Andrea Johlige (MdL) blogt

 

 

 

 

Handreichung

von Andrea Johlige, MdL

Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesaufnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text stelle ich hier im Blog ebenso zur Verfügung wie ein PDF der Handreichung. Im PDF sind im Anhang auch das Gesetz und die Verordnungen in der aktuell gültigen Fassung als Text enthalten.

Weitere Links: Landesaufnahmegesetz, Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung.

 

Termine aktuell

20. Februar 2018 19:00 - 20:00
Gedenken an Sven Beuter
Sven Beuter, totgeprügelt von Neonazis 1993. Mehr Informationen
Kalender: DIE LINKE. Brandenburg an der Havel
Kundgebung
21. Februar 2018 09:30 - 11:00
Bürgerfrühstück
Unser monatliches Bürgerfrühstück in der Geschäfsstelle, Kirchhofstr. 1-2. Wir laden alle...
Kalender: DIE LINKE. Brandenburg an der Havel
Veranstaltung
21. Februar 2018 15:00 - 17:00
AG Senioren & BO Neustadt
Die AG Senioren und die BO Neustadt treffen sich zum aktuellen Thema "Arbeitskampf der IG...
Kalender: DIE LINKE. Brandenburg an der Havel
Diskussion
 

Landtagsreden im Internet

Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.

Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion

 
 
 

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15. Februar 2018

22. Todestag von Sven Beuter

Am 15. Februar 1996 begegnete der 23-jährige Punk Sven Beuter in der Grabenstraße dem Faschisten Sascha L. Nachdem Beuter L. als "Nazischwein" bezeichnet haben soll prügelte L. derart auf Beuter ein, schleifte ihn 50 Meter in die Havelstraße und traktierte ihn dort weiter mit Tritten, dass er am 20. Februar 1996 im Krankenhaus starb.
 
Sascha L. wohnt in Brandenburg an der Havel, ist oft in der Stadt zu sehen. Von seiner menschenverachtenden Ideologie hat er bis heute nicht gelassen und beteiligt sich regelmäßig an faschistischen Demonstrationen.
 
Leider hat es von Seiten der Stadtspitze nie ein ernsthaftes Interesse an einer Erinnerung an die faschistische Tat und Sven Beuter gegeben - bis auf eine Gedenkplatte vor dem Haus in der Havelstraße 13. Allerdings ist es verschiedenen Aktivist*innen, alten und jungen, zu verdanken, dass das Gedenken an Sven Beuter bis heute aufrecht erhalten wird.
 
Am 20. Februar findet um 19 Uhr eine Gedenkkundgebung vor dem Haus in der Havelstraße 13 für Sven Beuter statt, zu der wir alle Interessierten ganz herzlich einladen.

13. Februar 2018

Gemeinsamer Aufruf zum Sternmarsch in Cottbus

    "Das Menschlichste, was wir haben, ist doch die Sprache." (Theodor Fontane)

Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger aus Cottbus, aber auch ganz Brandenburg, ein, gemeinsam mit uns am Donnerstag, den 15. Februar, für eine liebens- und lebenswerte Stadt einzustehen! Es gilt ein Zeichen der Weltoffenheit und für das friedliche Miteinander zu geben, dass wir in den letzten Jahren erfolgreich in Cottbus gelebt haben, zu geben. Es ist wichtig, dass wir uns für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und gegen Gewalt, Demokratiefeindlichkeit sowie Rassismus einsetzen. Wir stellen uns entschieden gegen den Missbrauch der mahnenden Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus durch diejenigen mit menschenfeindlichen Parolen und einfachen Antworten. Stattdessen bekennen wir uns zu Solidarität und Menschenwürde, jegliche Diskriminierung lehnen wir ab.

Deshalb rufen SPD Brandenburg, CDU Brandenburg, DIE LINKE. Brandenburg, Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg und FDP Brandenburg zur gemeinsamen Teilnahme am "Cottbus bekennt Farbe"-Sternmarsch auf.

