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Anke Domscheit-Berg

Digitale Dörfer – Chancen der Digitalisierung für das Land

Digitale Dörfer sind der Versuch, die Vorteile der Digitalisierung in den ländlichen Gebieten zu nutzen, um sie noch lebenswerter zu machen. Digitalisierung im ländlichen Raum wird aus Dörfern und Kleinstädten keine Metropolen machen, sie kann aber die positiven Aspekte des ländlichen Raumes erhalten, und Nachteile der Daseinsvorsorge und... Weiterlesen


Quantensprung für soziale Grundrechte

„Das ist wirklich ein bemerkenswertes Urteil. Es gibt Rückenwind für den weiteren politischen Kampf für Sanktionsfreiheit. Ein Quantensprung für soziale Grundrechte“, erklärt Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Parteivorsitzende, zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vereinbarkeit von Sanktionen gegen... Weiterlesen


Heidi Hauffe, Andreas Kutsche

Immer wieder "Gundermann", wild und hoch und grün….

Gundermann, oder die Gundelrebe, ist ein wundervolles Heilmittel, welches aktuell weitgehend in Vergessenheit geraten ist. Dabei enthält das nicht giftige Kraut einige Wirkstoffe, die eine echte Heilwirkung haben. Gundermann ist ebenso ein leckeres Würzkraut, welches man vielfältig in der Küche verwenden kann. „Gundermann“ hingegen ist ein... Weiterlesen


Dietmar Bartsch

Rentner zahlen sechs Mal so viel Steuern wie Erben

Rentner zahlen immer mehr Einkommensteuer. 2015 flossen rund 34,65 Milliarden Euro Einkommensteuer von Steuerpflichtigen mit Renteneinkünften an den Staat. Das geht aus der Antwort [PDF] der Bundesregierung auf eine Anfrage von Dietmar Bartsch hervor. Im Jahr zuvor waren es 31,44 Milliarden Euro, 2005 lediglich 15,55 Milliarden Euro. Während es... Weiterlesen


Andreas Kutsche, Fraktion in der SVV

Intransparentes Verwaltungshandeln kritisiert

Das zur Entwicklung des Packhofsgeländes eingerichtete Werkstattgremium soll einer Petition zu Folge öffentlich tagen. Wir als DIE LINKE. in der SVV stimmten für diese Idee. Die eingebrachten Vorschläge sind mehrheitlich von Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt öffentlich eingebracht worden. Somit erschließt sich für uns nicht wirklich, dass das... Weiterlesen

Handreichung

von Andrea Johlige, MdL

Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesaufnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text stelle ich hier im Blog ebenso zur Verfügung wie ein PDF der Handreichung. Im PDF sind im Anhang auch das Gesetz und die Verordnungen in der aktuell gültigen Fassung als Text enthalten.

Weitere Links: Landesaufnahmegesetz, Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung.

Landtagsreden im Internet

Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.

Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion

Die Reden unserer Wahlkreisabgeordneten Andrea Johlige sind hier zu finden.


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