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Stop Defender 2020

Nein zu NATO-Kriegsmanövern – ja zu Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung

Im April und Mai 2020 plant die NATO mit DEFENDER (Verteidiger!) 2020 eines der größten Manöver von Landstreitkräften in Europa seit Ende des Kalten Krieges.

Mit insgesamt 37 000 Soldatinnen und Soldaten aus 16 NATO-Staaten sowie aus Finnland und Georgien wird eine neue Dimension militärischer Aktivitäten erreicht. Bis zu 20 000 US- GIs mit entsprechendem schweren Gerät werden über den Atlantik und anschließend quer durch Europa an die russische Grenze transportiert. Ziel des Manövers ist neben der Zurschaustellung militärischer Überlegenheit die Demonstration einer blitzschnellen Verlegung kampfstarker Großverbände aus den USA an die NATO-Ostflanke. weiterlesen

Hier geht's zum Aufruf und hier könnt ihr den Aufruf unterschreiben.



Heidi Hauffe, Andreas Kutsche

Immer wieder "Gundermann", wild und hoch und grün….

Gundermann, oder die Gundelrebe, ist ein wundervolles Heilmittel, welches aktuell weitgehend in Vergessenheit geraten ist. Dabei enthält das nicht giftige Kraut einige Wirkstoffe, die eine echte Heilwirkung haben. Gundermann ist ebenso ein leckeres Würzkraut, welches man vielfältig in der Küche verwenden kann. „Gundermann“ hingegen ist ein... Weiterlesen


Dietmar Bartsch

Rentner zahlen sechs Mal so viel Steuern wie Erben

Rentner zahlen immer mehr Einkommensteuer. 2015 flossen rund 34,65 Milliarden Euro Einkommensteuer von Steuerpflichtigen mit Renteneinkünften an den Staat. Das geht aus der Antwort [PDF] der Bundesregierung auf eine Anfrage von Dietmar Bartsch hervor. Im Jahr zuvor waren es 31,44 Milliarden Euro, 2005 lediglich 15,55 Milliarden Euro. Während es... Weiterlesen


Andreas Kutsche, Fraktion in der SVV

Intransparentes Verwaltungshandeln kritisiert

Das zur Entwicklung des Packhofsgeländes eingerichtete Werkstattgremium soll einer Petition zu Folge öffentlich tagen. Wir als DIE LINKE. in der SVV stimmten für diese Idee. Die eingebrachten Vorschläge sind mehrheitlich von Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt öffentlich eingebracht worden. Somit erschließt sich für uns nicht wirklich, dass das... Weiterlesen


Andreas Kutsche, Fraktion in der SVV

Soziale Kälte in Brandenburg? – Kein freier Eintritt in den Sommerferien ins Marienbad

In Fachkreisen hat man bundesweit festgestellt, dass die Schwimmfähigkeit der Kinder nachlasse. Diese hänge auch mit den finanziellen Möglichkeiten der Eltern zusammen. Zudem belegten Studien, dass viele Kinder sich zu wenig bewegen. Dies nahmen wir u.a. zum Anlass, einen Antrag in die SVV einzubringen. Allerdings stellte sich schnell heraus, dass... Weiterlesen


Anke Domscheit-Berg

Bundesregierung muss sich mit Empfehlungen der Datenethikkommission auseinandersetzen

„Es ist zu begrüßen, dass die Datenethikkommission weitgehende Vorschläge zur Algorithmenregulierung vorgelegt hat und nun eine umfassende Diskussionsgrundlage bietet“, erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Abschlussbericht der Datenethikkommission der Bundesregierung. Domscheit-Berg... Weiterlesen


Andreas Büttner, MdL

Spendenaufruf für Rojava/Syrien

Seit mehreren Tagen wird die Region in Nordsyrien, die wir unter Rojava kennen, angegriffen. Die meisten Teile von Rojava waren unter der Kontrolle der Terrororganisation IS. Kämpferinnen und Kämpfer der YPG haben dieses Gebiet von den IS-Terroristen befreit und eine demokratische, auf gleichen Rechten für alle basierende Gemeinschaft errichtet.... Weiterlesen


Norbert Müller, MdB

Kinderarmut endlich glaubwürdig bekämpfen

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! 2 Millionen Kinder in Deutschland leben im Hartz-IV-Bezug. Weitere 500 000 Kinder sind arm oder leben an der Armutsgrenze. Der Deutsche Kinderschutzbund sagt, dass bis zu 2 Millionen weitere Kinder in verdeckter Armut leben, weil bei ihnen die Leistungen gar... Weiterlesen

Handreichung

von Andrea Johlige, MdL

Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesaufnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text stelle ich hier im Blog ebenso zur Verfügung wie ein PDF der Handreichung. Im PDF sind im Anhang auch das Gesetz und die Verordnungen in der aktuell gültigen Fassung als Text enthalten.

Weitere Links: Landesaufnahmegesetz, Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung.

Landtagsreden im Internet

Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.

Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion

Die Reden unserer Wahlkreisabgeordneten Andrea Johlige sind hier zu finden.


30. Brandenburgische Frauenwoche

in Brandenburg an der Havel

Programmflyer

Termin aktuell

  1. DIE LINKE. Brandenburg an der Havel
    18:00 - 21:00 Uhr
    Fraktionsraum, Pauliner Str. 11

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    Die Mitglieder unserer... mehr

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  1. 16:00 - 18:00 Uhr

    Beratung der BO-Vorsitzenden

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