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Nachrichten


Andreas Kutsche

Trotz alledem!

Gestern Abend haben die Mitglieder des Kreisvorstandes und die neu gewählten Stadtverordneten den Wahlausgang in einer Sondersitzung besprochen.
Der Kreisvorsitzende der LINKEN Andreas Kutsche erklärt zum Ausgang der Europa- und Kommunalwahl Folgendes:

Erfreulich ist, dass wieder mehr Menschen zur Wahl gegangen sind. Allerdings liegt die Beteiligung in unserer Stadt immer noch 10 Prozent unter dem Landesdurchschnitt. Was weniger erfreulich ist: DIE LINKE. hat von der gestiegenen Wahlbeteiligung nicht profitiert. Im Land nicht, aber auch in der Stadt nicht. Das Wahlergebnis zur Europawahl ist eine deutliche Niederlage für DIE LINKE, an der es nichts schönzureden gibt. Das ist das bisher  schlechteste Ergebnis der Linken bei einer EU-Wahl.

Zur Kommunalwahl lässt sich sagen, dass auch wir - neben den anderen beiden bisherigen großen Fraktionen in der SVV - Federn lassen mussten. Aufgrund der erheblichen Verschiebung der Kräfteverhältnisse in der Parteienlandschaft war damit zu rechnen. Das Erstarken der AfD wirkt sich auf fast alle Parteien aus. Insofern ist es auch eine gemeinsame Aufgabe aller demokratischen Parteien, dieser Entwicklung entschlossen entgegen zu treten.

Wir konnten nicht deutlich machen, dass DIE LINKE mehr denn je gebraucht wird. Den Kopf in den Sand stecken werden wir nicht. Nichtsdestotrotz werden wir unseren Dialog mit den Brandenburgerinnen und Brandenburgern fortsetzen und mit ihnen gemeinsam über die besten Wege für die weitere Entwicklung unserer Stadt und unseres Landes diskutieren. Unser Ziel ist ein sozialeres, lebenswertes Brandenburg. Wir werden mit allen anderen Linken zukünftig wieder konsequent sozial gerechte Politik machen und alles dafür tun, um Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen. Wir möchten uns an dieser Stelle bei all unseren Wählerinnen und Wählern für das uns entgegengebrachte Vertrauen bedanken. Unsere Ziele aus dem Wahlprogramm werden wir weiter hartnäckig verfolgen und freuen uns schon jetzt auf eine breite Zusammenarbeit mit allen demokratischen Parteien in der SVV. Trotz alledem!


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