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Stopp Defender 2020

Aufruf

Nein zu NATO-Kriegsmanövern – ja zu Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung

Im April und Mai 2020 plant die NATO mit DEFENDER (Verteidiger!) 2020 eines der größten Manöver von Landstreitkräften in Europa seit Ende des Kalten Krieges.

Mit insgesamt 37 000 Soldatinnen und Soldaten aus 16 NATO-Staaten sowie aus Finnland und Georgien wird eine neue Dimension militärischer Aktivitäten erreicht. Bis zu 20 000 US- GIs mit entsprechendem schweren Gerät werden über den Atlantik und anschließend quer durch Europa an die russische Grenze transportiert. Ziel des Manövers ist neben der Zurschaustellung militärischer Überlegenheit die Demonstration einer blitzschnellen Verlegung kampfstarker Großverbände aus den USA an die NATO-Ostflanke. weiterlesen


Weihnachtsfeier für das Frauenhaus

Am 25. November, dem Tag gegen Gewalt an Frauen, veranstaltete DIE LINKE. Brandenburg an der Havel einen Kuchenbasar, bei welchem Spenden für eine Weihnachtsfeier im Frauenhaus der Stadt gesammelt wurden. Viele Brandenburger*innen unterstützten das Anliegen des Kreisverbandes, den Frauen und Kindern des Frauenhauses eine kleine Freude zu bereiten.... Weiterlesen


Nikolaus im Krankenhaus

Am 6. Dezember ist Nikolaus, soweit so bekannt. An diesem Tag Anderen eine Freude zu machen ist ein Brauch, dem sich DIE LINKE. Brandenburg an der Havel anschließen will. Wir möchten uns bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Pflegebereich bedanken für ihre harte Arbeit, die zu oft nicht genug wertgeschätzt wird. Wir verteilen daher am... Weiterlesen


Landeselternbeirat für Kinderbetreuung besucht Fraktion

Angesichts des Koalitionsvertrages von SPD, CDU und Grünen hatte der Landeselternbeirat für Kinderbetreuung festgestellt, dass durch die Kenia-Koalition "die frühkindliche Bildung als nachrangiges Thema" eingeordnet worden ist. Dies sei eine „rückwärtsgewandten Politik“. Um die Verbesserung der Kitas auch künftig zu gestalten und sich über die... Weiterlesen


Aus der Zeit geratener Beschluss

Auf der SVV am 27.11.2019 hat eine deutliche Mehrheit der Stadtverordneten dem Beschluss 308/2019 zugestimmt. Nach unserer Meinung ein völlig aus der Zeit fallender Beschluss zum Bau einer Umgehungsstraße durch naturbelassenes Gebiet mit nicht absehbaren Kosten.  Der Bau der Straße soll auf der Route des bisherigen Paterdammer Weges (von Göttin... Weiterlesen


Kinderrechte im Grundgesetz: Vorschlag des Bundesjustizministeriums ändert nichts an der geltenden Rechtslage

„Die vorgeschlagene Formulierung ändert nichts an der bereits geltenden Rechtslage, dem können wir so nicht zustimmen“, erklärt Norbert Müller, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den heute bekannt gewordenen Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums zur Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz. Norbert... Weiterlesen


Fraktion wählt neuen Vorstand

DIE LINKE im Landtag hat heute turnusgemäß einen neuen Vorstand für das kommende Jahr gewählt. Anwesend waren alle 10 Abgeordneten. Fraktionsvorsitzende bleiben Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter; beide erhielten je 90 Prozent der Stimmen. Zur stellvertretenden Vorsitzenden wurde Marlen Block mit 100 Prozent gewählt. Thomas Domres wurde mit 70... Weiterlesen


Wir wollen den GANZEN Kuchen - Spendenaktion für das Frauenhaus

Am Montag, dem 25.11. ist der jährliche Aktionstag gegen Gewalt an Frauen. Wir, die Frauen in der LINKEN, wollen daher unsere Solidarität mit den Betroffenen von häuslicher Gewalt zum Ausdruck bringen, indem wir für das Frauenhaus in Brandenburg an der Havel Spenden sammeln. Unter dem Motto der historischen Frauenbewegung „Wir wollen den GANZEN... Weiterlesen

Handreichung

von Andrea Johlige, MdL

Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesaufnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text stelle ich hier im Blog ebenso zur Verfügung wie ein PDF der Handreichung. Im PDF sind im Anhang auch das Gesetz und die Verordnungen in der aktuell gültigen Fassung als Text enthalten.

Weitere Links: Landesaufnahmegesetz, Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung.

Landtagsreden im Internet

Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.

Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion

Die Reden unserer Wahlkreisabgeordneten Andrea Johlige sind hier zu finden.


Termin aktuell

  1. DIE LINKE. Brandenburg an der Havel
    18:00 - 21:00 Uhr
    Fraktionsraum, Paulinerstr. 11

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