Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

DIE LINKE im Bundestag

Weichen stellen für eine sozialere und friedlichere Politik

Bei unserer Neujahrsklausur haben wir viele Weichen gestellt für unser Engagement für eine sozialere und friedlichere Politik. Unsere Konzepte zur Wiederherstellung des Sozialstaats haben wir ausgeweitet und neu diskutiert, unsere Europapolitik und konkret die Europawahl im Mai thematisiert und uns mit Ländervertreter*innen über die anstehenden... Weiterlesen


Katja Kipping, Parteivorsitzende

Hartz IV: Verfassungsrichter Harbarth befangen?

Zu den anstehenden Verhandlungen in Karlsruhe zu den Hartz IV-Sanktionen und der Rolle von Verfassungsrichter Harbarth dabei sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Harbarth war noch bis vor kurzem Mitglied des Deutschen Bundestages und ist jetzt der Vorsitzende Richter des Ersten Senats, der genau diesen Fall mit den Hartz... Weiterlesen


Dr. Uta Sändig

Kandidat*innen der LINKEN für die SVV gewählt

Die landesweite Kommunalwahl am 26.05.2019 wirft ihre Schatten voraus: Am heutigen Sonnabend, dem 12.01.2019, fand im Technologie- und Gründerzentrum (TGZ) der Kreisparteitag der LINKEN zur gemeinsamen Aufstellung und Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtverordnetenversammlung (SVV) Brandenburg an der Havel statt. Die Mitglieder... Weiterlesen


Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch, Katja Kipping, Norbert Müller

Kindergrundsicherung kann der Schlüssel sein

SPD-Partei-und Fraktionschefin Andrea Nahles hat erklärt, die SPD wolle sich 2019 unter anderem besonders auf das Thema Kinderarmut konzentrieren. "Wir haben über drei Millionen Kinder in der Grundsicherung, obwohl wir ein sehr wohlhabendes Land sind", so Nahles im ARD-Morgenmagazin. Dies sei ein „unhaltbarer Zustand“. Die SPD plädiere daher für... Weiterlesen


Sabine Zimmermann, MdB

Trendwende am Arbeitsmarkt verpasst

„Auch im vergangenen Jahr wurde die Trendwende zu guter Arbeit verpasst. Millionen Beschäftigte beziehen Niedriglöhne, arbeiten unfreiwillig in Teilzeit, müssen mit Hartz IV aufstocken oder sind mehrfachbeschäftigt, um über die Runden zu kommen. Mehr als jeder dritte Erwerbslose ist langzeiterwerbslos. Langzeiterwerbslose finden nur selten einen... Weiterlesen

Landtagsreden im Internet

Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.

Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion

Die Reden unserer Wahlkreisabgeordneten Andrea Johlige sind hier zu finden


Termin aktuell

  1. DIE LINKE. Brandenburg an der Havel
    18:00 - 21:00 Uhr
    Geschäftsstelle, Paulinerstr. 11, Brandenburg

    Kreisvorstand

    Diskussion zu... mehr

    In meinen Kalender eintragen
zur aktuellen Ausgabe
zur aktuellen Ausgabe

Handreichung

von Andrea Johlige, MdL

Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesaufnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text stelle ich hier im Blog ebenso zur Verfügung wie ein PDF der Handreichung. Im PDF sind im Anhang auch das Gesetz und die Verordnungen in der aktuell gültigen Fassung als Text enthalten.

Weitere Links: Landesaufnahmegesetz, Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung.