Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger,
in den Zeiten der Corona-Krise müssen wir zusammenhalten und gerade diejenigen in unserem Landkreis unterstützen, welche stärker betroffen sind: ältere Mitbürger*innen, Alleinerziehende, Kranke.
DIE LINKE. Brandenburg an der Havel ruft deshalb alle Bürgerinnen und Bürger zur "gelebten Solidarität" auf.
Unterstützen wir uns gegenseitig, helfen wir uns.
Unter der Mailadresse info@dielinke-stadt-brb.de und der Telefonnummer 03381 / 224733 können sich Bürgerinnen und Bürger an uns wenden, die aktive Hilfe benötigen, sei es bei Einkäufen, Apothekengängen usw. Wir werden dann die entsprechende Hilfe organisieren.
Sie wollen ebenfalls unterstützen? Auch dann wenden Sie sich bitte unter der Mailadresse info@dielinke-stadt-brb.de an uns.
Außerdem gibt es für Menschen, die sich keine riesigen Vorratskäufe leisten können und jetzt teilweise vor leeren Regalen stehen, die Möglichkeit Lebensmittelspenden zu erhalten.
Auch wenn Sie sich einfach mal austauschen wollen sind wir telefonisch für Sie da.
Öffentlicher Boden gehört in öffentliche Hand
Öffentlicher Grund und Boden muss ausreichend zur Verfügung stehen. Er wird dringend gebraucht zum Beispiel für Kindergärten und Schulen, für bezahlbaren Wohnraum oder aber für Erholungsgebiete. Deshalb hat DIE LINKE aktuell einen Antrag 7/1113 auf die Tagesordnung der heutigen Landtagssitzung gesetzt, mit dem sie die Landesregierung auffordert,... Weiterlesen
Rede zu Anträgen zum kommunalen Rettungsschirm
Im Pleum standen zwei Anträge zum Thema Kommunalfinanzen auf der Tagesordnung. Der erste Antrag „Verhandlungsergebnis von Land und Kommunen zum kommunalen Rettungsschirm“ war ein Antrag des Ausschusses für Finanzen, wobei dieser im Ausschuss von den Koalitionsfraktionen eingebracht wurde. Der zweite Antrag „Kommunaler Rettungsschirm“ wurde von der... Weiterlesen
AfD ist und bleibt Gefahr für die Demokratie
Zur Beobachtung der Brandenburger AfD durch den Verfassungsschutz, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter: Es ist gut, dass nun endlich auch der Verfassungsschutz feststellt, dass die AfD eine Gefahr für die Demokratie ist. Es muss nun auch dem Letzten klar sein: Diese Partei ist nicht nur mit... Weiterlesen
Start der Contact-Tracing-App
Zum Start der Contact-Tracing-App (Corona-App) erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag: “Die Corona-Warn-App kommt aufgrund anfänglicher Fehler der Bundesregierung spät, aber nicht zu spät, denn sie kann immer noch einen wirksamen Beitrag zur Unterbrechung von Infektionsketten leisten,... Weiterlesen
Uniter-Komplex endlich aufklären!
Innenstaatssekretär Kandt hat heute neue Erkenntnisse zu dem ehemaligen „Distriktleiter Ost“ des Vereins Uniter nachgereicht, der als Dozent an der Polizeihochschule Brandenburg tätig war. Laut Kandt soll der Mann im Frühjahr ein Praktikum im Polizeipräsidium genutzt haben, 21 Abfragen im polizeilichen Informationssystem ohne Dienstbezug zu... Weiterlesen
Häusliche Gewalt in Zeiten des Lockdown stark gestiegen
Auf Anfrage der Linksfraktion hat die Landesregierung die aktuellen Zahlen zu häuslicher Gewalt offengelegt. Dazu erklärt die frauen- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Bettina Fortunato: Es war zu befürchten und dennoch sind die aktuellen Zahlen erschreckend. Abgefragt haben wir sie für den Zeitraum des Lockdown in der... Weiterlesen
Corona-Warn-App
Zur Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Spahn zur Einführung der Corona-Warn-App in der kommenden Woche erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Der Entwicklungsprozess der neuen Corona-Warn-App war überraschend partizipativ, die Software ist open source – das ist vertrauensbildend und trägt zu einer hohen... Weiterlesen
Arbeitsmarkt- und sozialpolitische Katastrophe verhindern
„Die Bundesregierung muss verhindern, dass Erwerbstätige zum Sozialfall werden. Wenn sie jetzt nicht energisch Gegenmaßnahmen ergreift, droht eine arbeitsmarkt- und sozialpolitische Katastrophe", erklärt Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum aktuellen Monatsbericht der Bundesagentur für Arbeit. Zimmermann... Weiterlesen
Handreichung
von Andrea Johlige, MdL
Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesaufnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text stelle ich hier im Blog ebenso zur Verfügung wie ein PDF der Handreichung. Im PDF sind im Anhang auch das Gesetz und die Verordnungen in der aktuell gültigen Fassung als Text enthalten.
Weitere Links: Landesaufnahmegesetz, Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung.
Landtagsreden im Internet
Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.
Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion
Die Reden unserer Wahlkreisabgeordneten Andrea Johlige sind hier zu finden.
Die Corona-Zeitung
Sommer 2020
Liebe Besucherinnen und Besucher,
unsere Geschäftsstelle bleibt vorerst noch teilweise geschlossen.
Sie erreichen uns weiter telefonisch unter 03381 / 224733 oder per Mail unter info@dielinke-stadt-brb.de
Ab dem 05.05.2020 haben wir Dienstags und Donnerstags von 9 bis 17 Uhr geöffnet. Bitte tragen Sie beim Betreten der Geschäftsstelle einen Mund-Nase-Schutz und halten Sie den Mindestabstand ein.
Die Wahlkreisbüros der Abgeordneten Anke Domscheit-Berg (MdB) und Andrea Johlige (MdL) sind auch weiterhin telefonisch und per eMail erreichbar.
Claudia Sprengel, René Kretzschmar
Kreisvorsitzende
Corona-Virus
