Mehr Platz für legales Sprühen
Die FDP bemerkte vor kurzem, dass es in Brandenburg an der Havel einige Graffitis gibt, die illegal gesprüht wurden. Auch wir finden es nicht richtig, Häuserwände und Denkmäler zu besprühen. Dennoch glauben wir, dass Graffitis selbst durch höhere Strafen nicht aus dem Straßenbild verschwinden würden. Was wäre also eine Möglichkeit, hier Abhilfe zu ... Weiterlesen
Rote Linie Rassismus
Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März erklärt die havelländische Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (DIE LINKE), asyl- und flüchtlingspolitische Sprecherin ihrer Fraktion: "Rassistische Gewalttaten und Diskriminierungen sind leider auch in Brandenburg alltägliche Erfahrungen, denen sich vermeintlich nicht hier geborene Menschen... Weiterlesen
10 Jahre UN- Behindertenrechtskonvention - Wie sieht die Realität heute aus?
Das Übereinkommen über die Rechte der Menschen mit Behinderungen (UN- Menschenrechtskonvention) Es besagt, dass alle Menschen mit und ohne Behinderungen gleichberechtigt teilhaben können. Das betrifft alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens Bildung, Beruf, Wohnen und Freizeit. Seit dem 26.März 2009 ist dieses Übereinkommen auch in... Weiterlesen
Brandenburg an der Havel setzt deutliches Zeichen gegen Antisemitismus und rechte Hetze
Am 16. März mobilisierten Faschist*innen von NPD und so genannten Freien Kameradschaften zu einer Kundgebung am Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel unter dem Motto "Tag der politischen Gefangenen". Rund 30 Menschen folgten diesem Aufruf und forderten die Freilassung der bekannten inhaftierten Holocaustleugner*innen Ursula Haverbeck und... Weiterlesen
Kommunalwahlprogramm der LINKEN beschlossen
Am gestrigen Sonnabend, dem 16.03.2019, fand im TGZ (Friedrich-Franz-Straße 19) die Gesamtmitgliederversammlung (GMV) der LINKEN statt, auf der ihr Kommunalwahlprogramm diskutiert und beschlossen wurde. Der Veranstaltung war ein mehrschrittiger, basisdemokratischer Meinungsbildungsprozess vorausgegangen. Mehr als 30 Mitglieder hatten konkrete... Weiterlesen
Handreichung
von Andrea Johlige, MdL
Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesaufnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text stelle ich hier im Blog ebenso zur Verfügung wie ein PDF der Handreichung. Im PDF sind im Anhang auch das Gesetz und die Verordnungen in der aktuell gültigen Fassung als Text enthalten.
Weitere Links: Landesaufnahmegesetz, Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung.
Landtagsreden im Internet
Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.
Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion
Die Reden unserer Wahlkreisabgeordneten Andrea Johlige sind hier zu finden
Tag der offenen Tür am 6. April im Landtag
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