Nachrichten
Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung zur Europawahl
Für den Abend im Lighthouse war ursprünglich die Thematik „Polen vor und nach den Wahlen“ vorgesehen. Leider musste der Referent aus triftigen Gründen kurzfristig absagen.
Dankenswerterweise stellte sich Dr. Steffen Hultsch für einen Vortrag zur Verfügung, allerdings zu einem anderen, auch sehr aktuellen Thema „Zum Stand der Vorbereitung auf die Europawahlen“.
Im Mittelpunkt seiner Ausführungen standen soziale Fragen und insbesondere arbeitsrechtliche Probleme, die wichtig für Europa sind und seines Erachtens auch von der Partei DIE LINKE noch zu wenig Aufmerksamkeit erfahren. Er betonte die Notwendigkeit der Schaffung eines einheitlichen europäischen Arbeitsrechts als Teil eines einheitlichen europäischen Sozialmodells. Dieses soll in einer Rahmengesetzgebung Grundsätze (Mindeststandards) für die Regelung und Ausgestaltung der Arbeitsverhältnisse abhängig Beschäftigter festlegen.
Es muss erreicht werden, dass diese Mindeststandards individuell und kollektiv einklagbar sind. DIE LINKE sollte im bevorstehenden Wahlkampf deutlich machen, für welches Europa sie eintritt, wofür sie, insbesondere die sozialen Kernfragen betreffend, konsequent einsteht, betonte Dr. Hultsch
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