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Andrea Johlige, MdL

Konstituierende Sitzung des Landtages – Die Wölfe sind wieder da und nicht alle stört´s

Nach der Wahl der Landtagspräsidentin werden zwei Vizepräsident*innen durch den Landtag im 1. Wahlgang gewählt,die Präsidentin geht jeweils freudestrahlend auf ihre Stellvertreter*innen zu und überreicht ihnen lächelnd einen Blumenstrauß. Soweit so normal. Oder? Nein, es ist nicht normal, was in dieser konstituierenden Sitzung passiert ist. Aber der Reihe nach.

Die 1. Sitzung des neuen Landtages fand am Mittwoch 25. September 2019 statt. Platz genommen im Plenarsaal hatten 88 Abgeordnete, darunter 60 Männer und 28 Frauen (weniger Frauen als in der vorangegangenen Wahlperiode). Der Landtag besteht erstmals aus sechs Fraktionen: SPD (25 Abgeordnete), AFD (23 Abgeordnete), CDU (15 Abgeordnete), Grüne (10 Abgeordnete), LINKE (10 Abgeordnete) und Freie Wähler (5 Abgeordnete).

Die zweitgrößte Fraktion wird also von der rechtsextremen AfD gestellt. Grund genug für DIE LINKE, bereits vor der Landtagssitzung auf dem Alten Markt mit einer kleinen Kundgebung ein Zeichen gegen den zunehmenden Rechtsruck zu setzen. Dort hatten sich auch queere Aktivist*innenzu einer Kundgebung für sexuelle Vielfalt getroffen. Dieses Zeichen der Zivilgesellschaft war wichtig! Nein, wir können uns nicht damit abfinden, dass 23 Nazis bzw. Menschen, die mit Nazis kein Problem haben, nun fünf Jahre lang mit über das Schicksal des Landes entscheiden. weiterlesen


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