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Andreas Kutsche
Andreas Kutsche

Verzwickte Beigeordnetenwahl - Wie werden die Stadtverordneten den Umgang mit ihnen quittieren

Zum Prozess der Beigeordnetenwahlen in Brandenburg an der Havel erklärt Fraktionsvorsitzender Andreas Kutsche:

"Erst wird (fast) allen vor den Kopf gestoßen und nun soll es ganz schnell gehen. Der OB lädt kurzfristig zum Rapport, um seine Vorschläge für die Besetzung der Beigeordneten Finanzen und Recht/Ordnung/Personal zu verteidigen. Die Beigeordnetenwahlen sollen am 22.12.2021 stattfinden."

Kutsche weiter: "Dezember? Gerade dieser Monat ist für uns Stadtverordnete feiertagsbedingt unglücklich. Heute wurde für kommenden Montag geladen. Entweder kann man, oder eben nicht. Friss oder stirb, trifft es wohl besser. Dass Vertreter mindestens aus zwei Fraktionen seit Bewerbungsfristende Akteneinsicht beantragt haben, wird nur am Rande erwähnt. Gewährt wurde diese jedoch bis jetzt nicht. Nicht einmal eine Antwort hat es bis heute gegeben. Ein Unding und von Überheblichkeit nicht zu toppen. Klar zu sein scheint, welche zwei Bewerber ins Rennen geschickt werden sollen. Die zwei betreffenden Fraktionen werben schon fleißig dafür und hoffen auf Zustimmung unserer Fraktion.

Für DIE LINKE. Fraktion lässt sich sagen, dass wir eine Bestenauslese favorisieren.

Es muss genug Zeit für eine Vorstellung der potentiellen Bewerberinnen und Bewerber, die dann vorgeschlagen wurden, geben. Zuvor sollte auch dem Begehren auf Akteneinsicht stattgegeben werden. Nach Bekanntgabe am kommenden Montag bliebe unserer Fraktion nur noch eine Woche, um die Bewerber in der Fraktion kennenzulernen.

Ob wir die Vorschläge des OB mittragen, können wir erst nach Akteneinsicht und Vorstellung der durch den OB vorgeschlagen Bewerberinnen und Bewerber abschließend sagen. Allerdings scheint es Übermut oder Hilflosigkeit zu sein, dass der Vorschlag und die Wahl so schnell über die Bühne gehen sollen. Zurzeit sehen wir keine Mehrheit in der SVV für beide Kandidierenden."


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