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Stop Defender 2020

Nein zu NATO-Kriegsmanövern – ja zu Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung

Im April und Mai 2020 plant die NATO mit DEFENDER (Verteidiger!) 2020 eines der größten Manöver von Landstreitkräften in Europa seit Ende des Kalten Krieges.

Mit insgesamt 37 000 Soldatinnen und Soldaten aus 16 NATO-Staaten sowie aus Finnland und Georgien wird eine neue Dimension militärischer Aktivitäten erreicht. Bis zu 20 000 US- GIs mit entsprechendem schweren Gerät werden über den Atlantik und anschließend quer durch Europa an die russische Grenze transportiert. Ziel des Manövers ist neben der Zurschaustellung militärischer Überlegenheit die Demonstration einer blitzschnellen Verlegung kampfstarker Großverbände aus den USA an die NATO-Ostflanke. weiterlesen

Hier geht's zum Aufruf und hier könnt ihr den Aufruf unterschreiben.



50.000 neue Sozialwohnungen für Brandenburg

Wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, ist der Sozialwohnungsbestand in Brandenburg von 2015 bis 2017 um 13.260 Einheiten (25 Prozent) gesunken. Dazu erklärt das Spitzenteam der LINKEN für die Landtagswahl in Brandenburg, Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter: "Bezahlbares Wohnen ist ein... Weiterlesen


Dr. Uta Sändig

Impressionen von einer besonderen Kutschfahrt

Drei Touren durch die Innenstadt absolvierte die Kutsche des Reit- und Fahrvereins Brandenburg an der Havel e.V. am heutigen Donnerstag. Unter dem Motto  "Kaffeeklatsch mit Kutsche" hatten die beiden Direktkandidaten der LINKEN für Brandenburg an der Havel, Dr. Andreas Bernig (Wahlkreis 16) und Andreas Kutsche (Wahlkreis 17), zu diesen Touren... Weiterlesen


AG Senioren trifft Andreas Kutsche

Der Versammlungsraum in der Geschäftsstelle der LINKEN fasst etwa 25 Teilnehmer und die Stühle waren  am 14.08. bis auf den letzten Platz besetzt. Eingeladen zu einem Meinungsaustausch mit Andreas Kutsche, dem Direktkandidaten Wahlkreis 17 für die Landtagswahl, hatte die AG Senioren der LINKEN. Es wurde eine sehr lebhafte Runde, die von Fragen und... Weiterlesen


MdB Jan Korte

Koalition muss Armut bekämpfen statt Reiche zu beschenken

„Eine komplette Soli-Abschaffung wäre vor allem ein Geschenk für die Reichen. Es ist mit Vernunft nicht zu erklären, dass Union, FDP und AfD den Reichen dabei helfen wollen, noch schneller reicher zu werden. In Zeiten von Kinderarmut, klammer kommunaler Kassen und eines riesigen Investitionsstaus der öffentlichen Hand wäre es an... Weiterlesen


Dr. Andreas Bernig, MdL

Solidarität mit Vize-Betriebsrat Andreas Kutsche!

Geschäftsleitung des Klinikums lenkt nicht ein! Güteverhandlung geplatzt! Der Verhandlungssaal im Arbeitsgericht war heute  voll besetzt. Die Richterin war beeindruckt und fragte erst mal nach, wer alles da sei: verdi, DGB, Betriebsratsmitglieder, Beschäftigte des Klinikums, Stadtverband DIE LINKE, meine Wenigkeit  und die katholische Antifa gaben... Weiterlesen


Geschäftsleitung muss fristlose Kündigung zurücknehmen!

Im Zusammenhang mit dem heutigen Arbeitsgerichtstermin ( 08.08.2019; 12.30 Uhr am Arbeitsgericht Brandenburg)  zur fristlosen Kündigung des Vize-Betriebsratsvorsitzenden Andreas Kutsche durch die Geschäftsleitung des Klinikums Brandenburg (Zustimmungsersetzungsverfahren, Kündigung Kutsche) erklärt der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik und... Weiterlesen


Bis zum 13. Oktober für den Brandenburger Integrationspreis 2019 bewerben

Noch bis zum 13. Oktober 2019 können sich Einzelpersonen, Vereine, Verbände, Initiativen, Unternehmen und Kommunen für den Brandenburger Integrationspreis 2019, der Anfang 2020 während einer Festveranstaltung verliehen wird, bewerben oder von anderen dafür vorgeschlagen werden. Dazu erklärt die havelländische Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (DIE... Weiterlesen

Handreichung

von Andrea Johlige, MdL

Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesaufnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text stelle ich hier im Blog ebenso zur Verfügung wie ein PDF der Handreichung. Im PDF sind im Anhang auch das Gesetz und die Verordnungen in der aktuell gültigen Fassung als Text enthalten.

Weitere Links: Landesaufnahmegesetz, Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung.

Landtagsreden im Internet

Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.

Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion

Die Reden unserer Wahlkreisabgeordneten Andrea Johlige sind hier zu finden.


30. Brandenburgische Frauenwoche

in Brandenburg an der Havel

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Wir haben für Sie und euch ein neues Angebot. Bei uns in der Geschäftsstelle können Sie und könnt ihr die aktuellen Ausgaben der Tageszeitungen MAZ, ND und junge welt ganz entspannt lesen. Wer möchte bekommt auch einen Kaffee oder Tee.

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Waffenexporte stoppen!