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Stopp Defender 2020

Aufruf

Nein zu NATO-Kriegsmanövern – ja zu Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung

Im April und Mai 2020 plant die NATO mit DEFENDER (Verteidiger!) 2020 eines der größten Manöver von Landstreitkräften in Europa seit Ende des Kalten Krieges.

Mit insgesamt 37 000 Soldatinnen und Soldaten aus 16 NATO-Staaten sowie aus Finnland und Georgien wird eine neue Dimension militärischer Aktivitäten erreicht. Bis zu 20 000 US- GIs mit entsprechendem schweren Gerät werden über den Atlantik und anschließend quer durch Europa an die russische Grenze transportiert. Ziel des Manövers ist neben der Zurschaustellung militärischer Überlegenheit die Demonstration einer blitzschnellen Verlegung kampfstarker Großverbände aus den USA an die NATO-Ostflanke. weiterlesen


Landesaufnahmeprogramm soll verlängert und erweitert werden

DIE LINKE hat einen Antrag ins Plenum eingebracht, um zu erreichen, dass das das Landesaufnahmeprogramm für syrische Geflüchtete um mindestens ein Jahr verlängert wird. Zudem soll der begünstigte Personenkreis auf irakische Geflüchtete, ausgeweitet werden, wenn sie im Besitz eines befristeten oder unbefristeten Aufenthaltstitels sind und zum... Weiterlesen


Anke Domscheit-Berg

Funklöcher sind Folge von Politikversagen

„Die Funklöcher in Deutschland sind eine Folge jahrelangen Markt- und Politikversagens“, erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Beirat der Bundesnetzagentur, mit Blick auf die Mobilfunkstrategie der Bundesregierung. Domscheit-Berg weiter: „Das Thema wurde bislang sträflich vernachlässigt. Von... Weiterlesen


Kreisverband der LINKEN mit neuem Vorstand

DIE LINKE hat am heutigen Sonnabend, dem 16.11.2019, auf ihrer Gesamtmitgliederversammlung einen neuen Kreisvorstand gewählt.  Als Vorsitzende in einer Doppelspitze wurden René Kretzschmar (mit 92,45%) und Claudia Sprengel (mit 88,68 %) gewählt. Einer der beiden vorherigen Vorsitzenden, Andreas Kutsche, verzichtete wegen mehrerer ausgeübter... Weiterlesen


30 Jahre friedliche Revolution

Am 9. November 1989 öffneten sich die Grenzübergänge innerhalb Berlins für DDR-Bürger. "Man muss sich ihre glückliche Fassungslosigkeit über die friedliche Überwindung der Mauer vor Augen rufen, um die historische Dimension der Leistung vieler Ostdeutscher vor dreißig Jahren zu erkennen", sagte Gregor Gysi in der vereinbarten Debatte. Die... Weiterlesen


Anja Mayer

Niemals vergessen – den Anfängen wehren!

Der 9. November ist untrennbar verbunden mit der Erinnerung an die November-Pogrome, die den Weg in den Holocaust ebneten. In zahlreichen Gedenkveranstaltungen wird der systematischen Vernichtung der jüdischen Bevölkerung gedacht. Anja Mayer, Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, wird heute gemeinsam mit dem Landesschatzmeister und... Weiterlesen


Uta Sändig

Regionalkonferenz zwischen Enttäuschung und Hoffnung

Am Dienstag, dem 5.11.19, fand in Potsdam eine von mehreren Regionalkonferenzen statt, die der Landesvorstand der LINKEN an verschiedenen Orten zur Auswertung der Landtagswahl und zur Diskussion künftiger Schwerpunkte der Parteiarbeit ausrichtet. Aus unserem Kreisverband waren anwesend: Ilona Friedland, Lutz Krakau, Elke Kroll, Claudia Sprengel und... Weiterlesen


Anke Domscheit-Berg

Digitale Dörfer – Chancen der Digitalisierung für das Land

Digitale Dörfer sind der Versuch, die Vorteile der Digitalisierung in den ländlichen Gebieten zu nutzen, um sie noch lebenswerter zu machen. Digitalisierung im ländlichen Raum wird aus Dörfern und Kleinstädten keine Metropolen machen, sie kann aber die positiven Aspekte des ländlichen Raumes erhalten, und Nachteile der Daseinsvorsorge und... Weiterlesen

Handreichung

von Andrea Johlige, MdL

Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesaufnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text stelle ich hier im Blog ebenso zur Verfügung wie ein PDF der Handreichung. Im PDF sind im Anhang auch das Gesetz und die Verordnungen in der aktuell gültigen Fassung als Text enthalten.

Weitere Links: Landesaufnahmegesetz, Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung.

Landtagsreden im Internet

Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.

Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion

Die Reden unserer Wahlkreisabgeordneten Andrea Johlige sind hier zu finden.


Termin aktuell

  1. DIE LINKE. Brandenburg an der Havel
    18:00 - 21:00 Uhr
    Fraktionsraum, Paulinerstr. 11

    Fraktiossitzung

    Die Mitglieder unserer... mehr

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Waffenexporte stoppen!