Menschen entlasten. Preise deckeln. Übergewinne besteuern.
Aktuelle Nachrichten
Sommer, Sonne, Sommertour
Zwei Tage vollgepackt mit Gesprächsterminen. Unsere Abgeordnete Andrea Johlige war am Montag und Diensta in der Stadt unterwegs. Mit Begleitung von Andreas Fritsche vom neues deutschland in begann die Tour am Montag. Der erste Termin führte uns zur BBAG, der zweite zum Stadtteilbeirat Hohenstücken. Hierüber berichtet das ND in diesem Artikel http... Weiterlesen
Ministerin Nonnemacher bricht eigenen Plan
Bis heute ist das Landesaufnahmegesetz nicht evaluiert – es gibt auch keine Beauftragung dafür. Das geht aus der beiliegenden Antwort von Integrationsministerin Nonnemacher auf die Kleine Anfrage der integrationspolitischen Sprecherin Andrea Johlige hervor, die dazu erklärt: Fehlanzeige auch bei der Frage, bis wann das Landesaufnahmegesetz... Weiterlesen
Zum Tag der Bücherverbrennung
„Das war ein Vorspiel nur, dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man am Ende auch Menschen“ (Heinrich Heine) Wir bedanken uns beim Förderverein „Freunde der Fouqué-Bibliothek e.V.“ und dem Team der Bibliothek für die Organisation der Lesung am 27. Juli um 16.00 Uhr zum Gedenken an die Bücherverbrennung 1933 in Brandenburg an der Havel. Harald... Weiterlesen
Wohnen in Brandenburg wird immer teurer
Wir haben uns auf der Gesamtmitgliederversammlung unserer Partei (3.7.22) vorgenommen, in Zukunft das Thema Wohnen mit all seinen Aspekten (Steigerung der Mietpreise und Nebenkosten) stärker in den Fokus zu rücken. Für uns ist Wohnen eine der zentralen sozialen Fragen, auch in der Stadt Brandenburg. Daher haben wir zur kommenden SVV eine Anfrage... Weiterlesen
Linksfraktion im Landtag fordert: Ein Schutzschirm für Brandenburg!
Angesichts der aktuellen Preiskrise schlagen wir vor, das Sondervermögens „Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern“ zu öffnen und die derzeit ungenutzten finanziellen Spielräume zu nutzen, um die Menschen in Brandenburg, die Kommunen sowie die märkische Wirtschaft vor den Folgen der aktuellen Preiskrise zu schützen. Konkret können auf diese... Weiterlesen
Missbraucht der Vorsitzende des Kreiskitaelternbeirates sein Amt?
Der Kreiskitaelternbeirat lädt am 11.07. 2022 zu einer vom Thema her wichtigen Veranstaltung ins TGZ ein. Allerdings, und das gilt es scharf zu verurteilen, lädt dessen Vorsitzender, der zudem in der hiesigen Stadt-AfD im Vorstand sitzt, nur ein AfD-Landtagsfraktionsmitglied ein. Weitere Parteien sind auf Nachfrage wohl nicht eingeladen worden. ... Weiterlesen
Das Havelfest soll bleiben wo es ist
Zur Klage des Kulturausschussvorsitzenden Werner (SPD) erklärt Fraktionsvorsitzender Andreas Kutsche : "Wir sind der grundsätzlichen Meinung, dass es so bleiben soll, wie es ist. Sicherlich kann man prüfen, ob eine der Veranstaltungen auch am Wiesenweg stattfinden kann. Beide Areale werden zukünftig bebaut sein, dann muss es sowieso eine... Weiterlesen
Neuer Vorstand gewählt
Am vergangenen Samstag wählte der Kreisverband einen neuen Vorstand. Als Vorsitzende wurden Claudia Sprengel und René Kretzschmar wiedergewählt. Als stellv. Vorsitzende wählten die Mitglieder Christin Willnat und Daniel Herzog. Im Amt bestätigt wurde als Schatzmeisterin Petra Zimmermann. Birgitt Trenner ist neue Kreisgeschäftsführerin. Als weitere... Weiterlesen
Landtagsreden im Internet
Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.
Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion
Die Reden unserer Wahlkreisabgeordneten Andrea Johlige sind hier zu finden.
DIE LINKE macht den Unterschied - Entlasten, Helfen, Umbauen.
Ein Vorstoß für einen Inflationsausgleich beim Mindestlohn und mehr in Thüringen, Milliarden für sozial-ökologische Krisenbewältigung in Bremen, ein Netzwerk der Wärme für Berlin, ein Brandenburg-Plan und noch viel mehr: Wie sich DIE LINKE in Landtagen und Landesregierungen gegen Energiepreiskrise und für solidarische Maßnahmen einsetzt. Weiterlesen
Vergesellschaftungen im Energiesektor – für eine zukunftssichere Energieversorgung
Die Energiepreise und es mehren sich Forderungen in der gesellschaftlichen Linken, die Enteignungsdebatte auf eine Vergesellschaftung großer Energiekonzerne auszudehnen und so die öffentliche Kontrolle über diesen wichtigen Teil der Daseinsvorsorge sicherzustellen. Vor dem Hintergrund der sich zuspitzenden Klimakrise stellt sich hier jedoch die Frage nach der Zukunftsfähigkeit solcher Milliardeninvestitionen. Weiterlesen
Um die Klimakatastrophe aufzuhalten, müssen wir ins Herz der Bestie.
Zu den Ergebnissen des Weltklimagipfels in Ägypten und Konsequenzen Weiterlesen
Liebe Besucherinnen und Besucher,
unsere Geschäftsstelle ist vorerst teilweise geschlossen.
Sie erreichen uns Dienstags von 9.30 bis 14.00 Uhr und Donnerstags von 9 bis 17 Uhr sowie telefonisch unter 03381 / 224733 oder per Mail unter info@dielinke-stadt-brb.de
Die Wahlkreisbüros der Abgeordneten Anke Domscheit-Berg (MdB) und Andrea Johlige (MdL) sind weiterhin telefonisch und per eMail erreichbar.
Claudia Sprengel, René Kretzschmar
Kreisvorsitzende
Corona-Virus
Handreichung
von Andrea Johlige, MdL
Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesaufnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text stelle ich hier im Blog ebenso zur Verfügung wie ein PDF der Handreichung. Im PDF sind im Anhang auch das Gesetz und die Verordnungen in der aktuell gültigen Fassung als Text enthalten.
Weitere Links: Landesaufnahmegesetz, Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung.