Treff- bzw. Startpunkte am 15. Februar jeweils 17.00 Uhr:

    BTU
    Staatstheater
    Lutherkirche
    Jaques-Duclos-Platz

Im Anschluss findet die Abschlusskundgebung an der Oberkirche statt.

10. Februar 2018

Kreisverband positioniert sich

8. Februar 2018

Soziale Politik wird weiterhin in der Opposition gemacht

Bernd Riexinger, Katja Kipping
Bernd Riexinger, Katja Kipping

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären:

Die SPD-Spitze steht zwischen Angela Merkel und vielen ihrer eigenen Mitglieder. Ganz offensichtlich haben sich Andrea Nahles und Martin Schulz für eine weitere Staffel in der Rolle der Juniorpartnerin einer Regierung unter Angela Merkel entschieden. Der GroKo 3 fehlt jede visionäre Substanz. Merkel, Seehofer und Schulz wollen weitere vier Jahre über die Bedürfnisse und Interessen der Menschen hinweg regieren. Statt die soziale Ungleichheit durch Umverteilung zu stoppen bleiben Reiche und Vermögende verschont. Die Politik der Schwarzen Null regiert weiter. Damit bleiben die geplanten Verbesserungen im Koalitionsvertrag unterm Strich wirkungslos. Reiche und Vermögende bleiben weiterhin verschont, die restlichen 90 Prozent der Bevölkerung müssen sich mit symbolpolitischen Maßnahmen zufriedengeben. Mit dieser GroKo tritt Deutschland sozial und ökologisch auf der Stelle.  weiterlesen

7. Februar 2018

Gute Ausbildung für alle: Mindestausbildungsvergütung einführen

MdL Dr. Andreas Bernig
MdL Dr. Andreas Bernig

Die Situation auf dem Ausbildungsmarkt hat sich in den vergangenen Jahren stark verändert. Immer mehr Betriebe suchen händeringend Auszubildende, die Wege zum Ausbildungsbetrieb und zur Berufsschule werden immer länger, Auszubildende sind heute im Durchschnitt zwischen 19 und 22 Jahre alt, leben selbständig und nicht mehr in der elterlichen Wohnung.

Auf Initiative unserer Fraktion hat sich der Landtag mit dem Thema Ausbildung beschäftigt. Im Mittelpunkt der Debatte standen die Ausbildungsvergütung und unsere Forderung nach einer gesetzlichen Mindestausbildungsvergütung. Denn die Vergütung in der Berufsausbildung ist sehr differenziert geregelt. weiterlesen

6. Februar 2018

Die 28. Brandenburgische Frauenwoche steht bevor

von Monika von der Lippe, Gleichstellungsbeauftragte des Landes Brandenburg

Monika von der Lippe
Monika von der Lippe

In diesem Jahr wird der 8. März für uns LINKE ein ganz besonderer Frauentag – so viele Jubiläen auf einmal sind selten! Die frühen Internationalen Frauentage waren vom Kampf um das Frauenwahlrecht geprägt – dieses wurde im November 1918 eingeführt, vor genau 100 Jahren. Außerdem legte die USPD den Frauentag 1918 auf den 5. Mai, den Geburtstag von Karl Marx, dessen 200. Geburtstag wir in diesem Jahr feiern. Nachdem das Wahlrecht erkämpft war, ging es in der Folge um eine Arbeitszeitverkürzung mit vollem Lohnausgleich und den legalen Schwangerschaftsabbruch – Themen, die noch heute aktuell sind.

In diesem geschichtsträchtigen Jahr werden wieder rund um den Internationalen Frauentag überall in Brandenburg frauenpolitische Veranstaltungen stattfinden. Im Rahmen der 28. Brandenburgischen Frauenwoche, die vom 1. bis zum 14. März stattfinden wird, werden zahlreiche Diskussionsveranstaltungen, Lesungen, Stadtführungen und natürlich Feiern organisiert. weiterlesen

Programm der Frauenwoche in Brandenburg an der Havel

2. Februar 2018

Eine kurze SVV

Dr. Uta Sändig

Die erste SVV im neuen Jahr war außergewöhnlich kurz und lieferte mit drei Beschlussvorlagen der Verwaltung, denen man problemlos zustimmen konnte, und einer Berichtsvorlage kaum Diskussionsstoff. Die friedliche Atmosphäre täuschte aber nicht darüber hinweg, dass die anstehenden OB-Wahlen ihre Schatten voraus werfen. So widmete sich Bürgermeister Scheller in seinem Bericht ausführlich  dem Thema Bürgerbeteiligung, das sein Mitbewerber Jan van Lessen ja von Anfang an in den Mittelpunkt seiner Überlegungen gestellt hatte. weiterlesen

1. Februar 2018

Anke Domscheit-Berg wird netzpolitische Sprecherin

Mit Beschluss der Fraktion DIE LINKE im Bundestag wurde die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg gestern zur netzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion und Obfrau im Ausschuss Digitale Agenda gewählt.
Zuvor wurde die Abgeordnete bereits sowohl zum ordentlichen Mitglied im Ausschuss für Digitale Agenda, als auch zum stellvertretenden Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Digitale Infrastruktur und im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung benannt. "Dort kann ich mich ganz um meine Herzensthemen Digitales und Bildung kümmern", so die Netzpolitikerin . "Die Ausschüsse sind gewissermaßen der Motor unserer Demokratie, denn dort bearbeiten wir alle Themen, bevor sie öffentlich im Plenum diskutiert werden. Endlich geht's richtig los!"

22. Januar 2018

Der 27. Januar

Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Am 3.Januar 1996 wurde durch den damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog durch Proklamation der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus eingeführt. Festgelegt wurde dieser Gedenktag auf den 27.Januar, den Tag, an welchem im Januar 1945 Soldaten der Roten Armee die Überlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau befreiten. Der Bundespräsident fand damals folgende Worte in seiner Proklamation: „Die Erinnerung darf nicht enden; sie muss auch künftige Generationen zur Wachsamkeit mahnen. Es ist deshalb wichtig, nun eine Form des Erinnerns zu finden, die in die Zukunft wirkt. Sie soll Trauer über Leid und Verlust ausdrücken, dem Gedenken an die Opfer gewidmet sein und jeder Gefahr der Wiederholung entgegenwirken.“ Seit 2006 wird der Gedenktag weltweit begangen, nachdem am 1. November 2005 die Vollversammlung der Vereinten Nationen den 27. Januar zum „International Day of Commemoration in Memory of the Victims of the Holocaust“, dem „Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocausts“ erklärte. weiterlesen

19. Januar 2018

Vom #34C3 bis zum verfehlten Gesetz gegen Hass in Sozialen Medien

von Anke Domscheit-Berg, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

MdB Anke Domscheit-Berg

Ein kleiner Rückblick in meine letzten Wochen – ausschnittartig zu zwei Themen

Im Dezember fand zum 34. Mal zwischen Weihnachten und Neujahr der Chaos Communications Congress statt (deshalb „34C3“), der gern „Hackerkongress“ genannt wird, aber sehr viel mehr ist, nämlich ein viertägiges event, auf dem soziale, technologische und kulturelle Aspekte der digitalen Revolution eine Rolle spielen, von Überwachung durch Gesichtserkennungskameras am Bahnhof Südkreuz und Sicherheitslücken bei der Ladeinfrastruktur für eAutos, Herausforderungen bei Landwirtschaft 4.0 über digitale Bildung oder diskriminierende Algorithmen bis hin zur Manipulation der Bevölkerung durch das Social Scoring System in China, bei dem der Staat Big Data dazu verwendet, um jedem Menschen einen veränderlichen Punktewert zuzuordnen, der bei Wohlverhalten steigt (ein lobender Tweet über die Regierung) und bei Fehlverhalten sinkt (Verhaltensregeln der Staatsbahn verletzt, Trunkenheit am Steuer, das Liken kritischer Websites im Internet) und der auch davon abhängt, wie hoch der Punktewert von Freunden und Verwandten ist. weiterlesen

16. Januar 2018

Ten years after

10 Jahre Partnerschaft DIE LINKE Brandenburg und Kaiserslautern

Nach Gründung der Partei „DIE LINKE“ im Jahr 2007 wurde noch im gleichen Jahr die Partnerschaft der beiden Stadtverbände Kaiserslautern und Brandenburg beschlossen. Es gab nämlich  bei einigen Mitgliedern der heutigen BO DOM der Linken in Brandenburg an der Havel die Idee, mit den Linken der Partnerstadt Kaiserslautern Kontakt aufzunehmen. Schnell wurde die Idee in die Tat umgesetzt. Per mail, Telefonaten und Grußadresse zur GMV in Brandenburg sowie durch einen ersten Besuch des Lauterer Linken-Vorsitzenden, Stefan Glander, in Brandenburg.
Somit konnte die seit 1988 bestehende Städtepartnerschaft um eine politische (und natürlich linke) Komponente ergänzt werden – und so feierten wir Ende Dezember 2017 nun schon unsere „Rosenhochzeit“! weiterlesen

10. Januar 2018

Clara-Zetkin-Preis 2018

- jetzt bewerben -

2017 ging der Clara-Zetkin-Preis an das deutsch-polnische Projekt Ciocia Basia. Die Gruppe kämpft für das Recht von Frauen auf Abtreibung.

Wer bekommt 2018 den nach der Mitbegründerin der internationalen Frauenbewegung benannten Preis, mit dem herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden? Vorschläge bitte an: Parteivorstand DIE LINKE

10. Januar 2018

Die Politik - respektive der Gesellschafter muss handeln

Lasst den Sonntagsreden Taten folgen. Während des Bundestagswahlkampfes trat ein angehender Pfleger - Alexander Jorde - auf, der Frau Merkel sprachlos machte. Der Pflegenotstand ist in aller Munde, doch nach der Bundestagswahl passiert nicht wirklich etwas.

DIE LINKE hat bei ver.di angefragt, wie sich aktuell die Tarifverhandlungen zu einem Tarifvertrag „Entlastung“ am Klinikum gestalten.

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8. Januar 2018

Gemeinsam geht nur mit Jan van Lessen

Zur Aussage der Kreisvorsitzenden der CDU "Steffen Scheller ist der Kapitän, den diese Stadt braucht"vom 07.01.2018 erklärt Andreas Kutsche, Vorsitzender der Partei DIE LINKE in Brandenburg an der Havel:

Wir brauchen keinen Kapitän, der allein entscheidet, das ist die ewige CDU-Denke. Wir brauchen für unsere Stadt einen Oberbürgermeister mit Format, der mit den Bürgerinnen und Bürgern diese / unsere Stadt entwickelt. Das geht nur GEMEINSAM FÜR BRANDENBURG.

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5. Januar 2018

Solidarität mit den warnstreikenden Kolleginnen und Kollegen aus dem ZF-Getriebewerk in Brandenburg an der Havel

Die Vorsitzenden der LINKEN, Ilona Friedland & Andreas Kutsche, erklären: "Liebe Kolleginnen und Kollegen, DIE LINKE in Brandenburg an der Havel unterstützt euren Warnstreik und eure Forderungen in der aktuellen Tarifrunde vorbehaltlos. Und das aus mehreren Gründen:

Erstens sind eure Forderungen nach einer Lohnerhöhung berechtigt. Wer gute Arbeit leistet, soll gut entlohnt werden. Es muss in der Stadt Brandenburg auch hohe tarifentlohnte Kolleginnen und Kollegen geben. Viel zu viele sind ungerechterweise niedrigentlohnt beschäftigt. Da zählen auch kommunale Eigengesellschaften dazu. Wer die Kaufkraft in der Stadt erhöhen will, muss die Konsumenten auch erst einmal entsprechend in die Lage versetzen. weiterlesen

21. Dezember 2017

Rückschau auf die Dezember-SVV

- geschrieben von Dr. Uta Sändig -

Dr. Uta Sändig
Dr. Uta Sändig

Spektakuläres zu berichten gibt es nicht, denn die Tagesordnung war diesmal überschaubar und nicht geeignet, große Kontroversen auszutragen.

Die meisten Vorlagen wurden einstimmig bzw. mit komfortablen Mehrheiten beschlossen.

Lediglich bei den Anträgen, die von einzelnen Fraktionen eingereicht worden waren, gab es uneindeutige Ergebnisse. So stimmten nur 18 SVV-Mitglieder, darunter wir LINKEN, für den Antrag der Grünen, eine Verkürzung des Kassenkreditrahmens auf 170 Mio. Euro vorzunehmen; die CDU enthielt sich mehrheitlich; die Freien Wähler sagten nein. weiterlesen

Lesen Sie auch: Nachlese zur Wiederaufstellung der Heine-Büste  oder: Die kuriose Exegese eines Vierzeilers

19. Dezember 2017

Anke Domscheit-Berg spendet für digitale Bildung in Brandenburg

Am 18. 12.2017 übergab die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg der Jugendeinrichtung „Club am Trauerberg“ (CaT) als erstem Standort in Brandenburg an der Havel einen Klassensatz innovativer, neuer Technik.

Der Calliope Mini ist ein sogenannter Microcontroller, der sich hervorragend für digitale Bildung eignet. Das sternförmige Design, eine breite Ausstattung mit Sensoren, 25 programmierfähige LED Lämpchen, viele weitere Anschlussmöglichkeiten und das ständig wachsende Angebot frei verfügbarer Lehrmaterialien für einen fächerübergreifenden Einsatz, machen aus dem kleinen, 35 € teuren Gerät ein ideales Werkzeug zum Erlernen der Grundlagen des Programmierens schon ab der dritten Klasse. weiterlesen

18. Dezember 2017

WLAN für alle Schulkinder, eine neue Mensa und zahllose Klassenzimmer

Heidi Hauffe
Heidi Hauffe

Wenn kurz vor Weihnachten so  ein voller Gabensack über der Stadt bzw. für alle Schülerinnen und Schüler ausgeschüttet wird, ist die Freude groß. Und das zu Recht, auch wenn ein klein wenig der bittere Beigeschmack der hoch verschuldeten Kommune bleibt.

Jetzt möchte ich allerdings den Blick auf das Positive richten. Ich bin sehr erfreut über die Tatsache, dass hier aufgeführten Maßnahmen konkret für acht Schulen der Stadt, größten Teils auch auf ständig wiederholte Kritikpunkte bzw. Wünsche zurückzuführen sind, welche bei den Schulbegehungen durch die Schulleiter geäußert wurden. weiterlesen

27. November 2017

LINKE wählt Jan van Lessen und neuen Vorstand

Lutz Krakau, Jan van Lessen, Elke Kroll (v.l.n.r.)
Lutz Krakau, Jan van Lessen, Elke Kroll (v.l.n.r.)

Der gemeinsame Bürgermeisterkandidat von SPD, Grünen und LINKE, Jan van Lessen,  wurde auf der Gesamtmitgliederversammlung der LINKEN am 25.11.2017 mit 100 % (bei einer Enthaltung) bestätigt.

In den kommenden Tage wird die Delegiertenversammlung der drei Parteien den gemeinsamen Kandidaten aufstellen und den Wahlvorschlag bei der städtischen Wahlbehörde einreichen.

An Samstag wurde ausserdem turnusgemäß ein neuer Vorstand gewählt. weiterlesen

Foto: © WeM