Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Nachrichten


Susanna Karawanskij, Ministerin MASGF

Hartz IV ist eine Zumutung für Millionen Menschen

2004 hat die damalige SPD-Grüne-Bundesregierung mit den bekannten Mehrheiten und mit Unterstützung der CDU das bis dahin geltende System auf den Kopf gestellt und mit heißer Nadel gestrickte Gesetze durchgesetzt. Die Linke sprach damals von „Armut per Gesetz“. Leider hat sich das in vielen Teilen bewahrheitet.

Hinzu kam eine maßlose Verunsicherung und Überforderung der Betroffenen, diskriminierende Antragstellung, überforderte Behörden und überlastete Sozialgerichte, die bis heute bemüht sind, ein schlecht gemachtes Gesetz rechtssicher zu machen.

Heute, 14  Jahre nach Einführung von Hartz IV, beginnen endlich auch in SPD und Grüne Debatten darüber, dass ihre eigene Hartz-IV-Gesetzgebung grundsätzlich verändert werden, wenn nicht gar weg  muss.  Das begrüße ich, warne aber vor einem parteipolitischen Überbietungswettbewerb, in dem viel versprochen wird aber wenig bei den Betroffenen ankommt. Deshalb plädiere ich dafür, das gesamte Hartz-IV-System mit seinen Auswirkungen auch auf andere Gesetze auf den Prüfstand zu stellen.. Zudem brauchen wir endlich einen parteiübergreifenden Dialog darüber, wohin sich der Sozialstaat entwickelt und wie Politik darauf reagieren muss. weiterlesen


Einfach abonnieren

NEU: Pressemeldungen der LINKEN aus Brandenburg an der Havel kommen auch automatisch.

Abonnieren Sie jetzt unseren Newsfeed.

DIE LINKE im Bundestag


Brandenburger Landesgruppe

Im Bundestagsreport der Brandenburger Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag stellen wir die aktuellen Themen der Sitzungswochen, die Positionen der Abgeordneten und ihre Aktivitäten innerhalb und außerhalb des Bundestags vor.

Bundestagsreport

DIE LINKE im Bund


Newroz ist mehr als ein Fest: Es ist ein Symbol

Am 21. März feiern die Kurdinnen und Kurden überal... Weiterlesen

Riexinger zur Pflege-TÜV-Reform

Im Herbst soll der neue Pflege-TÜV starten. Dazu s... Weiterlesen

Schuldig macht sich nicht, wer Leben rettet

Zur Beschlagnahmung des Seenotrettungsschiffes „Ma... Weiterlesen

Mehr aus Brandenburg an der Havel

Lesen Sie mehr über Brandenburg an der Havel bei

die-mark-online.de

meetingpoint-brandenburg.de