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(K)eine automatische Revolution

Konferenz zu Digitalisierung und sozialer Gerechtigkeit

Cyber, Cloud, KI oder ADM? – die Produkte der Digitalisierung haben viele Namen. Viele davon hat die Mehrheit der Gesellschaft vermutlich noch nie gehört – dabei bestimmen sie bereits viele Bereiche unseres Lebens. Das kann eine Erleichterung sein, wenn wir über ein Onlineportal den günstigsten Urlaub buchen oder über eine App beim nächstgelegenen Leihauto per Klick auf dem Smartphone die Wagentür öffnen. mehr Informationen


Anke Domscheit-Berg, MdB

Wir fordern ein Recht auf Verschlüsselung

Der Schutz der Privatsphäre ist sehr wichtig. Wir fordern ein Recht auf Verschlüsselung und die Möglichkeit, mit Behörden verschlüsselt kommunizieren zu können. Staatliches Handeln darf allgemeine IT Sicherheit niemals gefährden, daher fordern wir, dass alle den Behörden bekannten Sicherheitslücken gemeldet werden müssen, um sie zu schließen. Ihre... Weiterlesen


Dr. Uta Sändig

Schlimm, schlimmer, abgelehnt

Impressionen der November-SVV Man könnte die November-SVV mit wenigen Sätzen abhaken. Neben einer Reihe von Anträgen der Kategorie „laufendes Geschäft der Verwaltung“ wurde der gewichtige Dreierpack aus Verkehrsentwicklungsplan, Nahverkehrsplan und Parkraumkonzept beschlossen, außerdem  die Vorlage „Wohnen in der Eichamtstraße“. Mehrheitlich... Weiterlesen


Dr. Uta Sändig

Tag gegen Gewalt an Frauen

Am 25. November wird jährlich zum Aktionstag auf das Problem der Gewalt gegen Frauen aufmerksam gemacht. In diesem Jahr hat vorab die Studie des Bundesministeriums für Familie und Frauen für Aufsehen gesorgt, da deutlich wurde, wie groß das Problem hierzulande ist. Jeden 2. bis 3. Tag wird in Deutschland eine Frau von ihrem Partner oder Ex-Partner... Weiterlesen


Heidi Hauffe, Andreas Kutsche

Eindrücke einer Führung durch die Dauerausstellung der Gedenkstätte Zuchthaus Brandenburg-Görden

Irgendwie reihte sich dieser Besuch unserer Basisorganisation(BO) DOM Mitglieder und Gästen aus der BO Görden folgerichtig in die Reihe der Aktivitäten der BO DOM in diesem Jahr ein. Am Spätnachmittag des 16. November führte uns freundlich und kompetent Lisa Quaeschning, pädagogische Mitarbeiterin der Gedenkstätte, eine gute Stunde durch die auf... Weiterlesen


Dr. Uta Sändig

Eindrucksvolles Gedenken an die "Reichspogromnacht"

Zum Abschluss wurden Teelichte, umhüllt von weißen Tütchen, an der Mauer der ehemaligen Synagoge in der Großen Münzenstraße aufgestellt. Am Vorabend des 80. Jahrestages der NS-Pogromnacht, die den blutigen Auftakt der Judenvernichtung markierte, waren so viele Brandenburger gekommen, dass die Teelichte nicht reichten. Aufgerufen zu dieser... Weiterlesen

Handreichung

von Andrea Johlige, MdL

Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesaufnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text stelle ich hier im Blog ebenso zur Verfügung wie ein PDF der Handreichung. Im PDF sind im Anhang auch das Gesetz und die Verordnungen in der aktuell gültigen Fassung als Text enthalten.

Weitere Links: Landesaufnahmegesetz, Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung.

Landtagsreden im Internet

Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.

Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion

Die Reden unserer Wahlkreisabgeordneten Andrea Johlige sind hier zu finden.


Termin aktuell

Zeitung aktuell

Wir haben für Sie und euch ein neues Angebot. Bei uns in der Geschäftsstelle können Sie und könnt ihr die aktuellen Ausgaben der Tageszeitungen MAZ, ND und junge welt ganz entspannt lesen. Wer möchte bekommt auch einen Kaffee oder Tee.

Schaut doch mal rein, wir freuen uns auf Ihren und euren Besuch. (Paulinerstr. 11, Eingang Neustädtische Heidestraße)

Waffenexporte stoppen!