Geflüchteten-Unterstützung: Wenn ihr Fragen habt oder Unterstützung benötigt wendet euch bitte an: refugees@dielinke-stadt-brb.de.

Support for Refugees: If you have questions or if you need support please write to: refugees@dielinke-stadt-brb.de.

 
 

Termine aktuell

6. September 2016 16:00 - 18:00
Beratung der BO-Vorsitzenden
Auswertung der politischen Aktivitäten und Planungen. Diskussion zu aktuell-politischen Themen.
Kalender: DIE LINKE. Brandenburg an der Havel
Diskussion
10. September 2016 09:30 - 14:00
Kreisparteitag
Auf unserer Mitgliederversammlung wählen wir unsere Vertreter*innen für die...
Kalender: DIE LINKE. Brandenburg an der Havel
Kreisparteitag
12. September 2016 18:00 - 21:00
Fraktionssitzung
Besprechen von Vorlagen der Verwaltung und eigenen Anträgen, Vorbereitung der SVV
Kalender: DIE LINKE. Brandenburg an der Havel
Beratung
 

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Landtagsreden im Internet

Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.

Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion

 
 
 

herzlich Willkommen

Die Stadt des Wassers und der Bildung

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

im Namen des Stadtverbandes der Partei DIE LINKE begrüßen wir Sie herzlich auf unserer Homepage!

Wir stellen Ihnen hier aktuelle Informationen über die Arbeit der Fraktion, der Arbeitsgruppen und der Basis-organisationen unserer Partei zur Verfügung.

Wir freuen uns auf Ihre Anregungen, Ihre Vorschläge und Ihre Kritik. Nehmen Sie Kontakt zu uns auf unter 0 3381/22 47 33 oder kommen Sie zu uns in die Kirchhofstr. 1-2. Wir sind gespannt auf Ihre Argumente und hoffen, Sie bald begrüßen zu können.

Mit freundlichen Grüßen
Elke Kroll & Lutz Krakau (Vorsitzende)

 
Reichtumsuhr

Reichtumsuhr auf eigener Seite einbinden
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

 
 
 
http://www.nazis-raus-aus-dem-internet.de/

nazis-raus-aus-dem-internet

(Neo)nazis in Westbrandenburg 2013, als PDF hier zu finden -klick-

 

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29. August 2016

Kein Internetcafé

Aus unterschiedlichen Gründen haben wir uns entschlossen, das Internetcafé für Geflüchtete, das bisher immer freitags vom 13 Uhr - 15 Uhr geöffnet hatte, nicht fortzuführen. Nichts destotrotz bleiben wir in der Geflüchtetenhilfe aktiv. Wenn ihr also Fragen habt oder Unterstützung benötigt wendet euch bitte an: refugees@dielinke-stadt-brb.de.

For various reasons we decided to close the Internet Café for Refugees, which was opened on Fridays from 1 pm - 3 pm. Nevertheless, we remain active in supporting Refugees. So if you have questions or if you need support please write to: refugees@dielinke-stadt-brb.de.

14. August 2016

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Brandenburg

Ein Sachstand aufgearbeitet von Andrea Johlige (MdL)

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind Flüchtlinge, die ohne Erziehungs- bzw. Sorgeberechtigte nach Deutschland gekommen sind.

Unbegleitete Minderjährige unterliegen grundsätzlich dem Kinder- und Jugendhilfegesetz, das heißt für sie ist die Jugenhilfe zuständig, weshalb sich für sie ein anderer Rechtsrahmen ergibt als bspw. für begleitete Kinder und Jugendliche. Aufenthaltsrechtliche aber auch asylverfahrensrechtliche Bestimmungen gelten für sie auch, jedoch gibt es da einige Unterschiede und Einschränkungen. Zum 1.11.2015 wurde das SGB VIII bezüglich der umF geändert.  Setdem werden die umF nach dem Königsteiner Schlüssel (der auch für alle anderen Geflüchtete gilt) bundesweit umverteilt. Als LINKE haben wir diese Neuregelung kritisiert, da das vorherige Verfahren, nach dem das Jugendamt zuständig war, in dessen Zuständigkeitsbereich die Kinder und Jugendlichen zum ersten Mal angetroffen wurden, für das Kindeswohl sehr viel förderlicher war. weiterlesen

12. August 2016

Unser Haus hat einen großen Namen: Lothar-Bisky-Haus

Heinz Vietze, Christian Görke, Dietmar Bartsch, Hans Modrow und Peter Michael Diestel (v.l.n.r.)
Heinz Vietze, Christian Görke, Dietmar Bartsch, Hans Modrow und Peter Michael Diestel (v.l.n.r.)

Bei der Nemensgebung unserer Landesgeschäftstelle in "Lothar-Bisky-Haus" betonte unser Landesvorsitzende Christian Görke heute in Potsdam in seiner Rede: Lothar Bisky übernahm immer dann Verantwortung, wenn andere sie nicht mehr wollten, weil die Schwierigkeiten zu groß wurden.

Für Lothar war Politik nie Selbstzweck, sondern er wollte dieses Land verändern. Er und Michael Schumann nannten es: "Die Systemfrage stellen"." weiterlesen

5. August 2016

DIE LINKE will Promotionsrecht für Fachhochschulen

von Isabelle Vandré, DIE LINKE. Fraktion im Landtag Havelland

Isabelle Vandré, MdL

Die wissenschaftspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Isabelle Vandre, war in den vergangenen Wochen an den Branden­burgischen Hochschulen unterwegs. Zu den Schluss­folgerungen aus ihrer Tour erklärt sie: "Ausgehend von meinen Gesprächen wird sich DIE LINKE in den kommenden Monaten vor allem mit zwei Schwer­punkten befassen: Erstens wollen wir endlich das Promotions­recht für Fach­hochschulen. Die Debatte dazu läuft bereits in Brandenburg, es gibt verschiedene Modelle und ich bin mir sicher, dass dieser Schritt unsere Fachhochschulen stärken wird. Schon heute sind sie sehr forschungsstark. Leider klappt die kooperative Promotion mit den Universitäten nicht so wie gewünscht. Daher wertet das Promotionsrecht die Fachhochschulen auf, eröffnet neue Wege zur Promotion und stärkt den Forschungsstandort Brandenburg. Außerdem sind sie mit ihrer praxisnahen Forschung nah dran an gesellschaftlichen Problemen und sollen durch das Promotionsrecht bei der Erarbeitung von wissenschaftlichen Lösungen gestärkt werden. weiterlesen

2. August 2016

Planungssicherheit für Kommunen

Die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige zur Landesprognose für die Aufnahme von Geflüchteten 2016

Andrea Johlige, MdL

In einer Pressemitteilung hat das Brandenburger Sozialministerium über das Aufnahmesoll für Asylsuchende 2016 informiert.

Die Frage, wie viele Geflüchtete zu uns kommen, hat viele Ursachen und ist kaum vorhersehbar. Die Schließung der Balkanroute und der Flüchtlingsdeal mit der Türkei haben vorübergehend dafür gesorgt, dass es deutlich weniger Geflüchtete nach Deutschland und damit auch nach Brandenburg schaffen. Wie sich dies weiter entwickelt ist kaum vorhersehbar und kann sich täglich ändern. Das ist auch einer der Gründe, weshalb der Bund trotz gesetzlicher Verpflichtung keine Prognose über voraussichtlich nach Deutschland kommende Geflüchtete für das Jahr 2016 abgibt. Eine Prognose des Bundes war bisher jeweils die Grundlage für die Planung des Landes und damit auch der Kommunen. Obwohl eine Bundesprognose nicht existiert, hat sich die Landesregierung nun entschieden, dennoch eine Landesprognose zu erstellen. Darauf haben die Landkreise und kreisfreien Städte schon einige Zeit gedrängt. weiterlesen

29. Juli 2016

Die Lage ist ernst aber nicht hoffnungslos!

