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Für ein Europa der Solidarität!

Unser Kandidat für Europa

Helmut Scholz
Helmut Scholz

Der Brandenburger Helmut Scholz setzte sich gegen die Mitbewerber durch und wurde im ersten Wahlgang auf Platz 4 der Bundesliste der LINKEN zur Europawahl gewählt.

"Liebe Genossinnen und Genossen,

worum geht es am 26. Mai? Es geht darum, welche politischen Kräfte im EU-Parlament Gesetze erlassen werden, die unser aller Leben zutiefst beeinflussen. Ja, es geht um Macht.

Ich will nicht, dass in einer sich so dramatisch ändernden Welt mehrheitlich Abgeordnete von Parteien eines Orban, einer Le Pen, eines Salvini oder gar Vox die Gesetzgebung im Europäischen Parlament beeinflussen. Oder dass es einfach nur so weiter geht wie bisher. Das darf nicht sein!

Und ehrlich: Ich bin es leid, dass wir uns in der Partei in EU-Befürworterinnen und -Befürworter oder –Gegnerinnen und Gegner aufspalten. Marx hat richtigerweise gesagt: Proletarier aller Länder - die gender-gerechte Sprache hatte er noch nicht drauf - vereinigt Euch. Wir leben in einer Welt, in der die Wertschöpfung global erfolgt und wo Umsatzgewinne transnational agierender Unternehmen das BIP vieler Länder übersteigen. Wir leben in einer Welt, in der wir vom Wachstumsfetisch wegkommen müssen, mit konkreten politischen Vorschlägen zur Gestaltung, wie wir produzieren und konsumieren. Wenn wir Marx ernst nehmen, dürfen wir das nicht auf das Nationale beschränken. weiterlesen

FÜR EIN SOZIALES EUROPA
FÜR EIN FRIEDLICHES EUROPA
FÜR EIN DEMOKRATISCHES EUROPA
FÜR EIN GANZ ANDERES EUROPA

Einleitung

Wir kämpfen für ein soziales Europa, in dem alle gut arbeiten und leben können. In dem nicht die Ungleichheit wächst, sondern der Zusammenhalt. In dem alle vor Armut geschützt sind. Ein Europa, in dem sich nicht die großen Unternehmen vor der Finanzierung des Gemeinwohls drücken können, sondern sich alle an die Regeln einer solidarischen Gesellschaft halten. In dem nicht mit den Schultern gezuckt wird, wenn an seinen Grenzen tausende Menschen ertrinken. In dem Sicherheit nicht vor allem heißt: Wir rüsten auf. Für ein Europa, in dem Demokratie nicht dem Markt untergeordnet wird, sondern die Menschen tatsächlich mitentscheiden, wie sie leben wollen und was sie herstellen wollen. In der unser Klima nicht den Profitinteressen einiger Wenigen geopfert wird und wir mit den Lebensgrundlagen so umgehen, dass wir – und die Menschen überall auf der Welt – gut und gesund leben können.
Die Europäische Union ist nicht so, wie wir sie wollen. Sie ist nicht mal so, wie sie selbst behauptet. Weil in ihre Verträge Neoliberalismus und Profitstreben eingeschrieben sind. In denen Wettbewerb über dem Bedarf der Bevölkerung steht, die Freiheit der Unternehmen über der Freiheit der Menschen von Armut und Unsicherheit. Weil die EU seit der Wirtschaftskrise vor zehn Jahren nicht dazugelernt hat: Banken und Konzerne sind immer noch nicht reguliert. Ein Teil der EU ist zum Schnäppchenmarkt der großen Konzerne geworden. Soziale Sicherheit für die Menschen wird als Hindernis für den Wettbewerb verstanden. Dagegen will DIE LINKE einen Neustart der Europäischen Union.

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Martin Schirdewan

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