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Tobias Bank: 2021 - Auf in den Bundestag


Zwischen Zeuthen und Brüssel

Liebe Leserin, lieber Leser, es gibt im Brüsseler und Straßburger Parlamentsbetrieb einige Fixpunkte, die seit Jahren existieren, aber in der Pandemie etwas in den Hintergrund geraten sind. Denn es handelt sich dabei um Präsenztreffen, die natürlich unter Corona-Bedingungen nicht stattgefunden haben. Dazu gehört beispielsweise das Treffen der... Weiterlesen


Verschwörungserzählungen bekämpfen! Friedliches Zusammenleben sichern!

Rede zur Einbringung des  Antrags der Fraktion DIE LINKE und der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion Drucksache 7/3011 (Neudruck) vom 16.02.2021 Entschließungsantrag „Transparenz statt Verschwörungserzählungen“ der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 7/3790 vom 15.06.2021 Rede zum Abschluss der Debatte. Weiterlesen


Konservativ und feindlich

DIE LINKE. Brandenburg an der Havel und die queere Community der Stadt sind entsetzt über die Entscheidung und die Diskussion im gestrigen Hauptausschuss der Stadt Brandenburg an der Havel. Hier wurde durch Stimmen der CDU, AfD, Freien Wählern und des Oberbürgermeisters entschieden, die Regenbogenfahne nicht als Zeichen gegen Homophobie, Bi-,... Weiterlesen


Ein bißchen Integration funktioniert nicht

Nach Medienberichten sollen Mittel für die Flüchtlingsarbeit gestrichen werden. Dazu gehören die Integrationssozialarbeit (MSA II ) und die Integrationspauschale (seit 2021: Integrationsbudget). Dazu erklärt die flüchtlings- und integrationspolitische Sprecherin Andrea Johlige: Brandenburgs Finanzministerin will offenbar Mittel für die... Weiterlesen


Aussetzung der Patentrechte erfolgreich

Am Mittwochabend hat sich das Europäische Parlament mit klarer Mehrheit für eine zeitweilige Aussetzung des Patentschutzes auf Covid-19-Impfstoffe, Medikamente und Geräte zur Behandlung von Corona ausgesprochen. Europa soll diesmal auf der richtigen Seite der Geschichte stehen. Die Mehrzahl der Abgeordneten hat im Plenum Gewissen gezeigt und damit... Weiterlesen


Oberbürgermeister oder Kronprinz

Anscheinend ist die Rathauskoalition beerdigt worden, bevor sie überhaupt wirklich begonnen hat. Hierzu kommentiert der Kreisvorsitzende der LINKEN René Kretzschmar: "Es freut uns, dass die SPD zumindest in dem Punkt konsequent geblieben ist und eine Kooperation platzen lässt, wenn die CDU keinen Kandidaten mit notwendiger Qualifizierung... Weiterlesen


Lahmes Handynetz im ländlichen Raum – Danke für nichts, GroKo!

Nach neuesten Zahlen des Mobilfunk-Monitorings der Bundesnetzagentur, die DPA heute veröffentlicht hat, wird deutlich: Die Flächenversorgung mit Mobilfunk in Deutschland gleicht weiterhin einem Flickenteppich. Auf 3,5 Prozent der Fläche gibt es überhaupt kein sinnvoll; nutzbares Datennetz, sondern nur eine Versorgung mit dem Uralt-Standard 2G. Auf... Weiterlesen


Kampf gegen Antisemitismus wird Staatsziel in Brandenburg

Brandenburg hat schon seit 1992 eine der modernsten und fortschrittlichsten Landesverfassungen in Deutschland. Damit sie dies auch bleibt, muss sie hin und wieder den veränderten Bedingungen angepasst werden. Deshalb haben wir heute gemeinsam mit den Fraktionen von SPD, CDU und Grünen Änderungsvorschläge präsentiert. Zentral ist für uns, dass der... Weiterlesen

Handreichung

von Andrea Johlige, MdL

Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesaufnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text stelle ich hier im Blog ebenso zur Verfügung wie ein PDF der Handreichung. Im PDF sind im Anhang auch das Gesetz und die Verordnungen in der aktuell gültigen Fassung als Text enthalten.

Weitere Links: Landesaufnahmegesetz, Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung.

Landtagsreden im Internet

Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.

Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion

Die Reden unserer Wahlkreisabgeordneten Andrea Johlige sind hier zu finden.


Vor uns die Sintflut

„Nach uns die Sintflut“, war viel zu lange das Motto des entfesselten Kapitalismus. Unser Motto muss hingegen lauten: „Vor uns die Sintflut“. Wer die Katastrophe vor Augen hat, der handelt. JETZT! Weiterlesen

Unsere Kampagne zur Bundestagswahl

DIE LINKE präsentierte am Mittwoch ihre neue Wahlkampagne. Dabei wurde deutlich, mit welchen Themen und Motiven die Partei in den Wahlkampf ziehen wird. Mehr erfahrt ihr hier. Weiterlesen

Warme Worte, kalte Progression

Was plant die Union im Bereich Arbeit? Susanne Ferschl hat sich das Wahlprogramm der CDU angeschaut und findet da viel Schönfärberei und neoliberale Agenda-Logik. Warum hinter den schönen Floskeln der CDU/CSU tatsächlich Ausbeutung lauert und was DIE LINKE stattdessen fordert, erfahrt ihr hier. Weiterlesen

Liebe Besucherinnen und Besucher,

unsere Geschäftsstelle ist vorerst teilweise geschlossen.
Sie erreichen uns in dringenden Fällen Dienstags und Donnerstags von 9 bis 17 Uhr sowie telefonisch unter 03381 / 224733 oder per Mail unter info@dielinke-stadt-brb.de

Die Wahlkreisbüros der Abgeordneten Anke Domscheit-Berg (MdB) und Andrea Johlige (MdL) sind auch weiterhin telefonisch und per eMail erreichbar.

Claudia Sprengel, René Kretzschmar
Kreisvorsitzende

Corona-Virus

Information der Landesregierung
Information der Landesregierung

Solidarität

in Zeiten von Corona