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Dr. Volkmar Schöneburg | MdL

“Wer Freiheit für Sicherheit aufgibt, wird beides verlieren.” (Benjamin Franklin)

Ausgangspunkt war der grausame terroristische Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt im Dezember 2016, dem zwölf Menschen zum Opfer fielen. Seitdem ist, obwohl das Attentat bei Vollzug bestehender Gesetze hätte verhindert werden können, eine hektische Betriebsamkeit bei der Novellierung der Polizeigesetze des Bundes und der Länder zu beobachten. ... Weiterlesen


Anke Domscheit-Berg

Funklöcher in Deutschland – Folgen falscher Regulierung

Momentan bin ich viel im Wahlkreis in Brandenburg mit der Bahn unterwegs und versuche unterwegs mit Tablet oder Smartphone zu arbeiten. Das ist aber oft unmöglich, denn es reiht sich Funkloch an Funkloch. Deutschland befindet sich bei der Verfügbarkeit von LTE, dem schnellen mobilem Internet, weltweit auf Platz 70 (!) von 88 Ländern. Eine... Weiterlesen


Heidi Hauffe und Klaus Erlenkamp

Zwei Filme, die wir unbedingt empfehlen „Gundermann“ und „Familie Brasch“

Eine Woche, ein Konzert, zwei Filme, drei Vorstellungen. Aber der Reihe nach. Offizieller Kinostart von „Gundermann“ war am 23.08.2018. „Familie Brasch“ lief eine Woche vorher an. Das bedeutet also, dass in vielen Kinos die beiden wunderbaren Filme parallel gezeigt werden. Welch ein glückliches Zusammentreffen. Weisen doch beide Filme zahlreiche... Weiterlesen


Linksjugend ['solid] Brandenburg an der Havel

Aufklärung bitte!

Am vergangenen Samstag wurde ein Kameruner in der Großen Gartenstraße von mehreren Jugendlichen angegriffen. Laut dem Betroffenen wurde er nicht nur beleidigt, sondern auch verfolgt und in den Nacken geschlagen. Ob der Tat ein rassistisches Motiv zu Grunde liegt, ist nicht aus den Berichten der Polizei zu entnehmen. Die Polizei ermittelt nun wegen... Weiterlesen


Heidi Hauffe und Solveigh Calderin Vorsitzende der BO DOM

Es wurde wieder Zeit oder Der etwas andere Start ins Wochenende

Eigentlich beginnt für die meisten Menschen am Freitagabend 18.00 Uhr das Wochenende. Nicht so am letzten Freitag für die Mitglieder der BO DOM der Linken in unserer Stadt. Wir trafen uns um 18.00 Uhr am Karl Marx Gedenkstein, welchen wir mit seiner unmittelbaren Umgebung am 05.05.2018 einfach mal zum „Pflegeobjekt“ unserer BO erklärt hatten. Zur... Weiterlesen

Landtagsreden im Internet

Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.

Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion

Die Reden unserer Wahlkreisabgeordneten Andrea Johlige sind hier zu finden


zur aktuellen Ausgabe
zur aktuellen Ausgabe

Handreichung

von Andrea Johlige, MdL

Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesaufnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text stelle ich hier im Blog ebenso zur Verfügung wie ein PDF der Handreichung. Im PDF sind im Anhang auch das Gesetz und die Verordnungen in der aktuell gültigen Fassung als Text enthalten.

Weitere Links: Landesaufnahmegesetz, Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung.