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Erkundungsfahrt auf dem Wasser

Am Donnerstag, dem 9. September, unternahm unser Bundestagskandidat Tobias Bank, gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Andreas Kutsche und dem Parteivorsitzenden René Kretzschmar, eine mehrstündige Erkundungsfahrt auf dem Wasser im Stadtrevier von Brandenburg an der Havel. Ziel war, die reale Situation von Wirtschaftsunternehmungen im hiesigen Wahlkreis am und auf dem Wasser im persönlichen Gespräch zu erfahren.

Hierzu fanden Gespräche statt mit der Geschäftsführung der “Marina Niederhavel”, Herrn Jan Pfotenhauer, und der “Stadtmarina” im Silokanal, Frau Sarah Engel. Beide Marinas sind erfolgreiche havelstädtische Unternehmen im Bereich Wassertourismus.

Zu Beginn der Fahrt konnte sich Tobias Bank über den Zustand des Anlegers für Flusskreuzfahrtschiffe am “Pfaffe Kai” und dem Sportbootanleger informieren. Anlass sind diverse Beschwerden von Anrainern zu insbesondere nächtlichen Störungen und mangelndem Immissionsschutz (Lärm, Abgase). Ferner funktionieren die Stromsäulen am touristischen “Gelbe Welle”-Anleger seit längerem nicht und sind in einem maroden Zustand.

Hinzu kommt, dass die Landstromanlage völlig unterdimensioniert (120 kW statt 300 kW) für die Flusskreuzfahrtschiffe errichtet wurde. Aus diesem Grund müssen die liegenden Schiffe ihre eigenen Dieselgeneratoren zusätzlich laufen lassen. Dies erzeugt unnötigen Lärm sowie den Ausstoß von Luftschadstoffen wie Kohlenstoffdioxid, Schwefeloxide, Stickoxide und Feinstaub.

Tobias Bank konkret: „Hierzu gibt es in anderen Bundesländern eine bis zu 80 %ige Förderung für den Neu- und Ausbau von Landstromanlagen, die durch Frachtschiffe (Tank- und Trockengüterschiffe) oder Fahrgastkabinenschiffe (Flusskreuzfahrtschiffe) genutzt werden, einschließlich der erforderlichen Planungsleistungen Dritter.“  Diesem Thema wird sich die Fraktion DIE LINKE in der SVV umgehend annehmen und nachfragen, ob dies nicht auch bei uns umsetzbar ist.

Beim Schleusenvorgang in der Sportschleuse konnte Tobias Bank dann ein paar Worte mit dem diensthabenden Schleusenmeister wechseln. Thema war die etwaige Veränderung der Arbeitssituation nach der Zusammenlegung der Wasser- und Schifffahrtsämter von Berlin und Brandenburg. Hier findet das schleichende Zusammenwachsen beider Bundesländer leider nur unter Berliner Führung statt, war zu erfahren.

Wünsche an die Politik, die bei den Gesprächen geäußert wurden, sind u.a. versiertere fachliche Kenntnisse zur Umsetzung der Corona-Auflagen für die Marinas bzw. zum Wassertourismus. So war das Slippen der Boote im Land Brandenburg erlaubt, das Kranen jedoch nicht. Wohl dem, der eine Slippanlage hatte.

Kommunalpolitisch bleibt der Wunsch nach einer zentralen, kompetenten Anlaufstelle für die Wirtschaftsunternehmungen im Wassertourismus. Auch aus stadtplanerischer Sicht wäre das sinnvoll. Andreas Kutsche und René Kretzschmar nahmen diese Punkte für die politische Arbeit in der Fraktion dankend mit.