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Helmut Scholz (MdEP)
Helmut Scholz (MdEP)

Zwischen Zeuthen und Brüssel

Liebe Leserin, lieber Leser,

es gibt im Brüsseler und Straßburger Parlamentsbetrieb einige Fixpunkte, die seit Jahren existieren, aber in der Pandemie etwas in den Hintergrund geraten sind. Denn es handelt sich dabei um Präsenztreffen, die natürlich unter Corona-Bedingungen nicht stattgefunden haben.
Dazu gehört beispielsweise das Treffen der Brandenburger Europaabgeordneten, in dieser Runde werden wir über unser Bundesland reden. Und auch das regelmäßige „Frühstückstreffen“ von Abgeordneten aus den neuen Bundesländern, auf Einladung von deren Landesvertretungen in Brüssel, findet nun wieder statt. Dabei tauschen wir uns über Fragen und Probleme aus, die insbesondere den Osten Deutschlands betreffen. Es ist gut, dass diese Treffen jetzt wieder anberaumt werden - denn so können wir unsere Fraktionskolleginnen und -kollegen für diese Spezifik sensibilisieren und diese bei politischen Entscheidungen berücksichtigen.

Und gleich noch ein weiteres Gremium wird in der kommenden Woche wieder beraten: die sogenannten EUPOS – die europapolitischen Sprecher*innen der LINKEN in den Parlamenten. In diesem Kreis informieren wir Vertreter*innen des Europäischen Parlaments nicht nur über wichtige Entwicklungen auf EU-Ebene. Wir beraten auch, koordinieren und stimmen uns untereinander ab.

Natürlich wird ein Schwerpunkt dabei die EU-Zukunftskonferenz sein. Am Wochenende werden sich insgesamt 108 Mitglieder des Europäischen Parlaments, 54 Vertreter*innen des Rates (zwei pro Mitgliedstaat) und drei der Europäischen Kommission sowie 108 Abgesandte aller nationalen Parlamente der Mitgliedstaaten erstmals in Straßburg zur Plenarkonferenz treffen. In der Pressekonferenz am gestrigen Donnerstag war das Medieninteresse übrigens groß; fast drei Dutzend Journalist*innen hatten sich zugeschaltet.
Wir als Europaabgeordnete aus verschiedenen Fraktionen haben die Gelegenheit genutzt und noch einmal deutlich gemacht, dass es uns um tatsächliche Resultate geht, die eine Handlungsschnur für eine EU der Zukunft sein müssen.

Man kann das Event am morgigen Sonnabend in Straßburg entweder als wichtigen Abschluss einer ereignisreichen europapolitischen Woche sehen – oder aber als Auftakt für die kommende, in der wiederum eine ganze Reihe wichtiger Themen auf der Agenda steht. Mehr dazu, wie gewohnt, hier in Zwischen Zeuthen und Brüssel.


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