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Pressearchiv


andreas Kutsche, Heidi Hauffe

Weiterhin schwere Zeiten für das Slawendorf

Bezwingt Scheller das Slawendorf wie einst König Heinrich die Brandenburg, nur mit anderen Mitteln? Der OB und die derzeitige Mehrheitsgefolgschaft in der SVV versagen fürs Slawendorf einen Zuschuss, somit können notwendige Erhaltungsmaßnahmen nicht durchgeführt werden. Ob es in den zugigen Hütten der Slawen hereinregnete oder nicht, mag... Weiterlesen


Anke Domscheit-Berg, MdB

Statement zu Zuckerbergs Forderung nach mehr Regulierung

Nachdem in vielen Ländern die Kritik an globalen digitalen Monopolen immer lauter wurde und selbst US-Präsidentschaftskandidatin Elisabeth Warren die Zerschlagung von Facebook forderte, schwindet offenbar Marc Zuckerbergs Gefühl der Unantastbarkeit qua Marktmacht. Sein Ruf nach mehr Regulierung ist nichts Anderes als der Ausdruck seiner Furcht vor... Weiterlesen


Andrea Johlige, MdL

"Hätten sonst eine Chance vertan"

Der Kollege Benjamin Lassiwe hat mit mir ein Interview zum Verfassungsschutzgesetz gemacht. Dieses ist in der Lausitzer Rundschau und im Prignitzer erschienen und das will ich natürlich hier nicht vorenthalten. „Hätten sonst eine Chance vertan“ Die Linken-Abgeordnete und Mitglied im NSU-Untersuchungsausschuss Andrea Johlige wird... Weiterlesen


Dr. Uta Sändig

Impressionen von der März-SVV

Haushaltssitzungen sind selten vergnügungssteuerpflichtig - die gestrige, die geschlagene 6 Stunden dauerte,  war es ganz bestimmt nicht. Wenn wir als LINKE den Haushalt schlussendlich nur mit einer Enthaltung quittieren konnten, so lag das vor allem daran, dass CDU-Anträge, oft im Duett mit Freien Wählern, qua Masse fast automatisch angenommen... Weiterlesen


René Kretzschmar

Ergebnis der Haushaltsberatungen: Versprechen leider nicht gehalten

Die Stadtverordnetenversammlung hat in der März-SVV mit dem Haushaltsbeschluss die Wegmarken der Stadtentwicklung für die künftigen 2 Jahre gesetzt. Das eindeutige Zeichen der Diskussion ist, dass die Verwaltung gemeinsam mit der CDU das Slawendorf am bisherigen Standort in Frage stellt und ihm die Zukunftsfähigkeit abspricht, aber nicht genau... Weiterlesen


Dr. Uta Sändig

Kommunalwahl wirft erste Schatten voraus

Bezahlbares Wohnen, Verkehrsberuhigung, Packhofbebauung, Bürgerbefragungen, Slawendorf und Hotelstandort - das waren im Wesentlichen die Themen, die auf dem Kommunalwahlforum am gestrigen Dienstag, dem 26.03.2019, zur Debatte standen. Dazu hatte der DGB ins Bürgerhaus Altstadt geladen und leider war der Saal nur spärlich besetzt, hätte aber mehr... Weiterlesen


Marco Büchel, MdL

EU-Urheberrechtsreform schadet Urhebern und der freien Kommunikation

Das Europaparlament hat heute die umstrittene EU-Urheberrechtsreform komplett angenommen. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher Marco Büchel: Heute stimmte eine Mehrheit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments für die EU-Urheberrechtslinie und damit gegen den netzpolitischen Sachverstand. Eine Reform und eine Harmonisierung des... Weiterlesen


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