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Pressearchiv


Redaktion

Sommertour Anke Domscheit-Berg (Teil 1): Vom Bauern bis zum Schloss

Die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg verbringt die sitzungsfreie Zeit im Parlament damit, ihren Wahlkreis zu bereisen. Am 06. und 07. August kam sie dafür nach Brandenburg an der Havel und die angrenzenden Gemeinden. Das erste Ziel war die Anlage Märkische Obstbau GmbH in Schmergow. Deren Geschäftsführer, Manfred Seidel,... Weiterlesen


Martina Renner

Angriff auf Bürgerrechte: Linksfraktion unterstützt Klage gegen Staatstrojaner

Die Bundesregierung macht sich zum Instrument von Polizei und Geheimdiensten und fährt einen ungebremsten Angriff auf Privatsphäre und Bürgerrechte. Die Vorratsdatenspeicherung ist wieder eingeführt und derzeit nur ausgesetzt. Gerüchteweise soll ein Kompromiss auf europäischer Ebene helfen, den vom Europäischen Gerichtshof festgelegten... Weiterlesen


Sommertour durch Brandenburg an der Havel und Umland

Die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg tourt in diesen Wochen durch ihren Wahlkreis. Am 6. und 7. August kommt sie auch nach Brandenburg an der Havel Im letzten Sommer noch stand Anke Domscheit-Berg immer wieder auf dem Neutstädtischen Markt in Brandenburg an der Havel, um mit den Bürgerinnen und Bürgern der Havelstadt ins... Weiterlesen


Andrea Johlige | Landtag

"Das Land Brandenburg stärkt die Finanzkraft der kommunalen Familie - auch Brandenburg an der Havel profitiert davon"

Die Orientierungsdaten der Schlüsselzuweisungen der brandenburgischen Kommunen für das Jahr 2019 liegen vor. Dazu erklärt die havelländische Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (DIE LINKE): "Mit der geplanten Erhöhung der Verbundquote des Kommunalen Finanzausgleichs auf 21 Prozent für das Jahr 2019 stärkt das Land Brandenburg die Finanzkraft der... Weiterlesen


Harald Petzold

Paradigmen-Wechsel

Mit seinem heutigen Urteil im Falle eines behinderten Mannes wegen lückenhafter Beratung beim Sozialamt hat der Karlsruher Bundesgerichtshofgeradezu einen Paradigmenwechsel in der Sozialrechtsprechung vollzogen: Mitarbeiter von Sozialleistungsträgern müssen Anspruchsberechtigten „bei klar erkennbarem Bedarf auch über den eigenen Fachbereich hinaus... Weiterlesen


Heidi Hauffe, Andreas Kutsche

„Friede ist kein Sein, sondern Tun…“

Am 26.04.2017 haben die Stadtverordneten in Brandenburg an der Havel einem Beschlussantrag (132/2017) unserer Fraktion – Resolution „Für eine atomwaffenfreie Welt“ – mit einem Abstimmungsergebnis von 22 Ja/15 Nein/4 Enthaltungen, also mehrheitlich, zugestimmt. Konkret heißt der Beschlusstext: „ Die Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der... Weiterlesen


Redaktion

10 Fakten über Migration

Quelle: Aktionsbündnis Brandenburg "Die AfD, aber auch andere Parteien wie die CSU, fordern immer wieder eine Schließung der Grenzen und mehr Abschiebungen. Nach Meinung der AfD würden Migrant_innen aus der Europäischen Union und aus Kriegsgebieten die „Freizügigkeit der EU bzw. das Asylrecht missbrauchen, um sich Zugang zum Sozialsystem zu... Weiterlesen


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