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Nachrichten


Andrea Johlige, MdL

Rede zur Einführung einer Integrationspauschale

Gestern fand im Landtag die zweite Lesung zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes zur Schaffung einer Integrationspauschale, die das Land an die Kommunen auszahlt, auf der Tagesordnung. Das Gesetz wurde in der vom Ausschuss beschlossenen Fassung beschlossen.

Meine Rede als Video gibt es hier.

„Das Landesaufnahmegesetz das wir im März 2016 auf den Weg gebracht haben, war ein Meilenstein hin zu einer verbesserten Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten in Brandenburg. Wir haben damit in einer Zeit, wo sehr viele Menschen zu uns kamen und wo andere Bundesländer die Standards abgesenkt haben, die Unterbringung  verbessert und die gesundheitliche Versorgung auf eine neue Grundlage gestellt. Wir haben die elektronische Gesundheitskarte eingeführt, die bis auf Märkisch Oderland mittlerweile alle Landkreise und kreisfreien Städte nutzen – und ich hoffe, auch Märkisch Oderland geht endlich diesen Weg und sperrt sich nicht weiter gegen dieses diskriminierungsarme und vor allem für alle Seiten weniger aufwändige Instrument .

Vor allem aber war es die Struktur der Migrationssozialarbeit, die die Versorgung und Betreuung Geflüchteter in Brandenburg  deutlich verbessert hat. Diese sucht bundesweit ihres Gleichen.

Kein anderes Bundesland hat eine vergleichbare Struktur mit dieser Dichte hauptamtlicher Migrationssozialarbeiter*innen wie Brandenburg geschaffen. Das machen wir vor allem, weil wir wollen, dass die zu uns gekommenen Menschen die Chance haben, sich schnell und effektiv in die Gesellschaft zu integrieren und dabei die notwendige Hilfestellung erhalten. Die Integrationspauschale ist ein weiterer Baustein zu dieser guten Ausstattung der Integrationsarbeit in Brandenburg. weiterlesen


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