Heidi Hauffe

Heidi Hauffe, Stadtverordnete der LINKEN, Mitglied im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport und stellvertretende Vorsitzende des Fördervereins „Freunde des Brandenburger Theaters“ schreibt:

„Sommerpause“ auch im Brandenburger Theater? - Denkste!

Katja Lebelt (künstlerische Leiterin) rockt das Haus und mit ihr jetzt in den Sommerferien 25 Kinder und Jugendliche und deren engagierte Workshopleiterinnen in zwei Projekten; „KABUMM 2“ und „Die Odyssee“.
Mit enormem Elan, Kreativität und schweißtreibendem Training sind alle dabei - ganztags! Sie freuen sich schon sehr auf den Moment der öffentlichen Präsentation! (Termine werden noch bekanntgegeben)
So auch ich, als ehrenamtliche Betreuerin des Caterings für zwei Wochen. Das BT fragte im Förderverein „Freunde des Brandenburger Theaters“ an, naja und ich hatte Zeit und Lust. Meine Fördervereinsvorstandskolleginnen und Kollegen sponserten dankenswerterweise mit Geldzuwendungen die Vesper für alle Teilnehmenden. weiterlesen

29. Juli 2016

Zivilcourage und starker Rechtsstaat weiter notwendig

Presseerklärung von Andrea Johlige, DIE LINKE. Fraktion im Landtag Brandenburg

Andrea Johlige, MdL

Zum aktuellen Verfassungsschutzbericht erklärt die Sprecherin für ein „Tolerantes Brandenburg“, Andrea Johlige:

Der Bericht belegt, dass die rechte Szene weiter Zulauf hat und rechte Straftaten zunehmen. Unsere Antwort darauf heißt, die Zivilcourage weiter zu stärken. Hierbei ist Brandenburg auf einem guten Weg. Gerade dort, wo ein Klima der Angst herrscht, kommt es darauf an, die zivilgesellschaftlichen Strukturen zu stärken und all jene zu unterstützen, die sich Hass, Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt entgegen stellen - auch wenn dies zunehmend persönlichen Mut erfordert.

Gleichzeitig wird deutlich, dass die Brandenburger Sicherheitsbehörden diese Entwicklungen ernst nehmen. Als LINKE wollen wir einen starken Rechtsstaat mit handlungsfähigen Sicherheitsorganen. Der schnelle Ermittlungserfolg bei der Neonazizelle in Nauen signalisierte auch in die rechte Szene, dass Brandenburg alles dafür tut, die Täter zu ermitteln und zu bestrafen. weiterlesen

26. Juli 2016

"Das war eine Zeit des Machens, nicht des Redens”

Interview zur Flüchtlingspolitik in Brandenburg

Andrea Johlige, MdL
Andrea Johlige, MdL

Der Facebook-Seite “Hütte stellt sich quer” habe ich ein Interview gegeben, dass ich hier natürlich nicht vorenthalten will. Die englische Übersetzung ist von Alexander Klotzovski.

Alexander Klotzovski: Hallo Andrea, du bist Abgeordnete der Linksfraktion im brandenburgischen Landtag. Was ist dein Ressort?

Andrea Johlige: Also der genaue Titel ist „Sprecherin für Asyl- und Flüchtlings-, AusländerInnen und MigrantInnenpolitik und für das Tolerante Brandenburg“. Ich habe selbst eine ganze Weile gebraucht, mir den Titel genau zu merken. Zusammengefasst beschäftige ich mich einerseits mit allem, was Migration und Integration betrifft und andererseits mit dem gesamten Bereich antifaschistischer und antirassistischer Politik. weiterlesen / Englische Version

23. Juli 2016

Bürgersprechstunde

Unsere Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (MdL, DIE LINKE) lädt ein zur Bürgersprechstunde.

Sie steht für Ihre Fragen, Anregungen und Probleme zur Verfügung oder auch einfach nur zum Kennenlernen.

26.07.2016 in der Zeit von 9.30 bis 12.00 Uhr

Geschäftsstelle, Kirchhofstr. 1-2

22. Juli 2016

Arbeitsrecht gilt auch für Flüchtlinge

Dr. Andreas Bernig, MdL
Dr. Andreas Bernig, MdL

Gute Arbeit muss für alle gelten. Deshalb ist die heutige Eröffnung der neuen, vom DGB und den Volkshochschulen getragenen Fachstelle ein wichtiges Zeichen zur richtigen Zeit.
Wir wollen eine Integration in den Arbeitsmarkt zu fairen Löhnen und guten Arbeitsbedingungen. Information und Aufklärung über Rechte und Pflichten in der Arbeitswelt sind der erste Schritt – auch um Lohndumping vorzubeugen.

Ginge es allein nach den Lobbyinteressen der Wirtschaft, sollten Flüchtlinge dem Arbeitsmarkt schnell und billig zur Verfügung stehen. Ich erinnere an die unsägliche Debatte um die Ein-Euro-Jobs, für die Flüchtlinge plötzlich nur 80 Cent erhalten sollen. weiterlesen

22. Juli 2016

Schwere Zangengeburt für die neue Elternbeitragsordnung (EBO)

Birgit Patz
Birgit Patz

Birgit Patz ist Stadtverordnete der LINKEN und stellv. Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses. Sie schreibt:

Am Anfang diesen Jahres musste die Verwaltung zugeben, dass die von ihr erarbeitete und im November von einer knappen Mehrheit der SVV beschlossene EBO I unausgewogen war und z.B. Alleinerziehende und Geringverdiener mit mehreren Kindern unverhältnismäßig hoch belastete. Deshalb gab es das Angebot, in einer Runde mit dem Beigeordneten, der Amtsleiterin, einem Mitarbeiter aus dem Rechnungswesen und 3 Stadtverordneten (B90/Die Grünen und Linke) diesen Geburtsfehler zu beheben. In einer zähen Diskussion war die Verwaltung davon zu überzeugen, dass die neu eingeführte Anrechnung des Kindergeldes als Einkommen u.A. zu dieser erheblichen Schieflage führte. weiterlesen

21. Juli 2016

Aus meiner Sicht - Impressionen von der SVV

Dr. Uta Sändig
Dr. Uta Sändig

Mit 35 Ja-, 7 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen wurde gestern Abend auf der Sondersitzung der SVV die 2. Nachbesserung der Kita-Beitragsordnung  beschlossen. 

Für die Ablehner dieses neuerlichen Kompromisses, darunter 5 LINKE (übrigens selbst Mütter von 12 Kindern) ging es keineswegs um eine Totalverweigerung, sondern um das Signal, die unverständliche Eile nicht mittragen zu wollen, mit der die Nachbesserung nun auf einmal durchgedrückt werden sollte. Vorher wurde der Vorschlag, die Angelegenheit noch einmal zu vertagen, mit 21 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen relativ knapp abgelehnt. weiterlesen

14. Juli 2016

Neues aus dem Landtag

Letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause

Die gestrige Landtagssitzung begann mit einem Gedenken an den Beginn des Völkermords an den Sinti und Roma vor 80 Jahren.

Danach ging es hoch her. Das Leitbild zur Verwaltungsstrukturreform wurde diskutiert und beschlossen.

Unsere Abgeordnete Andrea Johlige, asyl- und flüchtlingspolitische Sprecherin, redete anschließend zu zwei Tagesordnungspunkten:

Antrag der AfD "Baby-Willkommensdarlehen" weiterlesen und zum
Handlungskonzept "Tolerantes Brandenburg" weiterlesen.

Die Landtagssitzung wird heute und morgen fortgesetzt. Wer live dabei sein will kann die Sitzungen über den Link des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de/de/aktuelles/landtag_live_im_internet/396595 verfolgen.