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Parken in der Innenstadt

Zum Antrag von Bündnis90/Die Grünen zur Aufhebung der Stellplatzherstellungssatzung erklärt der Pressesprechner der Fraktion DIE LINKE.PDS, Matthias Osterburg: Weiterlesen


Sozialticket jetzt!

Zur Volksinitiative für ein Sozialticket erklärt der stellv. Vorsitzende der LINKEN, Dr. Horst Maiwald: Weiterlesen


Wegschauen ist die falsche Methode

Zum Infostand gegen Rechts vom 18.05.2007 erklärt der stellv. Vorsitzende der Linkspartei.PDS, René Kretzschmar: Weiterlesen


"Satzung über die Ehrenordnung der Stadt Brandenburg an der Havel"

Im vorliegenden Satzungsentwurf wird mit seinen Ausführungen im § 3(Anerkennung besonderer Leistungen) der Versuch unternommen, die Einführung einer Ehrenamts-Card überflüssig zu gestalten. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei.PDS, Alfredo Förster: Weiterlesen


Die Sankt-Annen-Galerie

Nach der gestrigen Fraktionssitzung, auf der über die Vorhaben zum bau der Sankt-Annen-Galerie beraten wurde, erklärt der Fraktionsvorsitzende, Alfredo Förster: Weiterlesen


Deschner: "Wir nehmen den Kampf auf"

Zu den Aussagen von Herrn Deschner in dem Artikel "Wir nehmen den Kampf auf" erklärt der stellv. Vorsitzende der Linkspartei.PDS Brandenburg an der Havel René Kretzschmar: Weiterlesen


Nachruf auf Petra Faderl

Zum Tod von Petra Faderl Weiterlesen


Gedenkstein für Sven Beuter

Gedenkstein für den vor 11 Jahren von Nazis totgeprügelten Sven Beuter wird eingeweiht Weiterlesen

Handreichung

von Andrea Johlige, MdL

Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesaufnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text stelle ich hier im Blog ebenso zur Verfügung wie ein PDF der Handreichung. Im PDF sind im Anhang auch das Gesetz und die Verordnungen in der aktuell gültigen Fassung als Text enthalten.

Weitere Links: Landesaufnahmegesetz, Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung.

Landtagsreden im Internet

Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.

Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion

Die Reden unserer Wahlkreisabgeordneten Andrea Johlige sind hier zu finden.


Hamide Akbayir: „Deutschland muss klare Worte sprechen.“

Wer sich für Demokratie und Menschenrechte in der Türkei einsetzt, kann schnell unberechtigten Vorwürfen ausgesetzt werden. Auch deutsche Staatsangehörige werden willkürlich festgenommen oder mit einer Ausreisesperre belegt. Eine von ihnen ist die Politikerin Haminde Akbayir. Weiterlesen

Drei Euro zum Verfressen - Quo vadis Hartz IV

Bei den aktuellen Sondierungsgesprächen geht es auch um Hartz IV. Konkret verfolgen Sozialdemokraten, Grüne und Liberale aber sehr unterschiedliche Ansätze. Weiterlesen

Todesstrafe auf Bewährung

Beitrag des Bundesgeschäftsführers und Wahlkampfleiters Jörg Schindler zum Wahlergebnis der LINKEN bei der Bundestagswahl 2021. Die zentralen Thesen dieses Beitrags hat Jörg Schindler auch auf der Parteivorstandsklausur am 2. Oktober mündlich in die Diskussion eingebracht. Weiterlesen

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Die Wahlkreisbüros der Abgeordneten Anke Domscheit-Berg (MdB) und Andrea Johlige (MdL) sind auch weiterhin telefonisch und per eMail erreichbar.

Claudia Sprengel, René Kretzschmar
Kreisvorsitzende

Corona-Virus

Information der Landesregierung
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