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Mahnwache für den Frieden

Immer Sonntags, 18 Uhr, Neustädtischer Markt

Aktuelle Nachrichten


Metaller streiken

Zu den Warnstreiks in den Brandenburger Metallbetrieben Heidelberger Druckmaschinen und ZF erklärt der stellv. Vorsitzende, Horst Maiwald: Weiterlesen


Erfolgreiche Regionalkonferenz

Die 5. Regionalkonferenz für ein "Brandenburg der Regionen" fand diesmal in Brandenburg an der Havel statt. Weiterlesen


610er-Stellen in Gefahr?

Zum Bericht in der MAZ vom 13.04.2007 "Verzweiflung in hoher Dosis", wonach die Sozialarbeit in unserer Stadt vor Kürzungen steht, erklärtt Matthias Osterburg, Pressesprecher der Fraktion DIE LINKE.PDS: Weiterlesen


Wohnungsverkauf

Zur MAZ-Berichterstattung vom 13.04.2007 über den Verkauf von 200 Brandenburger Wohnungen an eine luxemburgische Kapitalgesellschaft erklärt Matthias Osterburg, Pressepsrecher der Fraktion DIE LINKE.PDS: Weiterlesen


Wut und Empörung

Zu den heute in der Presse bekannt gewordenen erneuten rechtsextremistischen Schmierereien erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei.PDS, Dr. Horst Maiwald: Weiterlesen


Ortsteilbürgermeisterwahl in Brandenburg-Kirchmöser

Zur bevostehenden Ortsteilbürgermeisterwahl in Brandenburg-Kirchmöser erklärt der Pressesprecher der Fraktion DIE LINKE.PDS, Matthias Osterburg: Weiterlesen


Nicht auf Kosten von Langzeitarbeitslosen sparen

Zu Pressemeldungen, wonach die im Bundeshaushalt 2007 eingestellten Mittel für das Arbeitslosengeld II nicht reichen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Christian Görke: Weiterlesen


Linkspartei.PDS begrüßt Beschluss über Handlungskonzept

Zum Beschluss über ein Handlungskonzept für mehr Demokratie und Toleranz und gegen Rechtsextremismus erklärt Horst Maiwald, stellv. Vorsitzender der Linkspartei.PDS: Weiterlesen

Landtagsreden im Internet

Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.

Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion

Die Reden unserer Wahlkreisabgeordneten Andrea Johlige sind hier zu finden.


Mit Links gegen Putins Krieg

Wie wir Demokratie und Völkerrecht mit zivilen Mitteln verteidigen können Weiterlesen

Schweden und Finnland wollen in die NATO

Schweden und Finnland reichen gemeinsam ihre Nato- Mitgliedsanträge in Brüssel ein. Beide Länder geben damit ihren langjährigen Neutralitätsstatus auf. Für die schwedische Schwesterpartei Vänsterpartiet und die EL - Mitgliedspartei Linksbund keine leichte Situation. Weiterlesen

28 Tage Zeit für das Erstgespräch?

Während die Hartz-IV-Beziehenden mit Sanktionen bedroht bleiben, bleiben die Mängel der Jobcenter zu oft verdeckt. Das belegt nun sogar eine interne Revision des Jobcenters zeigt. Weiterlesen

Liebe Besucherinnen und Besucher,

unsere Geschäftsstelle ist vorerst teilweise geschlossen.
Sie erreichen uns Dienstags und Donnerstags von 9 bis 17 Uhr sowie telefonisch unter 03381 / 224733 oder per Mail unter info@dielinke-stadt-brb.de

Die Wahlkreisbüros der Abgeordneten Anke Domscheit-Berg (MdB) und Andrea Johlige (MdL) sind weiterhin telefonisch und per eMail erreichbar.

Claudia Sprengel, René Kretzschmar
Kreisvorsitzende

Corona-Virus

Information der Landesregierung
Information der Landesregierung

Handreichung

von Andrea Johlige, MdL

Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesaufnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text stelle ich hier im Blog ebenso zur Verfügung wie ein PDF der Handreichung. Im PDF sind im Anhang auch das Gesetz und die Verordnungen in der aktuell gültigen Fassung als Text enthalten.

Weitere Links: Landesaufnahmegesetz, Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung.