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Nachrichten


Leserbrief

Corona verhindert vorerst Defender

Zu einem interessanten Vortrag hatte gestern die Regionalgruppe von "Aufstehen" in das Brecht-Gymnasium eingeladen. Lühr Henken vom "Friedensratschlag Kassel"  analysierte aus Sicht der Friedensbewegung die weltpolitischen Lage unter der Fragestellung: Von wem geht eigentlich die größte Bedrohung aus? So mancher wird in diesen Tagen vielleicht sagen: von Corona. Tatsächlich aber hat Corona dazu geführt, dass das Defender-Manöver zunächst einmal auf Eis gelegt wird. Von den 20.000 amerikanischen Soldaten, die dieses Manöver durchführen sollten, bleiben 14.500 vorerst zu Hause und auch die Überführung von schwerem Kriegsgerät wurde gestoppt.

Defender geht ja von der Annahme einer "Bedrohungslage" durch Russland aus, der man mit militärischer Stärke begegnen müsse: Geübt werden soll, wie möglichst viele Soldaten im "Ernstfall" möglichst schnell in Europa eingesetzt werden können. Nur so könne man einen "annähernd gleich starken Gegner" in Schach halten.  Vergleicht man aber die Truppenstärke und die Höhe des Rüstungsetats von Russland und der NATO, so kann von annähernd gleicher Stärke keine Rede sein. Allein die Rüstungsausgaben der NATO sind 16 mal höher als die Russlands! Das hält Präsident Trump aber nicht davon ab, namentlich von der Bundesrepublik eine Aufstockung ihres Rüstungsetats zu verlangen. Die immer wieder genannten zwei Prozent vom Wirtschaftswachtum würden für das Jahr 2030 bedeuten, dass die Bundesrepublik ca. 96 Milliarden Euro in die Rüstung steckt. Ein Teilnehmer rechnete vor, dass diese scheinbar läppischen zwei Prozent die tatsächliche Dimension verschleiern, denn  bezogen auf die Steuereinnahmen schlage ein weitaus höherer Prozentwert zu Buche.

Lühr Henken erinnerte daran, dass die Bundesrepublik bereits 2009 beschlossen hatte, alle Atomwaffen von deutschem Boden zu verbannen. Der Beschluss ist bis heute nicht umgesetzt, im Gegenteil: Die im Fliegerhorst Büchel stationierten amerikanischen Atomwaffen werden immer raffinierter. Zum Beispiel können sich die neu entwickelten "Fallbomben" in die Erde bohren und unterirdische Ziele angreifen. Um diese Aufrüstung zu rechtfertigen, müssen für die Erzählung vom "Aggressor Russland" immer neue "Indizien" herbeigezogen werden, und seien sie noch so absurd, wie zum Beispiel die Bedrohung der "freien Welt" durch russische Trolle. Natürlich kann man die jüngste russische Verfassungsänderung missbilligen, die Wladimir Putins erneute Wahl zum Staatsoberhaupt ermöglicht, aber für die Destabilisierung der Weltlage sollte man Putin nicht verantwortlich machen.

Übrigens: Erstmals wird es auch in Brandenburg an der Havel einen Ostermarsch geben; dazu haben  "Aufstehen" und  weitere 8 Verbände bzw. Initiativgruppen für den 11. April (0stersonnabend) aufgerufen. Die Kräfte zu bündeln sei allen Unterstützern wichtig, betonte Bernd Lachmann, der Sprecher der Regionalgruppe von "Aufstehen". In diesem Sinne findet im Mai auch ein bundesweites "Aufstehen"-Vernetzungstreffen in Hannover statt.

Uta Sändig


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