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Helmut Scholz (MdEP)
Helmut Scholz (MdEP)

Aussetzung der Patentrechte erfolgreich

Am Mittwochabend hat sich das Europäische Parlament mit klarer Mehrheit für eine zeitweilige Aussetzung des Patentschutzes auf Covid-19-Impfstoffe, Medikamente und Geräte zur Behandlung von Corona ausgesprochen. Europa soll diesmal auf der richtigen Seite der Geschichte stehen. Die Mehrzahl der Abgeordneten hat im Plenum Gewissen gezeigt und damit auch der Forderung von über 100 Mitgliedstaaten der WTO beigepflichtet, den Patentschutz auf Corona-Impfstoffe vorübergehend auszusetzen. Das ist ein Votum für die Menschlichkeit und zugleich auch ein wichtiger Erfolg für „meine“ Fraktion THE LEFT. Denn es waren die Linken im Parlament, die immer wieder und nachdrücklich auf eine solche Resolution gedrungen haben.

Mit unserem Mitte Mai angenommenen Antrag zur zeitweiligen Aussetzung der Patentrechte auf Corona-Impfstoffe haben wir die Weichen für den Beschluss vom Mittwoch gestellt.

Gefallen ist diese Entscheidung übrigens in Straßburg - nach Monaten hatte das Plenum des Europäischen Parlaments erstmals wieder in der elsässischen Metropole getagt. Aber wie kommt man dorthin? Ich habe am Montag wie meist den Zug genommen. Das ist zum einem umweltfreundlich, zum anderen auch sehr praktisch. Schließlich kann man die knapp sieben Stunden gut zum Durchsehen von Dokumenten und zum Arbeiten nutzen (obwohl die Fahrt durch zweifellos beeindruckende Landschaften führt). Aber natürlich hat die Anreise mit der Bahn auch ihre Tücken, sprich Verspätungen. Meine Brüsseler Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter standen bereit, um in den Meetings und Konferenzen für mich einzuspringen oder zumindest über meine Verspätung zu informieren. Es hat alles noch geklappt, denn ich hatte Glück im Unglück: Der Anschlusszug von Frankfurt am Main nach Straßburg hatte ebenso Verspätung wie der Zubringer.

Auch die nächste Woche ist voll mit wichtigen Terminen. Selbst wenn nun einige Zeit König Fußball regieren wird. Sie wissen schon, Europameisterschaft, darunter solche Klassiker wie das Spiel Frankreich-Deutschland am kommenden Dienstag. Was natürlich nicht heißt, dass das politische – und damit ebenso das parlamentarische – Leben still stehen wird. Das Gegenteil ist eher der Fall, wie Sie unten sehen.

Neben den zahlreichen Terminen in Brüssel bin ich auch im Wahlkreis Mecklenburg-Vorpommern unterwegs - online ist vieles möglich. Dieses Mal im Gespräch mit Simone Oldenburg, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, und  Bürgermeister*innen. Gemeinsam werden wir uns über die Erfahrungen aus der Pandemie und die Schlussfolgerungen für die Zukunft austauschen. wobei auch die EU-Fördermittel eine Rolle spielen werden.


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