Geänderte Öffnungzeiten

Die Geschäftsstelle der LINKEN ist im Juli und August nur

dienstags von 9 bis 17 Uhr und
donnerstags von 9 bis 17 Uhr geöffnet.

 
 

Termine aktuell

30. Juni 2016 17:00 - 19:00
Rosa-Luxemburg-Stiftung lädt ein
Buchlesung mit der Autorin Regina Scheer Im Rahmen ihrer Lesung  stellt die Autorin ihren...
Kalender: DIE LINKE. Brandenburg an der Havel
RLS
1. Juli 2016 13:00 - 15:00
Internetcafé für Flüchtlinge
Wir unterstützen Geflüchtete mit dem kostenfreiem Internetcafé um die Kommunakation mit ihren...
Kalender: DIE LINKE. Brandenburg an der Havel
Unterstützung / Angebot
8. Juli 2016 13:00 - 15:00
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Die Neue ist da ...

 

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Landtagsreden im Internet

Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.

Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion

 
 
 

herzlich Willkommen

Die Stadt des Wassers und der Bildung

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

im Namen des Stadtverbandes der Partei DIE LINKE begrüßen wir Sie herzlich auf unserer Homepage!

Wir stellen Ihnen hier aktuelle Informationen über die Arbeit der Fraktion, der Arbeitsgruppen und der Basis-organisationen unserer Partei zur Verfügung.

Wir freuen uns auf Ihre Anregungen, Ihre Vorschläge und Ihre Kritik. Nehmen Sie Kontakt zu uns auf unter 0 3381/22 47 33 oder kommen Sie zu uns in die Kirchhofstr. 1-2. Wir sind gespannt auf Ihre Argumente und hoffen, Sie bald begrüßen zu können.

Mit freundlichen Grüßen
Elke Kroll & Lutz Krakau (Vorsitzende)

 
Reichtumsuhr

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

 
 
 
http://www.nazis-raus-aus-dem-internet.de/

nazis-raus-aus-dem-internet

(Neo)nazis in Westbrandenburg 2013, als PDF hier zu finden -klick-

 

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30. Juni 2016

Aus meiner Sicht

von Dr. Uta Sändig

Dr. Uta Sändig
Dr. Uta Sändig

Zunächst einmal: Es ist sehr erfreulich, dass unsere Bürger mobil werden und den Stadtverordneten in der Einwohnerfragestunde auf die Pelle rücken. Das hätte ich mir, als Rückenstärkung bei manchen Entscheidungen, viel öfter gewünscht. Diesmal bedrängten viele Eltern die SVV wegen der immer noch nicht vollständig ausgemerzten Ungerechtigkeiten in Sachen Kita-Beitragserhöhung.

Außerdem kamen Bewohner des Packhofs und der umliegenden Straßen, um ungeklärte Fragen zur Bebauung dieses Areals zu stellen.

Was die Bedenken der Bürger zum Thema Packhof betrifft, so  sei auf meine – politisch durchaus unkorrekten – Eindrücke von der Diskussion in Versform am Ende dieses Beitrags verwiesen, die nächste Woche in der Sommer-Ausgabe unserer linken Stadtzeitung "Havelbrandung" erscheinen. weiterlesen

25. Juni 2016

SOLIDARITÄT MIT ARAM M. UND VLAD B.

Einladung zum öffentlichen Unterstützer_innentreffen am 29. Juni um 19 Uhr im Parteibüro der LINKEn, Kirchofstraße 1-2, Brandenburg /Havel

Pressemitteilung:

Stellen Sie sich vor, Sie sind verliebt. Stellen Sie sich vor, der geliebte Mensch erwidert Ihre Gefühle. Sie führen eine Beziehung. Richtig ernsthaft und es fühlt sich gut an. So eine Sache, die mit Respekt und Austausch zu tun hat, mit Spaß und geteilten Interessen, so eine Sache mit langen Gesprächen und allem, was für Sie dazu gehört, allem, was Sie glücklich macht.
Stellen Sie sich vor, Sie ziehen mit dem liebsten Menschen in eine Wohnung und der Vermieter kündigt ihnen nach kurzer Zeit den Mietvertrag, weil er Ihre Liebe für Sodomie hält. Stellen Sie sich vor, auf einem Ihrer gemeinsamen Spaziergänge werden sie beide zusammengeschlagen, weil andere es als ekelerregend empfinden, wenn Sie beide Hand in Hand gehen. Stellen Sie sich vor, bei der Polizei werden Sie nicht ernst genommen, ausgelacht, Ihnen wird sogar die Schuld an der Schlägerei zugeschrieben. Schließlich sind Sie ja nur zwei Männer, die sich lieben. weiterlesen

24. Juni 2016

Großbritanien hat entschieden

Brexit: Votum zeigt die schwere Krise der EU

Die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, und die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären:

Dieses Votum zeigt die schwere Krise der EU. Die EU-Technokraten und ihre neoliberale Austeritätspolitik haben Europa-Skepsis und Nationalismus den Boden bereitet.
Es ist erschreckend, welche schrillen Parolen in der Brexit-Kampagne zu hören waren. Es wäre aber falsch, jedem Befürworter zu unterstellen, dass sein Votum durch Hass motiviert gewesen sei.

Auf der anderen Seite bricht der Brexit den europäischen Status Quo unumstößlich auf. Es ist auch ein Bruch, der die historische Chance eröffnet, den Menschen in Europa ihre Stimme zurückzugeben.

Wir wollen, dass die sozialen Rechte der Menschen, dass ihre Zukunft gesichert wird. Wir als LINKE fordern einen Neustart der EU. Eine Debatte und eine Abstimmung über eine europäische Zukunft, an der alle Menschen, die in Europa leben, zu beteiligen sind.

DIE LINKE steht für einen sozial gerechten, friedlichen und demokratischen europäischen Kontinent der Hoffnung. Für ein Europa der Menschen, nicht der Konzerne.

Mit dem heutigen Tag ist der Kampf um eine neue soziale und politische Idee für ein Europa des Friedens und der Weltoffenheit neu entbrannt. Führen wir diesen Kampf über alle Landesgrenzen hinweg mit all jenen, die mit uns sind und die Rechte der Menschen gegen die Interessen der ökonomischen und technokratischen Eliten verteidigen.

24. Juni 2016

LINKE beschließt Änderungen zum Leitbildentwurf

Die Fraktion DIE LINKE hat am 21.06.2016 Änderungen zum Entwurf des Leitbildes für die „Verwaltungsstrukturreform 2019“ beschlossen. In der Anhörung zum vorgelegten Entwurf der Beschlussempfehlung gab es von den Vertretern der Kommunen Kritik und Hinweise zu Änderungen am vorgelegten Entwurf. Die Fraktion hat darüber beraten und neben verschiedenen redaktionellen auch deutliche inhaltliche Änderungen beschlossen.

Alle Änderungen werden in die Sitzung des Ausschusses für Inneres und Kommunales am 30. Juni 2016 eingebracht.

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19. Juni 2016

Wer Ingeration will muss auch Chancen eröffnen

Andrea Johlige, MdL
Andrea Johlige, MdL

Zum morgigen (20. Juni) „Welttag des Flüchtlings“ erklärt die asyl- und flüchtlingspolitische Sprecherin Andrea Johlige:

Weiter ertrinken tausende Geflüchtete im Mittelmeer. Die EU unternimmt nichts, um Flüchtlingen einen sicheren und legalen Weg nach Europa zu öffnen. Das ist ein unerträglicher Zustand. Es ist wichtig, Krieg, Armut und Unterdrückung als Fluchtursachen in den Herkunftsländern zu bekämpfen. Menschen, die bei uns in Brandenburg Schutz suchen, werden wir auch weiterhin willkommen heißen und ihnen ein menschenwürdiges Leben ermöglichen. Nach der Verabschiedung des neuen Landesaufnahmegesetzes, das die Standards bei der Unterbringung und Versorgung der Schutzsuchenden verbessert, konzentrieren wir uns nun auf die Integration.

Einen Beitrag dazu hätte das Integrationsgesetz des Bundes leisten können. Doch das Gesetz setzt an der falschen Stelle an. Aktuell fehlen überall Integrationskurse und Maßnahmen, um Flüchtlinge in Arbeit zu bringen. Statt sich zuerst um die Angebotsseite zu kümmern, sollen Geflüchtete gegängelt werden. Und die Wohnsitzauflage wird ein bürokratisches Monster, das Integration erschwert, statt sie zu befördern. Statt auf Sanktionierung angeblicher Integrationsunwilligkeit zu setzen, braucht es endlich einen Zugang für alle Geflüchteten zu Sprach- und Integrationskursen von Anfang an, ausreichende Ausbildungsangebote und den Abbau von Hürden bei der Arbeitsmarktintegration, wie bspw. die Abschaffung der Vorrangprüfung bei Arbeitsaufnahme.

15. Juni 2016

Aufruf zum Mitmachen

DIE LINKE. Brandenburg gründet eine eine neue FAG (Facharbeitsgemeinschaft) Flucht und Migration.

Das Thema Flucht und Migration ist ein Schwerpunkt LINKER Politik. Menschen aus den unterschiedlichen Regionen kommen zu uns, weil sie Schutz vor Krieg, Verfolgung, Folter, Hunger und Elend suchen.

Offene Grenzen für Menschen in Not ist der einigende Grundsatz LINKER Asylpolitik. Wir setzen auf die Bekämpfung der Fluchtursachen, sichere Fluchtwege und faire Asylverfahren.

In Brandenburg ist die Unterbringung geflüchteter und asylsuchender Menschen im vergangenen Jahr mit großen Kraftanstrengungen auf allen Ebenen gelungen. Das Land, die Landkreise, die kreisfreien Städte und die Städte und Gemeinden haben diese Herausforderung gemeinsam gemeistert. weiterlesen

13. Juni 2016

Kinderkommission - Auftakt zum Anhörungszyklus zur Situation in der Kinder- und Jugendhilfe

Norbert Müller, MdB
Norbert Müller, MdB

Steigende Zahlen von Inobhutnahmen, prekäre Beschäftigung von engagierten und überarbeiteten Sozialarbeiter_innen, Ökonomisierung der sozialen Arbeit und Gewalt gegen Kinder in pädagogischen Einrichtungen - das alles sind Zustände einer zunehmend überlasteten Kinder- und Jugendhilfe.

Derzeit plant die Bundesregierung noch vor der Sommerpause eine umfassende Reform des Sozialgesetzbuches VIII, also der Kinder- und Jugendhilfe vorzulegen. Um dieser notwendigen, aber auch komplexen Fragestellung und Problemlage angemessenen Raum für eine breite Debatte einzuräumen, fand am 08. Juni in der Kinderkommission eine erste Anhörung unter dem Titel Kinder- und Jugendhilfe in Deutschland - eine Bestandsaufnahme statt. Diese Anhörung bildet den Auftakt des Themenzyklus Kinder- und Jugendhilfe unter meiner Leitung als Vorsitzender der Kinderkommission. weiterlesen

9. Juni 2016

Abschiebungen künftig durch das Land?

Andrea Johlige, MdL
Andrea Johlige, MdL

Nein sagt DIE LINKE und die SPD.

Zur heutigen Landtagssitzung hat die AfD beantragt, dass der Vollzug von  Abschiebungen künftig Landesaufgabe sein soll, die CDU hat zu der Debatte einen Entschießungsantrag mit ähnlichem Anliegen eingebracht.

Unsere Abgeordnete Andrea Johlige, asyl- und flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion hat zur Ablehnung der Anträge im Namen der SPD und LINKE dazu gesprochen:

Seit dem 1.1.1997 obliegt die Zuständigkeit für den Vollzug ausreisepflichtiger abgelehnter Asylsuchender nach der landesinternen Verteilung den Ausländerbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte. weiterlesen

30. Mai 2016

Bericht vom Magdeburger Parteitag

Alles Torte? 580 Delegierte, hunderte Teilnehmer*innen mit beratender Stimme und Gäste, Beschlüsse zur sozialen Offensive und zur Solidarität mit Geflüchteten, zu Frieden und zum gerechten Welthandel sowie zum Kampf für Demokratie und gegen den Rechtsruck in der Gesellschaft.

Die Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger und der Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn wurden bestätigt, ein neuer Vorstand gewählt. Am Wochenende haben wir gezeigt: Wir sind die Partei, die für den sozialen Aufbruch in der Gesellschaft steht und dafür mobilisiert.

Die Partei, die keine Ruhe gibt, bevor es nicht besser wird. Sozial gerecht. Für alle. Besser.

Mehr Informationen findet ihr hier Magdeburger Parteitag DIE LINKE.

26. Mai 2016

Mindestlohn-Gesetz muss nachgebessert werden

Dr. Andreas Bernig, MdL
Dr. Andreas Bernig, MdL

Zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts über die Ausgestaltung des Mindestlohns erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, Dr. Andreas Bernig:

Dieses Gerichtsurteil ist die Folge eines schlecht gemachten Gesetzes, es ist nicht im Sinne der Erfinder des Mindestlohns.

Mit ihm werden höchstrichterlich Strategien gebilligt, die Lohnuntergrenze zu umgehen, und das darf man nicht zulassen. Das Gesetz bedarf nun einer Nachbesserung: Alle Ausnahmen müssen abgeschafft und der Mindestlohn klar als Grundgehalt definiert werden.

Sonderzahlungen und Zuschläge gehören von diesem Grundgehalt getrennt. Alles andere ist Betrug an den abhängig Beschäftigten und erfüllt nicht die Ziele eines Mindestlohngesetzes: Dass alle von ihrer Arbeit leben können und Altersarmut verhindert wird!

Ihre Beweggründe für diese Kandidatur können hier nachgelesen werden (PDF).

21. Mai 2016

Einbürgerungsverfahren muss erleichtert werden

Andrea Johlige, flüchtlingspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion erklärt:

Am kommenden Sonntag (22.5.) findet in Potsdam das zentrale Einbürgerungsfest des Landes Brandenburg statt.

In Brandenburg leben immer mehr MigrantInnen mit deutscher Staats­bürgerschaft. Ich freue mich, dass sich die Zahl der Eingebürgerten von 831 (2014) auf 858 (2015) erhöht hat.

Das Leben in Brandenburg wird dadurch  bunter und vielfältiger. DIE LINKE fordert erneut, bestehende Hemmnisse bei den Einbürgerungs­verfahren auf Bundesebene zu beseitigen. weiterlesen

12. Mai 2016

Europäischer Protesttag

Der Behindertenbeirat der Stadt organisierte am 10.5. einen Spaziergang vom Nicolaiplatz zum Neustädtischen Markt. Anlass war der „Europäische Protesttag zur Gleichstellung für Menschen mit Behinderung“. Rollstühle, Rollatoren, Simulationsbrillen für Sehschwäche und Blindheit wurden an nichtbeeinträchtigte Menschen ausgegeben. weiterlesen

8. Mai 2016

Befreiung, was sonst?

Ein Beitrag von Andrea Johlige

“Sorgt ihr, die ihr noch im Leben steht,
dass Frieden bleibe zwischen den Menschen und Völkern!”

Seit dem vergangenen Jahr ist der 8. Mai, der Tag der Befreiung von Nationalsozialismus, offizieller Gedenktag in Brandenburg. Ziel war, dass dieser Tag stärker als bisher im Bewusstsein der Öffentlichkeit eine Rolle spielt und überall im Land der Opfer des Nationalsozialismus gedacht wird.

Und genau das finde ich wichtig: Das, was die Deutschen an Terror über die Welt gebracht haben, darf niemals vergessen werden, nicht die Millionen ermordeten Juden, Sinti und Roma, Polen, Russen und Ukrainer und all jene, die dem Rassenwahn zum Opfer fielen, nicht die Menschen mit Behinderungen, die Lesben und Schwulen, die verfolgt, sterilisiert oder umgebracht wurden, weiterlesen

8. Mai 2016

Tag der Befreiung

Unsere Genossinnen und Genossen gedachten am gestrigen 71. Jahrestag der Befreiung vom Naziregime an verschiedenen Orten der Stadt den Opfern und dankten im Stillen den Befreiern. mehr

13. April 2016

Kinderarmut ist nicht naturgegeben

Norbert Müller, MdB: "Der Kinderschutzbund rechnet mit bis zu 4,5 Millionen armen Kindern im Jahre 2030. Tritt dieses Szenario ein, handelt sich dabei nahezu um eine Verdoppelung des Status Quo. Ich möchte mir beim besten Willen nicht vorstellen, wie unsere Städte und Gemeinden dann aussehen. Mir reicht der Ist-Zustand von 2,5 Millionen armen Kindern vollkommen aus.
Aus diesem Grund habe ich mich entschieden, in meiner Vorsitzzeit in der Kinderkommission des Deutschen Bundestages das Thema Kinderarmut auf die Agenda zu setzen. Wir werden in fünf Anhörungen mit Expert/-innen und Betroffenen uns über Ursachen und Auswirkungen von Kinderarmut informieren sowie über Auswege aus der Kinderarmut diskutieren. Wir möchten, dass sich die Vertreter der anderen Fraktionen diesem Thema nicht entziehen können. weiterlesen

17. März 2016

Laptops für Internetcafé für Geflüchtete gesucht

Die Initiative "Willkommen in Brandenburg an der Havel" organisiert seit vielen Monaten jeweils freitags von 13 Uhr - 15 Uhr in der Geschäftsstelle der LINKEN ein Internetcafé für geflüchtete Menschen. Es stehen zwar schon einige Laptops zur Verfügung, doch müssen auch private Geräte der UnterstützerInnen genutzt werden. Um dem Abhilfe zu schaffen suchen wir Menschen, die ihren nicht mehr benötigten Laptop der Willkommensinitiative kostenlos zur Verfügung stellen möchten.
Einzige Voraussetzung: die Geräte sollten voll funktionstüchtig und internetfähig (W-LAN) sein.

Mögliche SpenderInnen melden sich bitte in der
Geschäftsstelle der LINKEN - Kontakt: Tel: 03381/22 47 33 oder
Email: info@dielinke-stadt-brb.de.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung,
Initiative "Willkommen in Brandenburg an der Havel"