Anträge & Anfragen an die SVV
Oktober
Anfrage zur Ausschreibung des Restaurants auf dem Marienberg – Antwort
Anfrage zu öffentlichen Toiletten im Bahnhofsgebäude – Antwort
September
Anfrage zum Wegfall der Busverbindungen in PM – Antwort
Mai
Antrag Gleichstellung stärken statt schwächen – abgelehnt –
Januar
Antrag zum Haushalt 2025/2026 zur Wiederbelebung der Verbraucherzentrale – abgelehnt
November
Antrag zur weiteren Anschaffungen von Straßenbahnen – Schreiben der Verwaltung – Antrag wird im Dezember neu eingebracht
Anfrage zur Schuldnerberatung – Antwort
September
Antrag zur Namensgebung eines Platzes/einer Straße in Brandenburg an der Havel – ungeändert beschlossen
Anfrage zur Errichtung eines Kunstragenpaltzes – Antwort
Mai
Anfrage zur Situation der Schule am Krugpark 2024/2025 – Antwort
Anfrage zur Entsorgung von Verpackungsmüll – Antwort
April
Antrag des JHA zur Weiterführung der Kofinanzierung „Projekt Schule“ – ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zur Entgeltordnung im Marienbad – nach tlw. Übernahme wurde der Antrag zurückgezogen
März
Änderungsantrag zu Öffnungszeiten Marienbad – abgelehnt
Februar
Anfrage zu Gewerbeimmobilien – Antwort
Anfrage zum/zur Korruptionsbeauftragten – Antwort
Änderungsantrag zur Vorlage 50/2024 „Geldkarte Geflüchtete“ – abgelehnt
Januar
Antrag zum Bürgerhaushalt (mit SPD und Bündnis90/Grüne) – beschlossen
Anfrage zur Tarifbindung in kommunalen Unternehmen – Antwort, Anlage
November
Antrag zur externen Überprüfung der Feuerwehr, Schreiben der Verwaltung – abgelehnt
Oktober
Antrag zum Haushalt 2024 – abgelehnt
September
Änderungsantrag zum Stellenplan 2024 – abgelehnt
Änderungsantrag Ehrenamtskarte Berlin-Brandenburg – abgelehnt
Anfrage zu Klimaschutzmaßnahmen – Antwort
Anfrage zum Jahresbericht Klimaschutzkonzept – Antwort
Juni
Anfrage zur Beteiligung von jungen Menschen – Antwort
Antrag „Keine Werbung der Bundeswehr auf kommunalen Flächen“ – abgelehnt
Änderungsantrag zur Vorlage 139/2023 Umsetzung Bürgerhaushalt – abgelehnt
April
Anfrage zur EU-Wasserrahmenrichtlinie bzgl. Grundwasser – Antwort
Antrag zur Pacht-/Mietübernahme Bürgerhaus Altstadt – abgelehnt
Antrag zum weiteren Verfahren Schulbegleitung – beschlossen
März
Antrag zum Bericht Straßenzustand digital – wird überabeitet und neu beantragt
Februar
Anfrage zur Sicherstellung der Hortversorgung Innenstadt – Antwort
Anfrage zur Entwicklung der Rieselfelder – Antwort
Anfrage zum Baumbestand in Brandenburg an der Havel – Antwort
Antrag zur Reaktivierung sozialer Wohnungsbau – zurückgezogen
Antrag auf Preisanpassung kommunaler Richtlinien SGB II / SGB XII – zurückgestellt
Januar
Anfrage zur Unterstützung der Kultur aufgrund der Preissteigerungen – Antwort