Thesen zu den politischen Schwerpunkten der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Die soziale Opposition im Bundestag

Fraktionsklausur in Potsdam

Wir unterbreiten dieses Diskussionsangebot zur zukünftigen Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag angesichts einer im Vergleich zur vergangenen Legislaturperiode erheblich veränderten gesellschaftlichen und parlamentarischen Lage.

Es wird für die strategische Aufstellung der Fraktion DIE LINKE von zentraler Bedeutung sein, dass wir die notwendigen Debatten nicht in Form innerparteilicher bzw. innerfraktioneller Deutungskämpfe um das Wahlergebnis und auch nicht durch internes Macht- und Postengerangel führen. Diese Aufgaben sind durch die ganze Fraktion und jede neue Fraktionsführung anzunehmen – ohne Rechthaberei und jenseits aller Strömungslogiken. Wir müssen beginnen, die sich auch in unserer Fraktion widerspiegelnde linke Pluralität als Stärke zu begreifen und zu nutzen und eine politische Debattenkultur jenseits verkrusteter Machtstrukturen zu entwickeln. Erfolgreiche linke Politik im Deutschen Bundestag bedarf unter den neuen Bedingungen einer deutlich gestärkten Kollektivität des Vorgehens unter Anerkennung unserer weiter vorhandenen Differenzen.

Wenn wir es schaffen, die Verschiedenheit unserer linken politischen Ansätze auszuhalten und produktiv zu machen, dann können wir gemeinsam unsere Kraft, unsere Fähigkeiten den enormen Anforderungen an uns entsprechend entfalten. Die entscheidende Herausforderung des neuen Fraktionsvorstandes besteht darin, sich nicht als Abbild und Ausdruck unserer Konflikte zu verstehen, sondern vielmehr als der Ort, an dem wir die gesellschaftlich prägenden Konflikte zum Thema machen und dabei auf progressive Art und Weise Partei für die Schwachen ergreifen. weiterlesen

Vorgestellt - Anke Domscheit-Berg

Anke Domscheit-Berg

Ihre Bundestagskandidatin für den Wahlkreis 60
Brandenburg an der Havel, Potsdam Mittelmark, Havelland und dem nördlichen Teltow Fläming

Anke Domscheit-Berg wurde 1968 in Premnitz im Havelland geboren, wuchs in Müncheberg, Märkisch-Oderland, auf und lebt heute in Fürstenberg/Havel in einer ländlichen Region, als Brandenburgerin mit Leib und Seele.

Ihre Biographie ist typisch für eine Ostdeutsche ihrer Generation. Während der Wende engagierte sich die damalige Kunststudentin in der DDR -Opposition. weiterlesen

10 Punkte für eine digitale Agenda

Von Katja Kipping, Julia Schramm, Anke Domscheit-Berg, Petra Sitte und Martin Delius

"Die Heimat der Linken war immer die Zukunft und sie gilt es zurückzuerobern." (Nick Srnicek und Alex Williams 2016)

Digitalisierung und Industrie 4.0 bedeuten grundlegende Veränderungen. Die Art, wie wir leben und arbeiten, wie wir uns bewegen und wie wir kommunizieren, hat sich bereits entscheidend verändert - und wir erleben gerade erst die Anfänge dieses Prozesses. Denn die Digitalisierung eröffnet Chancen für eine demokratische wie solidarische Gestaltung von Produktion und Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums - und ist selbst das Ergebnis sozialer Kämpfe, die das Kapital dazu zwangen, in die Automatisierung von Arbeit zu investieren, statt die Ausbeutung der Arbeit zu intensivieren.

Zugleich bringt uns ein blinder Technikoptimismus nicht weiter. Im Kapitalismus tendieren die technischen Potentiale systematisch dazu, in soziale Zumutungen umzuschlagen, wenn sich an den politischen Verhältnissen nichts ändert. Aus der Möglichkeit, weniger zu arbeiten und mehr zu leben, wird so z.B. eine Drohung mit Massenerwerbslosigkeit und Prekarisierung. weiterlesen

#digitalLINKS [PDF]

Nach der Pressekonferenz hier die Auswertung vom ARD-Hauptstadtstudio.

Warum ich für die LINKE in den Bundestag möchte

Wer mich kennt, erinnert sich vielleicht noch, wie ich bis vor gut einem Jahr jedes Mal, wenn die Sprache auf Politik kam antwortete: “für mich ist das Thema durch. Ich bleibe Aktivistin und mache außerparlamentarische Opposition. Sonst nix”. Denn ich war schon bei der letzten Bundestagswahl einmal Kandidatin, damals für die Piraten. Mit Leib und Seele hatte ich mich für mehr Bürgerbeteiligung und eine gute digitale Gesellschaft eingesetzt. Aber die Erfahrungen waren in der Summe negativ, ich war ein gebranntes Kind, die Details und warum ich mich vor 3 Jahren von den Piraten verabschiedete, kann man HIER nachlesen.

Als ich dann von einigen Linken angesprochen und direkt gefragt wurde, ob ich mir eine erneute Kandidatur, diesmal für DIE LINKE vorstellen kann, und im übrigen müßte ich dafür auch nicht Mitglied der Partei werden, war ich überrascht. Nach ein paar Wochen Bedenkzeit und vielen Gesprächen in der Familie habe ich mich dann dafür entschieden. weiterlesen

Direkt für den Bundestag

Anke Domscheit-Berg

Am 24. September 2017 wird ein neuer Bundestag gewählt. Alle vier Jahre haben Wählerinnen und Wähler die Möglichkeit, die Zusammensetzung des Bundestages und damit auch der Bundesregierung mit ihrer Wahlentscheidung neu zu bestimmen.

Unsere Kandidatin, Anke Domscheit-Berg, wurde am 29.06.2016 bei der Wahlkreisversammlung der LINKEN im Wahlkreis 60 (Brandenburg an der Havel, Potsdam-Mittelmark I, Havelland III, Teltow-Fläming I) zur Direktkandidatin für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag in diesem Jahr gewählt.weiterlesen

Kandidaten geprüft

Diskussion mit Senioren

Angesichts der selektiven Berichterstattung in den Medien fühlt man sich immer öfter genötigt nachzutragen, worüber nicht berichtet wurde. So auch bei der Podiumsdiskussion vom 18.05.2017 mit den Bundestags-Direktkandidaten für den Wahlkreis 60, die von der Akademie 2. Lebenshälfte und dem Seniorenbeirat organisiert worden war.  

Wie zu erwarten ging es zunächst um Themen, die für diesen Besucherkreis naheliegen, wie  Rente, Pflege und Steuergerechtigkeit – und da lagen die Auskünfte der Kandidaten auch recht dicht beieinander. weiterlesen

Alles digital oder was?

Heute die Weichen stellen – für eine Zukunft, die sozial und gerecht ist. Für alle!

Wir leben in einer besonderen Zeit, die als Industrielle oder Digitale Revolution beschrieben wird. Der Begriff „Revolution“ ist kein bisschen übertrieben, denn alles wird sich verändern. Zwei Drittel der heutigen Grundschüler werden in Berufen arbeiten, die wir noch nicht kennen. Die Veränderungen werden schnell passieren, weshalb wir zügig die Weichen dafür stellen müssen, dass die großartigen Potenziale der Digitalisierung dem Gemeinwohl dienen. weiterlesen