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Stop Defender 2020

Nein zu NATO-Kriegsmanövern – ja zu Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung

Im April und Mai 2020 plant die NATO mit DEFENDER (Verteidiger!) 2020 eines der größten Manöver von Landstreitkräften in Europa seit Ende des Kalten Krieges.

Mit insgesamt 37 000 Soldatinnen und Soldaten aus 16 NATO-Staaten sowie aus Finnland und Georgien wird eine neue Dimension militärischer Aktivitäten erreicht. Bis zu 20 000 US- GIs mit entsprechendem schweren Gerät werden über den Atlantik und anschließend quer durch Europa an die russische Grenze transportiert. Ziel des Manövers ist neben der Zurschaustellung militärischer Überlegenheit die Demonstration einer blitzschnellen Verlegung kampfstarker Großverbände aus den USA an die NATO-Ostflanke. weiterlesen

Hier geht's zum Aufruf und hier könnt ihr den Aufruf unterschreiben.



Widerstand gegen "Defender 2020"

Der Auftakt ist gemacht. Wir werden weitere Aktionen planen und den größten NATO-Aufmarsch der Geschichte nicht ohne Widerstand hinnehmen. Bei der Auftakt-Demo gegen Defender 2020 in Cottbus sprach Kathrin Dannenberg (Vorsitzende DIE LINKE. Fraktion im Landtag Brandenburg ): "37.000 Soldaten, eine komplette Division der US-Streitkräfte, 33.000... Weiterlesen


Anmerkungen der Fraktion DIE LINKE. zur Vorlage 010/2020 der Freien Wähler

Die Antragsbegründung zur Erarbeitung einer Kleingartenkonzeption wirkt einseitig. Nun gut, Begründungen werden ja nicht beschlossen, dennoch beeinflussen sie die Diskussion und letztendlich vielleicht die Schwerpunktsetzung in einer zu erarbeitenden Konzeption.   Wir hätten uns gefreut, wenn der Kreisverband Brandenburg/Havel der Gartenfreunde... Weiterlesen


Anke Domscheit-Berg

IT-Sicherheit muss endlich einen höheren Stellenwert bekommen

In den letzten Wochen häuften sich die Meldungen über lahmgelegte Stadtverwaltungen. In Städten wie Brandenburg an der Havel, Potsdam oder Stahnsdorf stehen Teile der IT still, weil die Kommunen Opfer eines Cyber-Angriffes geworden sind. Personalausweise und Reisepässe können in Potsdam beispielsweise nur eingeschränkt ausgestellt werden, Geburts-... Weiterlesen


75 Jahre danach aktueller denn je

Zu der Gedenkstätte für die Opfer der Euthanasie am Nicolaiplatz kamen anlässlich des heutigen Gedenktages zur Befreiung von Auschwitz etwa 100 Brandenburger*innen, um an die Opfer des Nationalsozialismus zu erinnern. Kreisvorsitzender René Kretzschmar und Fraktionsvorsitzender Andreas Kutsche legten für DIE LINKE.Brandenburg an der Havel einen... Weiterlesen


Andreas Kutsche

Verwaltungshandeln dringend erforderlich

Auf der Jahresdienstversammlung der FFW Brandenburg an der Havel am Samstag, 25.01.2020, wurde nicht nur Rechenschaft abgelegt, auch die eingeforderte Kritik des Oberbürgermeisters gab es. Diese war unüberhörbar und klar formuliert. Dabei gab es für mich zwei Hauptkritikpunkte. Die Ausstattung der Feuerwehrgerätehäuser im IT-Bereich und zur... Weiterlesen


Komplette Kita-Beitragsfreiheit nicht auf die lange Bank schieben

Die Linksfraktion im Landtag Brandenburg hat heute einen Antrag zur Erarbeitung eines neuen Kita-Gesetzes vorgelegt, mit dem sowohl die komplette Kita-Beitragsfreiheit als auch verbesserte Qualitätsstandards umgesetzt werden sollen. Leider wurde der Antrag von den Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Grünen abgelehnt. Dazu erklären die... Weiterlesen


Heidi Hauffe, Andreas Kutsche

AugenZeugen - „Es ist nicht leicht, sich zu erinnern -und schwer, zu vergessen“

Überlebensgeschichten der Schoa Das ist das Motto einer sehr ergreifenden Ausstellung im Foyer des Brandenburger Landtags, welche kürzlich eröffnet wurde. Der Fotograf Kai Abresch porträtiert sieben hochbetagte Frauen und Männer, in eindrucksvollen Fotografien und bewegenden Biografien. Jede dieser Zeitzeuginnen, jeder dieser Zeitzeugen hat durch... Weiterlesen

Handreichung

von Andrea Johlige, MdL

Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesaufnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text stelle ich hier im Blog ebenso zur Verfügung wie ein PDF der Handreichung. Im PDF sind im Anhang auch das Gesetz und die Verordnungen in der aktuell gültigen Fassung als Text enthalten.

Weitere Links: Landesaufnahmegesetz, Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung.

Landtagsreden im Internet

Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.

Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion

Die Reden unserer Wahlkreisabgeordneten Andrea Johlige sind hier zu finden.


30. Brandenburgische Frauenwoche

in Brandenburg an der Havel

Programmflyer

Termin aktuell

  1. 18:00 - 21:00 Uhr

    Sitzung des Kreisvorstands

    Diskussion zur aktuellen... mehr

    In meinen Kalender eintragen
  1. 18:00 - 21:00 Uhr
    Gaststätte "Elfmeter", Birelower Str. 7, 14770 Brandenburg an der Havel

    Auswertung des Landesparteitages

    Am 22. und 23. Februear fand... mehr

    In meinen Kalender eintragen

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Waffenexporte stoppen!