Die Neue ist da!

Unsere aktuelle und letzte Ausgabe der HavelBrandung ist da.

Schaut doch mal rein ...

 
27. November 2016

Frauenpreis 2017

DIE LINKE lobt anlässlich des Frauentages 2017 zum siebten Mal einen Preis aus, mit dem herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden. Ob als Nobelpreisträgerinnen oder Krankenschwestern, als Musikerinnen oder in prekären Jobs, ob in der Pflege, im Ehrenamt, im sozialen Umfeld - Frauen leisten Tag für Tag Großartiges für ein solidarisches, lebendiges und kreatives Gemeinwesen.

Anerkennung und öffentliche Debatte dafür bleiben noch zu oft auf der Strecke. Der Clara-Zetkin-Preis wird auf diese Lücke verweisen und Anregung sein, mehr Erfolge in den Frauenkämpfen durchzusetzen.

Hier gehts zum Bewerbungsformular:

Einsendeschluss ist der 15. Januar 2017

 
 

Termine aktuell

14. Dezember 2016 18:00 - 21:00
Sitzung des Kreisvorstandes
Turnusmäßige Sitzung des Kreisvorstandes, Diskussion zu politischen Themen, organisatorische...
Kalender: DIE LINKE. Brandenburg an der Havel
Beratung
19. Dezember 2016 18:00 - 21:00
Fraktionssitzung
Besprechen von Vorlagen der Verwaltung und eigenen Anträgen, Vorbereitung der SVV
Kalender: DIE LINKE. Brandenburg an der Havel
Beratung
21. Dezember 2016 09:30 - 11:00
Bürgerfrühstück
Unser monatliches Bürgerfrühstück in der Geschäfsstelle, Kirchhofstr. 1-2. Zu unserem letzten...
Kalender: DIE LINKE. Brandenburg an der Havel
Veranstaltung
 

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Landtagsreden im Internet

Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.

Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion

 
 
 

herzlich Willkommen

Die Stadt des Wassers und der Bildung

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

im Namen des Stadtverbandes der Partei DIE LINKE begrüßen wir Sie herzlich auf unserer Homepage!

Wir stellen Ihnen hier aktuelle Informationen über die Arbeit der Fraktion, der Arbeitsgruppen und der Basis-organisationen unserer Partei zur Verfügung.

Wir freuen uns auf Ihre Anregungen, Ihre Vorschläge und Ihre Kritik. Nehmen Sie Kontakt zu uns auf unter 0 3381/22 47 33 oder kommen Sie zu uns in die Kirchhofstr. 1-2. Wir sind gespannt auf Ihre Argumente und hoffen, Sie bald begrüßen zu können.

Mit freundlichen Grüßen
Elke Kroll & Lutz Krakau (Vorsitzende)

 
Reichtumsuhr

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

 
 
 

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1. Dezember 2016

Die November-SVV - eine persönliche Draufschau

- von Dr. Uta Sändig, Stadtverordnete der LINKEN -

Dr. Uta Sändig
Dr. Uta Sändig

Diese SVV war erwartungsgemäß von zwei Themen geprägt: Wie weiter  umgehen mit der Unterschriftensammlung der Bürgerinitiative „Packhof“? Und: Wie weiter agieren in Sachen Kreisgebietsreform?

Dass nebenbei auch wichtige Beschlüsse zur Abfallwirtschaft und zur Straßenreinigung gefasst wurden, ging in der teils sehr emotionalen Debatte fast unter. Nicht zu vergessen, dass verdienstvolle Brandenburger geehrt wurden: Werner Jumpertz für sein umfangreiches ehrenamtliches Engagement, Herbert Nowotny als dienstältestes SVV-Mitglied und Ingo Weiß als langjährige Seele des Bürgerbeirats. weiterlesen

30. November 2016

Kinderrechte sind Grundrechte

1 Jahr Vorsitz der Kinderkommission - Norbert Müller zieht Bilanz

29. November 2016

Wer bestimmt unsere Meinung?

