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Dr. Andreas Bernig, MdL

Tarifabschluß mit Augenmaß und mit Planungssicherheit

Zum Tarifabschluß für den öffentlichen Dienst der Länder erklärt der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik und Gewerkschaften Dr. Andreas Bernig: Mit dem Tarifabschluß haben beide Verhandlungsseiten einen Erfolg erreicht. Für die Gewerkschaften liegt er mit 8 Prozent und 240 Euro Mindesterhöhung über den Forderungen von 6 Euro und 200 Euro... Weiterlesen


Dr. Uta Sändig

Pflichtgefühl der Pflegekräfte eiskalt ausgenutzt

Für Donnerstag, den 28. Februar 2019, hatte das "Bürgerbündnis für mehr Personal in Pflege und Krankenhaus" eingeladen zu einer öffentlichen Veranstaltung in die Berlin-Brandenburgische Auslandsgesellschaft (BBAG) Gotthardt Kirchplatz 10. Weder der Termin noch das Thema waren vergnügungssteuerpflichtig - dennoch war der Saal mit knapp 50... Weiterlesen


Sebastian Walter

Brandenburg braucht neue Initiative für öffentlichen Beschäftigungssektor

Die Arbeitslosigkeit in Brandenburg ist weiter zurückgegangen. Der Aufschwung kommt aber nicht bei allen an. Zu den heute veröffentlichten Daten der Arbeitsagentur Berlin-Brandenburg erklärt der Spitzenkandidat der LINKEN Brandenburg für die Landtagswahl 2019, Sebastian Walter: "Die aktuellen Arbeitsmarktdaten sind kein Grund zu überschwänglicher... Weiterlesen


Dr. Uta Sändig

Impressionen von der Februar-SVV

Eigentlich waren wir Stadtverordneten auf eine Nachtsitzung gefasst, denn ursprünglich stand der Haushalt samt vielen Änderungsanträgen auf der Tagesordnung. Dieser Hauptpunkt wurde aber von OB Scheller auf die März-Sitzung verschoben. Er sah nach den Diskussionen in den Ausschüssen noch zu viel Klärungsbedarf (z. B. beim... Weiterlesen


Andrea Johlige, MdL

Höhere Schlüsselzuweisungen als je zuvor

Das Ministerium der Finanzen hat in dieser Woche die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen nach dem Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetz (BbgFAG) für 2019 festgesetzt. Dazu erklärt die havelländische Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (DIE LINKE): "Das Land Brandenburg reicht einen höheren Anteil seiner Steuereinnahmen an die Kommunen weiter.... Weiterlesen

Handreichung

von Andrea Johlige, MdL

Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesaufnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text stelle ich hier im Blog ebenso zur Verfügung wie ein PDF der Handreichung. Im PDF sind im Anhang auch das Gesetz und die Verordnungen in der aktuell gültigen Fassung als Text enthalten.

Weitere Links: Landesaufnahmegesetz, Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung.

Landtagsreden im Internet

Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.

Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion

Die Reden unserer Wahlkreisabgeordneten Andrea Johlige sind hier zu finden


Tag der offenen Tür am 6. April im Landtag

Termin aktuell

  1. DIE LINKE. Brandenburg an der Havel
    17:00 - 19:00 Uhr

    Nach Goldschätzen graben, Regenwürmer finden

    Buchvorstellung und Diskussion... mehr

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