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Coronaproteste in Bandenburg an der Havel

Heute fand erneut eine Demonstration der sogenannten "Querdenker*innen" in Brandenburg an der Havel statt. Die Linksjugend ['solid] und weitere Verbündete riefen daher wieder zum friedlichen Gegenprotest mit Maske und Abstand auf. Kreisvorsitzende Claudia Sprengel sprach zu den Demonstrant*innen:

"Wir sprechen uns nicht gegen Kritik aus. Kritik ist im politischen Diskurs in einer Demokratie erwünscht und sachlicher Austausch von Argumenten zur Willensbildung der Bürger*innen sollte stets gefördert werden, so wie es beispielsweise durch das Parteiengesetz geregelt ist. Die bloße Tatsache, dass wir hier heute stehen, trotz einer globalen Pandemie und diversen Schutzmaßnahmen zeigt, dass wir immer noch in ebendieser Demokratie leben und auch Grundrechte wie das Versammlungsrecht nach wie vor ein hohes Gut sind.
Es ist nicht grundsätzlich verkehrt sich kritisch mit den Schutzmaßnahmen, vor allem mit ihrer demokratischen Legitimation und ihren Folgen z.B. für die Kulturbranche zu befassen. Das bedeutet aber NICHT, sehenden Auges und aus purem Egoismus die derzeitige Situation zu verschlimmern. [..]"


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