Pressemitteilungen
Die Linke KV Brandenburg
Die Transparenz der Verwaltungsarbeit sind für Linke und Grüne nicht verhandelbar. Die Stadtverordneten Birgit Patz (parteilos für Die Linke) und Martine Marx (Bündnis 90/Grüne) erklären hierzu:
Seit gut einem halben Jahr bemüht sich eine Arbeitsgruppe der Verwaltung, Licht ins Dunkel um die Beanstandungen zur Erfassung und Verarbeitung von Arbeitszeiten bei den Wachabteilungen der Feuerwehr zu bringen, bisher ohne Öffentlichkeit und leider auch ohne Ergebnis.
Zur Erinnerung: Ein Prüfbericht des hiesigen …
weiterlesen "Aufklärung in Sachen Feuerwehr muss öffentlich nachvollziehbar sein"
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Ben Gross
Zur heute von der Lausitzer Rundschau vermeldeten Einigung der Landkreise zur Ausgestaltung der Bezahlkarte für Asylbewerber*innen in Brandenburg, erklärt die integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Brandenburger Landtag, Andrea Johlige:
„Die Einigung der Landkreise auf einen auszahlbaren Geldbetrag von 50 Euro pro Erwachsenen und 10 Euro pro Kind ist rundum menschenverachtend. Der niederträchtige Wunsch, mit rechten Ideen auf Stimmenfang zu gehen, wiegt bei dieser Entscheidung offenbar schwerer als das Wohl von …
weiterlesen "Die Integrationsministerin muss den Wahnsinn stoppen!"
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Eine hochinteressante Veranstaltung zum Thema China, organisiert von der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg, fand am vergangenen Freitag im neuen Domizil der Volkssolidarität August-Bebel-Straße 7 statt. Mehr als 30 Gäste waren der Einladung gefolgt und ließen sich gern gefallen, dass der Referent Wolfram Elsner die Zeit ordentlich überzog. Mochte man die Begeisterung des ausgewiesenen China-Kenners und Professors für Volkswirtschaftslehre vielleicht auch übertrieben finden, so konnte man sich der Wirkung der von ihm präsentierten Fakten doch …
weiterlesen "Von China lernen heißt siegen lernen?"
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Ben Gross
Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Jahresstatistik des Vereins Opferperspektive zu rechten Gewalttaten in Brandenburg erklärt die Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Andrea Johlige:
„Der massive Anstieg rechter Gewalttaten in Brandenburg zeigt ein zunehmend rassistisches Klima im Land. Dabei ist nicht nur die Zahl der Angriffe besorgniserregend, die Zunahme schwerer Gewalttaten mit klar rassistischen Tatmotiven deutet auch auf eine qualitative Veränderung von …
weiterlesen "Veröffentlichung der Jahresstatistik des Vereins Opferperspektive"
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Die Linke KV Brandenburg
Am 17. Februar wählten die anwesenden Genossinnen und Genossen im Technologie- und Gründerzentrum (TGZ) ihre Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl am 9. Juni.
Auf den jeweils 1. Platz im Wahlkreis wurden die bisherigen Fraktionsvorsitzenden in der Stadtverordnetenversammlung (SVV) Heike Jacobs und René Kretzschmar sowie die Kreisvorsitzende Christin Willnat gewählt.
Für den jeweils 2. Platz im Wahlkreis nominierten die Genossinenn und Genossen durchweg parteilose Kandidatinnen und Kandidaten. Birgit Patz und …
weiterlesen "Die Linke stellt 27 Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl auf"
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