Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Landesvorstand

LINKER Listenvorschlag zur Landtagswahl 2019

Am Samstag, 15. Dezember 2018, berieten Landesvorstand und Landesausschuss über ihren Vorschlag zur Besetzung der Landesliste der LINKEN Brandenburg zur Landtagswahl 2019: Einstimmig nominierten beide Gremien die von den Landesvorsitzenden vorgeschlagene Doppelspitze Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter für die ersten beiden Listenplätze.... Weiterlesen


Bettina Fortunato, MdL

Armutsbekämpfung der Bundesregierung muss endlich konkret werden

Zum heute veröffentlichten Armutsbericht 2018 erklärt die sozialpolitische Sprecherin Bettina Fortunato: Trotz guter Konjunktur und bester Arbeitsmarktlage verbessert sich die soziale Lage mit Blick auf die Armutssituation in Deutschland nicht. Das ist ein deutliches Indiz dafür, dass Armut nicht allein wirtschaftlich, sondern maßgeblich politisch... Weiterlesen


Susanna Karawanskij, Ministerin MASGF

Hartz IV ist eine Zumutung für Millionen Menschen

2004 hat die damalige SPD-Grüne-Bundesregierung mit den bekannten Mehrheiten und mit Unterstützung der CDU das bis dahin geltende System auf den Kopf gestellt und mit heißer Nadel gestrickte Gesetze durchgesetzt. Die Linke sprach damals von „Armut per Gesetz“. Leider hat sich das in vielen Teilen bewahrheitet. Hinzu kam eine maßlose Verunsicherung... Weiterlesen


Daniel Herzog

Mahnung und Verpflichtung - 70. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte

Zum 70. Jahrestag der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember 1948 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen erklärt Daniel Herzog, Mitglied im Kreisvorstand DIE LINKE. Brandenburg an der Havel: "Die Menschenrechte, wie das Recht auf Leben und Freiheit, das Recht auf soziale Sicherheit oder das Recht... Weiterlesen


578 Abgeordnete stimmen für digitale Bildung – CDU-Abgeordnete Tiemann ist dagegen

Heute wurde im Bundestag über eine Änderung des Grundgesetzes abgestimmt. Die Grundgesetzänderung wird die Finanzierung digitaler Bildung durch den Bund ermöglichen. Mit einer großen Mehrheit von 578 Ja-Stimmen (87 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen) wurde diese Grundgesetzänderung angenommen. Mit Verwunderung nahm Anke Domscheit-Berg, Abgeordnete aus... Weiterlesen

Landtagsreden im Internet

Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.

Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion

Die Reden unserer Wahlkreisabgeordneten Andrea Johlige sind hier zu finden


Termin aktuell

  1. 17:00 Uhr
    Lighthouse, Bahnhofspassage 4, 14776 Brandenburg an der Havel

    Rosa-Luxemburg-Stiftung lädt ein

    Das Thema der heutigen... mehr

    In meinen Kalender eintragen
zur aktuellen Ausgabe
zur aktuellen Ausgabe

Handreichung

von Andrea Johlige, MdL

Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesaufnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text stelle ich hier im Blog ebenso zur Verfügung wie ein PDF der Handreichung. Im PDF sind im Anhang auch das Gesetz und die Verordnungen in der aktuell gültigen Fassung als Text enthalten.

Weitere Links: Landesaufnahmegesetz, Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung.