Ortstermin in Göttin
Das Wetter war extrem unfreundlich; trotzdem kamen mehr als 30 Brandenburgerinnen und Brandenburger zum heutigen Ortstermin in Göttin, um sich über einen Beschluss der SVV zu informieren, der den Ausbau des Paterdammer Weges zur Verkehrsentlastung vorsieht. Zu dieser Ortsbegehung hatte DIE LINKE eingeladen, damit man sich ein Bild von der... Weiterlesen
Demokratie leben - Initiativen brauchen Unterstützung
Für das Plenum hatte meine Fraktion einen Antrag gestellt, der zum Ziel hatte, die massiven Kürzungen bei zivilgesellschaftlichen Projekten durch die Umstrukturierung des Bundesprogramms Demokratie leben, durch das Land zu kompensieren. Zum gleichen Thema gab es auch einen Antrag der Libyen-Koalition. Die Debatte war hitzig, meine Rede können Sie... Weiterlesen
Informationsrechte sichern – Urheberrecht konkretisieren
„Es ist völlig inakzeptabel, das Urheberrecht zu missbrauchen, um den berechtigten Informationsanspruch der Bürgerinnen und Bürger auszuhebeln. Wir brauchen endlich ein echtes Transparenzgesetz, bei dem die Weiterverwendung staatlich finanzierter Informationen klarer geregelt ist“, erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion... Weiterlesen
Zum Internationalen Tag der Menschenrechte
Heute vor 71 Jahren wurde die Resolution der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der UN verkündet. Hierzu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Die Menschenrechtserklärung ist elementarer Bestandteil unserer Werteordnung. Zumindest sollte sie das sein. Sie dient der Orientierung, welches Mindestmaß an unveräußerlichen... Weiterlesen
Nikolaus im Krankenhaus
Heute verteilten Mitglieder der LINKEn aus Brandenburg an der Havel kleine Aufmerksamkeiten an die Mitarbeiter*innen der Asklepios Klinik in Brandenburg Görden. Mit der Aktion "Nikolaus im Krankenhaus" wollten die Genoss*innen auf den Pflegenotstand hinweisen. So fehlen in Brandenburg an der Havel zum Beispiel im Städtischen Klinikum, als auch in... Weiterlesen
Handreichung
von Andrea Johlige, MdL
Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesaufnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text stelle ich hier im Blog ebenso zur Verfügung wie ein PDF der Handreichung. Im PDF sind im Anhang auch das Gesetz und die Verordnungen in der aktuell gültigen Fassung als Text enthalten.
Weitere Links: Landesaufnahmegesetz, Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung.
Landtagsreden im Internet
Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.
Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion
Die Reden unserer Wahlkreisabgeordneten Andrea Johlige sind hier zu finden.
In eigener Sache
Unsere Geschäftsstelle bleibt vom 19.12.2019 bis zum 03.01.2020 geschlossen.
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Die Mitglieder unserer... mehr
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Brandenburg an der Havel, Geschäftsstelle DIE LINKE Pauliner Str. 11BO-Vorsitzende
Die Vorsitzenden der... mehr
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