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Ortstermin in Göttin

Das Wetter war extrem unfreundlich; trotzdem kamen mehr als 30 Brandenburgerinnen und Brandenburger zum heutigen Ortstermin in Göttin, um sich über einen Beschluss der SVV zu informieren, der den Ausbau des Paterdammer Weges zur Verkehrsentlastung vorsieht. Zu dieser Ortsbegehung hatte DIE LINKE eingeladen, damit man sich ein Bild von der... Weiterlesen


Demokratie leben - Initiativen brauchen Unterstützung

Für das Plenum hatte meine Fraktion einen Antrag gestellt, der zum Ziel hatte, die massiven Kürzungen bei zivilgesellschaftlichen Projekten durch die Umstrukturierung des Bundesprogramms Demokratie leben, durch das Land zu kompensieren. Zum gleichen Thema gab es auch einen Antrag der Libyen-Koalition. Die Debatte war hitzig, meine Rede können Sie... Weiterlesen


Informationsrechte sichern – Urheberrecht konkretisieren

„Es ist völlig inakzeptabel, das Urheberrecht zu missbrauchen, um den berechtigten Informationsanspruch der Bürgerinnen und Bürger auszuhebeln. Wir brauchen endlich ein echtes Transparenzgesetz, bei dem die Weiterverwendung staatlich finanzierter Informationen klarer geregelt ist“, erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion... Weiterlesen


Katja Kipping

Zum Internationalen Tag der Menschenrechte

Foto: Anke Illing
Katja Kipping
Katja Kipping

Heute vor 71 Jahren wurde die Resolution der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der UN verkündet. Hierzu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Die Menschenrechtserklärung ist elementarer Bestandteil unserer Werteordnung. Zumindest sollte sie das sein. Sie dient der Orientierung, welches Mindestmaß an unveräußerlichen... Weiterlesen


Nikolaus im Krankenhaus

Heute verteilten Mitglieder der LINKEn aus Brandenburg an der Havel kleine Aufmerksamkeiten an die Mitarbeiter*innen der Asklepios Klinik in Brandenburg Görden. Mit der Aktion "Nikolaus im Krankenhaus" wollten die Genoss*innen auf den Pflegenotstand hinweisen. So fehlen in Brandenburg an der Havel zum Beispiel im Städtischen Klinikum, als auch in... Weiterlesen

Handreichung

von Andrea Johlige, MdL

Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesaufnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text stelle ich hier im Blog ebenso zur Verfügung wie ein PDF der Handreichung. Im PDF sind im Anhang auch das Gesetz und die Verordnungen in der aktuell gültigen Fassung als Text enthalten.

Weitere Links: Landesaufnahmegesetz, Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung.

Landtagsreden im Internet

Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.

Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion

Die Reden unserer Wahlkreisabgeordneten Andrea Johlige sind hier zu finden.


In eigener Sache

Unsere Geschäftsstelle bleibt vom 19.12.2019 bis zum 03.01.2020 geschlossen.

Ab dem 06.01.2020 sind wir ab 13 Uhr wieder für Sie und Euch da!

Termin aktuell

  1. DIE LINKE. Brandenburg an der Havel
    18:00 - 21:00 Uhr
    Bürgerhaus Altstadt, Bäckerstr. 14

    Fraktionssitzung

    Die Mitglieder unserer... mehr

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  1. 16:00 - 18:00 Uhr
    Brandenburg an der Havel, Geschäftsstelle DIE LINKE Pauliner Str. 11

    BO-Vorsitzende

    Die Vorsitzenden der... mehr

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