Harald Petzold, MdB

Wir können sie nicht sehen, nur Computerspezialisten können sie ermitteln, aber wir glauben ihnen, ohne zu wissen, dass Maschinen unsere Meinung bilden. Stimmen sie bei der nächsten Wahl für uns ab – oder bilden zumindest unsere Meinung Ist das so? Oder ist es doch ganz anders?

Ein Interview mit Harald Petzold, Bundestagsabgeordneter der LINKEN und medienpolitischer Sprecher, über elektronische „robots“, inzwischen social bots genannt. Hinter ihnen verbergen sich automatisierte Programme, die sich im Internet mit authentisch wirkenden Nutzungsprofilen zu Wort melden.

Was sind social bots?
Social Bots sind Computerprogramme, die darauf ausgerichtet sind weiterlesen

27. November 2016

Kinderrechte endlich ins Grundgesetz, eine/n Kinderrechtsbeauftragte/n gleich dazu!

Norbert Müller, MdB

„Kinderechte sind in der UN-Kinderrechtskonvention verankert. Das heißt aber nicht, dass Kinderrechte auch gewahrt sind. Das müssen wir leider auch für Deutschland feststellen,“ erklärt Norbert Müller, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag anlässlich des Jahrestages der Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention am 20. November 1989.

Die Kinderrechtskonvention wurde mittlerweile von allen UN- Mitgliedsstaaten außer den USA ratifiziert. Müller weiter:

„Der Skandal um die zunehmende Anzahl minderjähriger Rekruten bei der Bundeswehr ist für die Missachtung der Kinderrechte genauso ein Beispiel wie der Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. Denen wird entgegen Artikel 10 der Konvention der Familiennachzug ihrer Eltern und Geschwister systematisch verweigert. Es wird auch nach wie vor zu wenig gegen Kinderarmut unternommen. weiterlesen

26. November 2016

Tackmann zur Spitzenkandidatin für Bundestagswahl gewählt

Auf der Vertreter*innenversammlung in Falkensee wurde heute Kirsten Tackmann auf Platz 1 der Landesliste für die kommende Bundestagswahl gewählt. Sie erhielt 100 Prozent der Stimmen. Die Bundestagsabgeordnete aus dem Landkreis Ostprignitz-Ruppin ist somit unsere Spitzenkandidatin und wird als "Zugmaschine" den Landesverband in den Wahlkampf führen. In ihrer Bewerbungsrede ging Kirsten Tackmann insbesondere auf die Lage im ländlichen Raum ein: "Große Agrarkonzerne bemächtigen sich wie Kraken des Bodens und entziehen den Betrieben die Existenzgrundlage. Das darf nicht sein."

 

Unser Parteivorsitzender Bernd Riexinger sagte in einer kämpferischen Rede:"Wir wollen einen klaren Bruch mit der neoliberalen Politik der letzten 25 Jahre" und unser Landesvorsitzender Christian Görke stellt u.a. heraus: "DIE LINKE kämpft weder für einen Kanzler Gabriel noch per se für eine eigene Regierungsbeteiligung. Wir kämpfen für eine andere Politik im Land!"

Insgesamt wählten die Vertreter*innen eine 10-köpfige Landesliste. Die Ergebnisse der Listenwahl sind hier zu finden.

23. November 2016

Gemeinsame Stellungnahme zur Kreisreform

Quelle: Ministerium des Innern und für Kommunales
Quelle: Ministerium des Innern und für Kommunales

Vorstand und Fraktion unseres Kreisverbandes haben sich zu einer gemeinsamen Stellungnahme zur Kreisreform verständigt.

Fakt ist: so geht's nicht weiter, wenn wir tatsächlich was für Brandenburg an der Havel und die Bürgerinnen und Bürger tun wollen.

