Aktuelle Nachrichten
Kundgebung zum Gedenken an ermordeten Sven Beuter
Vor 26 Jahren, am 20. Februar 1996 erlag der Punk Sven Beuter seinen schweren Verletzungen. Fünf Tage zuvor wurde er vom Neonazi Sascha L. brutal zusammengeschlagen. In Gedenken an Sven Beuter und gegen die weitere Verbreitung faschistischen, antisemitischen und rechtsextremen Gedankengutes ruft die "Initiative zum Gedenken an Sven Beuter" alle... Weiterlesen
Nonnemacher zerstört Förderungsinstrument für Integration in Kommunen weiter
Zum Tagesordnungspunkt „Richtlinie zum Integrationsbudget“ im heutigen Sozialausschuss erklärt die Integrationspolitische Sprecherin Andrea Johlige: Nachdem der Landtag die Kürzungen beim Integrationsbudget weitgehend zurückgenommen hat, arbeitet das Integrationsministerium dennoch zielgerichtet weiter daran, das Instrument auszuhöhlen. Die... Weiterlesen
Gerhard Trabert - unser Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten
Am Sonntag, den 13. Februar 2022 wird ein neuer Bundespräsident gewählt. DIE LINKE tritt mit dem 65 jährigen Sozialmediziner Gerhard Trabert gegen den Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier an. In diesem Vidoe erfahrt ihr mehr über ihn und seine Beweggründe zur Kandidatur. Weitere Informationen sind hier zu finden. Weiterlesen
Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
Anlässlich des 77. Jahrestages der Befreiung der Konzentrationslager in Auschwitz (polnisch: Oświęcim) durch die Rote Armee und des Tages des "Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus" am 27. Januar erklärt Daniel Herzog, Sprecher für Antifaschismus, Antirassismus und Migration des Kreisvorstandes der Partei DIE LINKE: "Auch 77 Jahre... Weiterlesen
Eine antifaschistische Antwort
Auch der dritte Versuch der AfD gegen die "Antifaschistische Aktion" (Antifa) vorzugehen scheiterte am Landesparlament. In der Landtagssitzung am 19.01.2022 stellte die AfD den Antrag, die Antifa zu verbieten. Vorangegangen waren bereits der Antrag, Antifafahnen und Antifa-Symbole zu verbieten und die Verwendung zu untersagen. Der erste Antrag... Weiterlesen
Situation Geflüchteter in Polen: Eine Schande für die EU!
Unsere Abgeordnete Andrea Johlige traf sich mit drei Aktivist*innen, die im Bialowieza-Urwald an der Grenze von Polen und Belarus Geflüchteten helfen. Das rbb-Interview von heute könnt ihr euch auf https://www.radioeins.de/.../blick-auf-die-polnisch... anhören. Die Aktivist*innen erzählen von massiven Menschenrechtsverletzungen auf beiden Seiten.... Weiterlesen
Allen ein Leben in Würde ermöglichen und Armut dauerhaft bekämpfen
Jan Korte, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, schlägt der Bundesregierung einen Corona-Armutsgipfel vor, um gemeinsam mit Sozialverbänden und Betroffenenorganisationen Lösungen zu finden, um allen in der Pandemie ein Leben in Würde zu ermöglichen und Armut dauerhaft zu bekämpfen. Er bittet Kanzler Olaf Scholz in einem ... Weiterlesen
LINKE-Abgeordnete auf gemeinsamer Delegationsreise in Polen – Fluchtwege offenhalten
Seit Monaten erleben wir an der europäischen Außengrenze in Polen Grundrechtseinschränkungen und Menschenrechtsverletzungen in einem Ausmaß, das viele niemals in einem EU-Mitgliedsstaat erwartet hätten. Mittels Pushbacks werden Schutzsuchende massenhaft daran gehindert, ihr Recht auf Asyl wahrzunehmen. Sie werden erniedrigt, zusammengeschlagen und... Weiterlesen
Landtagsreden im Internet
Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.
Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion
Die Reden unserer Wahlkreisabgeordneten Andrea Johlige sind hier zu finden.
„Gemeinsam um verlässliche Verfahren ringen“
Interview mit Bettina Gutperl (Mitglied im Parteivorstand der LINKEN) und Alex Wischnewski (Teil des Koordinierungskreises der Feministischen Vernetzung) Weiterlesen
...es kommt darauf an, sie zu verändern.
Der Bundesparteitag der LINKEN hat in Erfurt Sicherheits- und klimapolitische Grundlagen LINKER Politik definiert, einen neuen Vorstand gewählt und eine intensive Debatte zu Sexismus in der Partei geführt. Weiterlesen
... es kommt darauf an, sie zu verändern.
Impressionen von unserem Bundesparteitag in Erfurt. Weiterlesen
Liebe Besucherinnen und Besucher,
unsere Geschäftsstelle ist vorerst teilweise geschlossen.
Sie erreichen uns Dienstags und Donnerstags von 9 bis 17 Uhr sowie telefonisch unter 03381 / 224733 oder per Mail unter info@dielinke-stadt-brb.de
Die Wahlkreisbüros der Abgeordneten Anke Domscheit-Berg (MdB) und Andrea Johlige (MdL) sind weiterhin telefonisch und per eMail erreichbar.
Claudia Sprengel, René Kretzschmar
Kreisvorsitzende
Corona-Virus
Handreichung
von Andrea Johlige, MdL
Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesaufnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text stelle ich hier im Blog ebenso zur Verfügung wie ein PDF der Handreichung. Im PDF sind im Anhang auch das Gesetz und die Verordnungen in der aktuell gültigen Fassung als Text enthalten.
Weitere Links: Landesaufnahmegesetz, Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung.