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Andrea Johlige, MdL
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Schlüsselzuweisungen des Landes an die Kommunen und Landkreise auf Rekordniveau

Das Ministerium der Finanzen hat jetzt die Orientierungsdaten für die Schlüsselzuweisungen, die die Kommunen im Jahr 2020 vom Land erhalten, veröffentlicht. Dazu erklärt die havelländische Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (DIE LINKE):

Nach der Erhöhung in diesem Jahr kann Brandenburg an der Havel auch im kommenden Jahr mit einer Steigerung der Schlüsselzuweisungen rechnen. Das geht aus den sogenannten Orientierungsdaten für 2020 hervor, die das Brandenburger Finanzministerium jetzt veröffentlicht hat. Mit dem Zuwachs an Schlüsselzuweisungen hält die rot-rote Koalition Wort und stärkt weiterhin die finanzielle Ausstattung der kommunalen Familie. Für die Havelstadt bedeutet dies eine höhere Flexibilität bei Sozialausgaben und Investitionen in die Infrastruktur.

So erhält Brandenburg an der Havel 2020 voraussichtlich Schlüsselzuweisungen von rund 77 Millionen Euro, das sind knapp 2,4 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr. Die Schlüsselzuweisungen des Landes werden in Abhängigkeit der Steuerkraft der Kommunen verteilt. Dabei gilt der Grundsatz, dass Kommunen mit einem vergleichsweise hohen Steueraufkommen weniger Schlüsselzuweisungen erhalten als Kommunen mit niedrigem Steueraufkommen.


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