Shaking-Hands mit der AfD

Ticker zur SVV am 16. 12. 2020

17:06

Claudia Sprngel: " Dem Shaking-Hands der AfD am Beginn jeder Sitzung in der SVV Brandenburg habe ich mich schon immer entzogen. Aber das selbst JETZT niemand die Hand verweigert, trotz Corona ist schon einfach nur noch peinlich, warum machen wir den ganzen Tanz denn hier... Mehr Abstand, vor allem nach rechts Bitte."

17:29

Unser Fraktionsmitglied Birgit Patz erklärt zu unserer Enthaltung zum Tagesordnungspunkt Jahresabschlüsse der städtischen Haushalte für die Jahre 2012 bis 2016 und Entlastung der Oberbürgermeisterin, dass durch die späte Vorlage keine zufriedenstellende Prüfung der Jahresabschlüsse möglich war. Das Drängen der Verwaltung, nun zügig abzustimmen, um das Verwaltungshandeln nicht zu stören, empfinden wir als Erpressung.

17:36

Zum Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Schwimm- und Erlebnisbad der Stadt Brandenburg an der Havel (Marienbad Brandenburg) haben wir uns heute enthalten. Wir sind gegen eine Umlage der Mehrkosten zu Ungunsten der Bürger*innen, also einer Erhöhung der Eintrittspreise, sobald das Bad wieder öffnet. Freizeit und Schwimmenlernen (-üben) soll sich jede*r leisten können.

17: 43

Unser Antrag Direktes Nachpflanzen stadtbildprägender und solitärer [alleinstehender] Bäume wurde leider abgelehnt. Wir sind sehr enttäuscht, besonders, da sich dieses Stimmverhalten vorab in den Ausschüssen nicht abzeichnete. Die CDU, die auch mit mehr Vertreter*innen anwesend war als vereinbart, hatte sich vorher immer enthalten. In der Zukunft wünschen wir uns mehr Zuverlässigkeit!