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"Demokratie leben" - Initiativen brauchen Unterstützung

Demokratie leben - Initiativen brauchen Unterstützung

Für das Plenum hatte meine Fraktion einen Antrag gestellt, der zum Ziel hatte, die massiven Kürzungen bei zivilgesellschaftlichen Projekten durch die Umstrukturierung des Bundesprogramms Demokratie leben, durch das Land zu kompensieren. Zum gleichen Thema gab es auch einen Antrag der Libyen-Koalition.

Die Debatte war hitzig, meine Rede können Sie hier ansehen. Am Ende der Debatte habe ich mich erneut zu Wort gemeldet, dieser Beitrag ist hier zu finden.

Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ leistet einen wichtigen Beitrag für ein vielfältiges, gewaltfreies und demokratisches Miteinander. Es ist zudem ein zentraler Baustein der Strategie der Bundesregierung zur Extremismusprävention und Demokratieförderung. Umso schwieriger ist es dann, wenn zahlreiche Initiativen, Vereine oder Projekte nach ihrer Antragstellung nicht gefördert werden, weil eine dauerhafte Förderung nicht möglich ist bzw. durch die Vielzahl der Antragstellungen eine solche ausscheidet. weiterlesen


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