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Andreas Kutsche

MHB könnte Konkurrenz bekommen - Das ist mir ja ein dicker Hund!

Dass Frau Tiemann Briefe schreiben und austeilen kann, wissen wir. Dass aber wissentlich die Tatsachen verdreht werden, war bisher noch nicht so offensichtlich.   Zuletzt wurden extra die Studenten an beiden Standorten in Neuruppin und Brandenburg aufgehetzt, gegenüber dem MP Woidke ihren Unmut zum Ausdruck zu bringen. Dann gibt Frau Dr. Tiemann... Weiterlesen


Anke Domscheit-Berg, MdB

Sperrungen im sozialen Netzwerk Twitter

Seit ein paar Tagen häufen sich Meldungen über gesperrte Nutzer*innen des sozialen Netzwerks Twitter. Aufgrund einer Twitter-internen Richtlinie zum Schutz der anstehenden Europawahlen kam es allerdings auch zu zahlreichen Sperrungen von Nutzer*innen, die sich gar nicht über die Wahl geäußert hatten. Im Digitalausschuss des Bundestages hat sich... Weiterlesen


Andrea Johlige, MdL

Brandenburg - Ein sicherer Hafen!

Am 17. Mai 2019 fand im Brandenburger Landtag eine Debatte zur Seenotrettung statt. Dazu standen zwei Anträge zur Debatte, einer der Grünen-Fraktion und einer der Koalitionsfraktionen. Der Antrag „Vorangehen für ein menschliches Europa!“ der Koalitionsfraktionen wurde mit den Stimmen von rot-rot-grün beschlossen. Damit ist Brandenburg der erste... Weiterlesen


Matthias Pietschmann

Es gibt nicht nur die Innenstadt

"Wenn die inhaltliche und räumliche Neupositionierung unseres Stadtmuseums nun Kontur gewinnt, kann ich mich nur freuen. Die zweite Botschaft, die im Artikel der MAZ vom 17.5.2019 steckt, sollte Sozial- und Bildungspolitiker aber alarmieren. Soll denn wirklich fast das gesamte städtische Kultur- und Bildungsangebot – mit Ausnahme der Schulen – in... Weiterlesen


Dr. Uta Sändig

Die Unterschiede sollten hellhörig machen

Podiumsdiskussion zur Kommunalwahl Der Seniorenbeirat und die "Akademie zweite Lebenshälfte" hatten am gestrigen Mittwoch (15.05.) zum Kommunalwahl-Forum geladen und alle in unserer SVV agierenden Parteien schickten (Spitzen-)Kandidaten aufs Podium (in alphabetischer Reihenfolge): Marco Bergholz (Freie Wähler), Erhard Gottschalk (Grüne),Werner... Weiterlesen

Handreichung

von Andrea Johlige, MdL

Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesaufnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text stelle ich hier im Blog ebenso zur Verfügung wie ein PDF der Handreichung. Im PDF sind im Anhang auch das Gesetz und die Verordnungen in der aktuell gültigen Fassung als Text enthalten.

Weitere Links: Landesaufnahmegesetz, Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung.

Landtagsreden im Internet

Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.

Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion

Die Reden unserer Wahlkreisabgeordneten Andrea Johlige sind hier zu finden


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