Der Kreisvorstand und die Fraktion der LINKEN haben sich zu Beginn der Diskussion zur geplanten Verwaltungsstrukturreform (VStR), wie alle anderen kommunalpolitischen Kräfte in der Stadt, kritisch und ablehnend der Reform gegenüber positioniert.

Lest hier weiter.

Ausführliche Informationen zur Reform auf der Seite des Ministeriums

22. November 2016

LINKE wählt Brandenburger Landesliste zur Bundestagswahl

Foto: Rosa Warda/Linksfraktion (CC BY 2.0)

Am kommenden Sonnabend, 26. November 2016, wählt DIE LINKE Brandenburg ihre Bundestagskandidat*innen für die Landesliste der Bundestagswahl 2017.

Der Vertreter*innenversammlung in der Stadthalle in Falkensee, die um 10 Uhr beginnt, wurde von Landesvorstand und Landesausschuss die Vorsitzende der Brandenburger Landesgruppe im Bundestag, Dr. Kirsten Tackmann, für die Spitzenkandidatur vorgeschlagen, gefolgt vom Bundestagsabgeordneten und Bundesschatzmeiser der LINKEN, Thomas Nord, sowie der parteilosen Internetaktivistin Anke Domscheit-Berg.

Alle weiteren Infos zur Versammlung sind unter www.dielinke-brandenburg.de/vvbtw17 zu finden. Der Parteivorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, wird als Gast der Vertreter*innenversammlung zu den Anwesenden sprechen. Wir übertragen im Livestream.

22. November 2016

Handreichung

von Andrea Johlige, MdL

Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesaufnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text stelle ich hier im Blog ebenso zur Verfügung wie ein PDF der Handreichung. Im PDF sind im Anhang auch das Gesetz und die Verordnungen in der aktuell gültigen Fassung als Text enthalten.

Weitere Links: Landesaufnahmegesetz, Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung.

10. November 2016

Trump ist ein Warnschuss. Aber das Motto gilt: Never waste a Crisis!

Anke Domscheit-Berg zum Ausgang der US Wahl

Anke Domscheit-Berg / Foto: Tham-Fotoatelier
Anke Domscheit-Berg / Foto: Tham-Fotoatelier

Trumps Wahlerfolg ist nicht vom Himmel gefallen. Es gab keinen Bevölkerungsaustausch in den USA und auch kein Brainwash-Programm. Dem großen Entsetzen in der Wahlnacht ging eine jahrzehntelange Entwicklung voraus, die wir auch in Europa und auch in Deutschland beobachten können. Was dort Wählerinnen und Wähler so frustriert hat, dass sie nach dem Motto „nach mir die Sintflut! – Hauptsache, das Establishment wird abgewählt“ mehrheitlich einen unfassbar ungeeigneten und höchst gefährlichen Präsidenten wählten, passiert alles auch hier, nur etwas langsamer. Das gibt uns Zeit aber nicht mehr viel, denn die Auswirkungen sehen wir auch schon bei uns.

Aus verbreiteter Skepsis gegenüber Politik und Medien ist eine verbreitete Ablehnung geworden. Aus Stammtischparolen wurde öffentlich geäußerter Hass. Aus rassistischen Parolen wurden Brandstiftungen. Aus Wähler*innen wurden Nichtwähler*innen, aus Nichtwähler*innen wurden AfD-Wähler*innen. weiterlesen

8. November 2016

Durchsichtiges CDU-Manöver auf dem Rücken Geflüchteter

Presseerklärung von Andrea Johlige, DIE LINKE. Fraktion im Landtag Brandenburg

MdL Andrea Johlige
MdL Andrea Johlige

Die Brandenburger CDU fordert einen Aufnahme­stopp für Flüchtlinge aus Berlin. Dazu erklärt die flüchtlings­politische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Andrea Johlige:

“Dieses politische Manöver der CDU ist mehr als durchsichtig. Offenbar soll damit der Schmerz über die geschwundene Berliner Regierungs­option auf Kosten der Geflüchteten gelindert werden.

Für DIE LINKE wie offenbar auch für die anderen beiden Parteien, die Koalitionsgespräche in Berlin führen, hat die sogenannte freiwillige Rückführung ausreisepflichtiger Asylbewerber Priorität. Aus humanitären Gründen kann eine Abschiebung eben nur Ultima Ratio sein. Vor diesem Hintergrund gibt es nicht den geringsten Grund, die Brandenburger Unterstützung bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen aus Berlin, zurückzuziehen; insbesondere jetzt, wo die kalte Jahreszeit vor der Tür steht.”

5. November 2016

Zerstörtes Leben – verlorene Welt: Die Sperrzone um Tschernobyl

Reisebericht von Andrea Johlige, DIE LINKE. Fraktion im Landtag Brandenburg

Checkpoint zur Einreise in die 30 km-Sperrzone
Checkpoint zur Einreise in die 30 km-Sperrzone

“Warum fährt man denn nach Tschernobyl?” war in den vergangenen Wochen eine Frage, die mir häufig gestellt wurde. Es sind mehrere Punkte, die mich dazu gebracht haben.

Einerseits gehört die Tschernobyl-Katastrophe zu meinen frühesten Kindheitserinnerungen, allein dadurch ist Interesse am Thema vorhanden. Und auch politisch hat mich das gesamte Thema Kampf gegen Atomkraft eigentlich immer begleitet.

Andererseits ist es aber auch das Interesse der Fotografin. Verlorene Orte, “lost places” sind fotografisch eine besondere Herausforderung und versprechen spannende Motive.

Die Entscheidung, diese Reise zu unternehmen, fiel dann aus all diesen Gründen und aus einem weiteren: Ich finde, die Menschen vergessen zu schnell. weiterlesen

1. November 2016

MdL Hans-Jürgen Scharfenberg zur Volksinitiative

Die Brandenburger Landesregierung hat einen mutigen Vorschlag zur Neugliederung der Kreise gemacht. Mitte 2017 wird der Landtag über die Gesetzentwürfe zur Reform der Landkreise und zur Funktionalreform entscheiden. Unser innenpolitischer Sprecher Hans-Jürgen Scharfenberg erklärt, warum er die Reform unterstützt, in der heute startenden Volksinitiative gegen die Reform aber dennoch eine Chance sieht, die Diskussion zu beleben.

29. Oktober 2016

Mitgliederbrief zur Verwaltungsstrukturreform

Christian Görke

Der Landesvorsitzende Christian Görke hat in einem Brief an die Mitglieder der LINKEN in Brandenburg dargelegt, welche guten Argumente es für die Reform gibt und warum DIE LINKE zu ihr stehen kann. Der Opposition im Landtag wirft er vor, Panikmache zu betreiben, statt die Auseinandersetzung mit Argumenten zu suchen. Die Mitglieder der LINKEN ruft er dazu auf, für die beste Lösung im Land zu streiten: "Suchen wir gemeinsam nach Antworten auf die Herausforderungen der Zeit."

"Liebe Genossinnen und Genossen,
in den vergangenen Tagen und Wochen erreichen mich Mails, Fragen und Briefe von Mitgliedern unserer Partei zur geplanten Verwaltungsstrukturreform. Ich kann verstehen, dass es zu diesem Thema viele Sorgen und Fragen gibt, zumal die CDU viel daran setzt, Unsicherheiten zu schüren. Ich bin sicher, dass dies nicht besser wird, wenn in wenigen Tagen die angekündigte Volksinitiative zu dem Thema starten wird. Daher habe ich eine dringende Bitte: lasst uns im Gespräch bleiben. Fallen wir nicht auf Stimmungsmache herein, sondern tauschen wir Argumente aus und suchen wir gemeinsam nach der besten Lösung für dieses Land. So haben wir es in der Vergangenheit gehalten und so sollten wir es auch weiterhin machen." weiterlesen