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Brandenburg hat gewählt. Wir danken unseren Wählerinnen und Wählern, allen engagierten Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern und nicht zuletzt unseren beiden Kandidaten für Brandenburg an der Havel, Andreas Kutsche und Dr. Andreas Bernig, die gemeinsam mit uns um jede Stimme gekämpft haben. Wir haben an Infoständen, bei Veranstaltungen und auf den Straßen unzählige Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern geführt. Im Internet und in den sozialen Netzwerken haben wir unermüdlich für unser Programm und LINKE Positionen geworben.


Zum Arbeiteraufstand am 17. Juni 1953

Heute gedachten wir des Arbeiteraufstands am 17. Juni 1953 in der DDR. In der Generalstaatsanwaltschaft in Brandenburg an der Havel legten wir symbolisch Blumen nieder, um die mutigen Menschen, die damals ihre Freiheit riskierten, zu ehren. Dort drangen an diesem Tag 200 Menschen ein, um die Freilassung der politischen Gefangenen zu fordern. 28... Weiterlesen


Andrea Johlige, MdL

Schlüsselzuweisungen des Landes an die Kommunen und Landkreise auf Rekordniveau

Das Ministerium der Finanzen hat jetzt die Orientierungsdaten für die Schlüsselzuweisungen, die die Kommunen im Jahr 2020 vom Land erhalten, veröffentlicht. Dazu erklärt die havelländische Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (DIE LINKE): Nach der Erhöhung in diesem Jahr kann Brandenburg an der Havel auch im kommenden Jahr mit einer Steigerung der... Weiterlesen


Andrea Johlige, MdL

Rede zur Einführung einer Integrationspauschale

Gestern fand im Landtag die zweite Lesung zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes zur Schaffung einer Integrationspauschale, die das Land an die Kommunen auszahlt, auf der Tagesordnung. Das Gesetz wurde in der vom Ausschuss beschlossenen Fassung beschlossen. Meine Rede als Video gibt es hier. „Das Landesaufnahmegesetz das wir im März 2016 auf den... Weiterlesen


Helmut Scholz, MdEP

Jetzt erst recht: gemeinsam EUropa verändern

Liebe Wählerinnen und Wähler, liebe Leserinnen und Leser, insgesamt fünf Kandidatinnen und Kandidaten der Partei DIE LINKE werden in das direkt gewählte neue Europäische Parlament einziehen. Sie, liebe Wählerinnen und Wähler, haben dafür gestimmt, dass auch in den kommenden fünf Jahren linke Positionen in der „europäischen Volksvertretung“ nicht... Weiterlesen


Dr. Dietmar Bartsch, MdB

Eigenständiges Kindergrundrecht ins Grundgesetz aufnehmen

Bundestag debattiert Gesetzentwurf [PDF] der Linksfraktion „Solange du deine Füße unter meinen Tisch stellst, …!“ Gehört haben wir diesen Satz sicher alle schon und ich gehe davon aus, dass er auch immer noch so oder so ähnlich im Jahr 2018 in einigen Familien gesagt wird. Ich habe meine Kinder vor derlei Unsinn bewahrt und finde gut, dass sie... Weiterlesen

Handreichung

von Andrea Johlige, MdL

Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesaufnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text stelle ich hier im Blog ebenso zur Verfügung wie ein PDF der Handreichung. Im PDF sind im Anhang auch das Gesetz und die Verordnungen in der aktuell gültigen Fassung als Text enthalten.

Weitere Links: Landesaufnahmegesetz, Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung.

Landtagsreden im Internet

Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.

Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion

Die Reden unserer Wahlkreisabgeordneten Andrea Johlige sind hier zu finden.

Die Reden unseres Wahlkreisabgeordneten Dr. Andreas Bernig sind hier zu finden.


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