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Stopp Defender 2020

Aufruf

Nein zu NATO-Kriegsmanövern – ja zu Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung

Im April und Mai 2020 plant die NATO mit DEFENDER (Verteidiger!) 2020 eines der größten Manöver von Landstreitkräften in Europa seit Ende des Kalten Krieges.

Mit insgesamt 37 000 Soldatinnen und Soldaten aus 16 NATO-Staaten sowie aus Finnland und Georgien wird eine neue Dimension militärischer Aktivitäten erreicht. Bis zu 20 000 US- GIs mit entsprechendem schweren Gerät werden über den Atlantik und anschließend quer durch Europa an die russische Grenze transportiert. Ziel des Manövers ist neben der Zurschaustellung militärischer Überlegenheit die Demonstration einer blitzschnellen Verlegung kampfstarker Großverbände aus den USA an die NATO-Ostflanke. weiterlesen


Ortstermin in Göttin

Das Wetter war extrem unfreundlich; trotzdem kamen mehr als 30 Brandenburgerinnen und Brandenburger zum heutigen Ortstermin in Göttin, um sich über einen Beschluss der SVV zu informieren, der den Ausbau des Paterdammer Weges zur Verkehrsentlastung vorsieht. Zu dieser Ortsbegehung hatte DIE LINKE eingeladen, damit man sich ein Bild von der... Weiterlesen


Demokratie leben - Initiativen brauchen Unterstützung

Für das Plenum hatte meine Fraktion einen Antrag gestellt, der zum Ziel hatte, die massiven Kürzungen bei zivilgesellschaftlichen Projekten durch die Umstrukturierung des Bundesprogramms Demokratie leben, durch das Land zu kompensieren. Zum gleichen Thema gab es auch einen Antrag der Libyen-Koalition. Die Debatte war hitzig, meine Rede können Sie... Weiterlesen


Informationsrechte sichern – Urheberrecht konkretisieren

„Es ist völlig inakzeptabel, das Urheberrecht zu missbrauchen, um den berechtigten Informationsanspruch der Bürgerinnen und Bürger auszuhebeln. Wir brauchen endlich ein echtes Transparenzgesetz, bei dem die Weiterverwendung staatlich finanzierter Informationen klarer geregelt ist“, erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion... Weiterlesen


Katja Kipping

Zum Internationalen Tag der Menschenrechte

Heute vor 71 Jahren wurde die Resolution der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der UN verkündet. Hierzu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Die Menschenrechtserklärung ist elementarer Bestandteil unserer Werteordnung. Zumindest sollte sie das sein. Sie dient der Orientierung, welches Mindestmaß an unveräußerlichen... Weiterlesen


Nikolaus im Krankenhaus

Heute verteilten Mitglieder der LINKEn aus Brandenburg an der Havel kleine Aufmerksamkeiten an die Mitarbeiter*innen der Asklepios Klinik in Brandenburg Görden. Mit der Aktion "Nikolaus im Krankenhaus" wollten die Genoss*innen auf den Pflegenotstand hinweisen. So fehlen in Brandenburg an der Havel zum Beispiel im Städtischen Klinikum, als auch in... Weiterlesen


Brückensperrung darf nicht zur Hängepartie werden

Zur gestern erfolgten Sperrung der Brücke "20. Jahrestag" erklärt Fraktionsvorsitzender René Kretzschmar: Seit Jahren gibt es in der SVV fast keine Sitzung, die sich nicht in irgendeinem Tagesordnungspunkt mit verkehrlichen Belangen der Stadt beschäftigt. Im Jahr 2018 wurde der Verkehrsentwicklungsplan über Monate in den Gremien beraten. Die... Weiterlesen


Leserbrief

Nachhaltigkeit - ein anregender Workshop

Der Titel des Workshops, zu dem gestern die BBAG eingeladen hatte, klang kuschelig: "Ein nachhaltiger Nachmittag für ein gutes Miteinander" - und ein gewisser Kuschelfaktor hielt die 30 Teilnehmenden auch über 4 1/2 Stunden bei der Stange. Am Schluss lautete das allgemeine Resümee: Dies war eine sehr fruchtbare Veranstaltung. Nach mehreren kurzen... Weiterlesen

Handreichung

von Andrea Johlige, MdL

Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesaufnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text stelle ich hier im Blog ebenso zur Verfügung wie ein PDF der Handreichung. Im PDF sind im Anhang auch das Gesetz und die Verordnungen in der aktuell gültigen Fassung als Text enthalten.

Weitere Links: Landesaufnahmegesetz, Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung.

Landtagsreden im Internet

Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.

Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion

Die Reden unserer Wahlkreisabgeordneten Andrea Johlige sind hier zu finden.


Termin aktuell

  1. DIE LINKE. Brandenburg an der Havel
    18:00 - 21:00 Uhr
    Fraktionsraum, Paulinerstr. 11

    Fraktiossitzung

    Die Mitglieder unserer... mehr

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  1. 16:00 - 18:00 Uhr
    Geschäftsstelle, Pauliner Str. 11

    BO-Vorsitzendenberatung

    Die BO-Vorsitzenden treffen... mehr

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Zeitung aktuell

Wir haben für Sie und euch ein neues Angebot. Bei uns in der Geschäftsstelle können Sie und könnt ihr die aktuellen Ausgaben der Tageszeitungen MAZ, ND und junge welt ganz entspannt lesen. Wer möchte bekommt auch einen Kaffee oder Tee.

Schaut doch mal rein, wir freuen uns auf Ihren und euren Besuch. (Paulinerstr. 11, Eingang Neustädtische Heidestraße)

Waffenexporte stoppen!