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(K)eine automatische Revolution

Konferenz zu Digitalisierung und sozialer Gerechtigkeit

Cyber, Cloud, KI oder ADM? – die Produkte der Digitalisierung haben viele Namen. Viele davon hat die Mehrheit der Gesellschaft vermutlich noch nie gehört – dabei bestimmen sie bereits viele Bereiche unseres Lebens. Das kann eine Erleichterung sein, wenn wir über ein Onlineportal den günstigsten Urlaub buchen oder über eine App beim nächstgelegenen Leihauto per Klick auf dem Smartphone die Wagentür öffnen. mehr Informationen


Heidi Hauffe, Andreas Kutsche

Immer wieder "Gundermann", wild und hoch und grün….

Gundermann, oder die Gundelrebe, ist ein wundervolles Heilmittel, welches aktuell weitgehend in Vergessenheit geraten ist. Dabei enthält das nicht giftige Kraut einige Wirkstoffe, die eine echte Heilwirkung haben. Gundermann ist ebenso ein leckeres Würzkraut, welches man vielfältig in der Küche verwenden kann. „Gundermann“ hingegen ist ein... Weiterlesen


Dietmar Bartsch

Rentner zahlen sechs Mal so viel Steuern wie Erben

Rentner zahlen immer mehr Einkommensteuer. 2015 flossen rund 34,65 Milliarden Euro Einkommensteuer von Steuerpflichtigen mit Renteneinkünften an den Staat. Das geht aus der Antwort [PDF] der Bundesregierung auf eine Anfrage von Dietmar Bartsch hervor. Im Jahr zuvor waren es 31,44 Milliarden Euro, 2005 lediglich 15,55 Milliarden Euro. Während es... Weiterlesen


Andreas Kutsche, Fraktion in der SVV

Intransparentes Verwaltungshandeln kritisiert

Das zur Entwicklung des Packhofsgeländes eingerichtete Werkstattgremium soll einer Petition zu Folge öffentlich tagen. Wir als DIE LINKE. in der SVV stimmten für diese Idee. Die eingebrachten Vorschläge sind mehrheitlich von Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt öffentlich eingebracht worden. Somit erschließt sich für uns nicht wirklich, dass das... Weiterlesen


Andreas Kutsche, Fraktion in der SVV

Soziale Kälte in Brandenburg? – Kein freier Eintritt in den Sommerferien ins Marienbad

Joshi

In Fachkreisen hat man bundesweit festgestellt, dass die Schwimmfähigkeit der Kinder nachlasse. Diese hänge auch mit den finanziellen Möglichkeiten der Eltern zusammen. Zudem belegten Studien, dass viele Kinder sich zu wenig bewegen. Dies nahmen wir u.a. zum Anlass, einen Antrag in die SVV einzubringen. Allerdings stellte sich schnell heraus, dass... Weiterlesen


Anke Domscheit-Berg

Bundesregierung muss sich mit Empfehlungen der Datenethikkommission auseinandersetzen

„Es ist zu begrüßen, dass die Datenethikkommission weitgehende Vorschläge zur Algorithmenregulierung vorgelegt hat und nun eine umfassende Diskussionsgrundlage bietet“, erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Abschlussbericht der Datenethikkommission der Bundesregierung. Domscheit-Berg... Weiterlesen

Handreichung

von Andrea Johlige, MdL

Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesaufnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text stelle ich hier im Blog ebenso zur Verfügung wie ein PDF der Handreichung. Im PDF sind im Anhang auch das Gesetz und die Verordnungen in der aktuell gültigen Fassung als Text enthalten.

Weitere Links: Landesaufnahmegesetz, Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung.

Landtagsreden im Internet

Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.

Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion

Die Reden unserer Wahlkreisabgeordneten Andrea Johlige sind hier zu finden.


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