{"id":13,"date":"2024-01-17T15:04:43","date_gmt":"2024-01-17T14:04:43","guid":{"rendered":"https:\/\/bbv.dielinke-brandenburg.de\/?page_id=13"},"modified":"2024-03-27T11:59:53","modified_gmt":"2024-03-27T10:59:53","slug":"datenschutz","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.dielinke-stadt-brb.de\/?page_id=13","title":{"rendered":"Datenschutz"},"content":{"rendered":"\r\n
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Datenschutzerkl\u00e4rung<\/h1>\r\n

f\u00fcr Webseiten von Gliederungen des Landesverbandes DIE LINKE. Brandenburg<\/p>\r\n

 <\/p>\r\n

Anbieter und verantwortliche Stelle im Sinne des Datenschutzgesetzes<\/h3>\r\n

DIE LINKE. Landesverband Brandenburg<\/strong>
rechtlich vertreten durch:
Katharina Slanina \/ Sebastian Walter
Alleestra\u00dfe 3
14469 Potsdam<\/p>\r\n

 <\/p>\r\n

Geltungsbereich<\/h3>\r\n

Nutzer erhalten mit dieser Datenschutzerkl\u00e4rung Information \u00fcber die Art, den Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung ihrer Daten durch den verantwortlichen Anbieter erhoben und verwendet werden.<\/p>\r\n

Wir verarbeiten Ihre uns zur Verf\u00fcgung gestellten Daten im Rahmen unser politischen T\u00e4tigkeit gem\u00e4\u00df Art. 9 Abs. 2 lit. d DSGVO in Verbindung mit dem Parteiengesetz und nach den Regelungen unserer Satzung.<\/p>\r\n

 <\/p>\r\n

Datenschutzbeauftragter<\/h3>\r\n

Veiko Uebach<\/strong>
E-Mail: datenschutz@dielinke-brandenburg.de<\/a><\/p>\r\n

 <\/p>\r\n

\r\n\r\n\r\n\r\n
\r\n

Aktualisierung unserer Datenschutzhinweise (Stand: 26. August 2020)<\/em><\/strong><\/p>\r\n

Auf Grundlage der Entscheidung des Europ\u00e4ischen Gerichtshofes vom 16. Juli 2020 setzen wir hiermit unsere Kunden, Gesch\u00e4ftspartner, Mitarbeiter, Webseitenbesucher und sonstige Kommunikationspartner davon in Kenntnis, dass m\u00f6glicherweise bei einer Nutzung US-amerikanischer Dienstleister wie Amazon, Asana, Facebook, Google, MailChimp, Twitter, TeamViewer, YouTube etc. und ihrer jeweiligen europ\u00e4ischen Tochterunternehmen im Rahmen der Kommunikation kein angemessenes und den EU-Regeln vergleichbares Datenschutzniveau eingehalten werden kann. Aufgrund nationaler Gesetze kann ein au\u00dfereurop\u00e4ischer Anbieter aufgrund des nationalen Rechts gezwungen sein, Kommunikationsdaten an nationale Sicherheitsbeh\u00f6rden herauszugeben, ohne dass diese Herausgabe in einem unabh\u00e4ngigen gerichtlichen Verfahren auf Antrag des Betroffenen auf seine Rechtm\u00e4\u00dfigkeit hin gepr\u00fcft werden kann. Da diese Feststellung des Gerichtes auch f\u00fcr Unternehmen mit Sitz und Datenverarbeitung in Europa sowohl unter dem sogenannten EU-US Privacy Shield als auch den Standardvertragsklauseln sowie den Verbindlichen Unternehmensregelungen zutrifft, m\u00fcssen wir nunmehr im Einzelfall alle Daten\u00fcbermittlungen an Drittanbieter pr\u00fcfen und gegebenenfalls einstellen oder durch EU-ans\u00e4ssige Anbieter ersetzen. Hierzu sind wir gegenw\u00e4rtig im Gespr\u00e4ch mit unseren Dienstleistern und den Aufsichtsbeh\u00f6rden.<\/em><\/p>\r\n<\/td>\r\n<\/tr>\r\n<\/tbody>\r\n<\/table>\r\n<\/div>\r\n

 <\/p>\r\n

Zweck der Datenverarbeitung<\/h3>\r\n

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten<\/p>\r\n

    \r\n
  1. (IP-Adressen) bei Aufruf unserer Webseite zur Sicherstellung des technischen Betriebes, der Sicherheit der Datenverarbeitung und der Gestaltung der Seite,<\/li>\r\n
  2. (gek\u00fcrzte IP-Adressen) werden zur Verbesserung und technischen Sicherheit unseres online-Angebotes anonym ausgewertet,<\/li>\r\n
  3. (Kontaktdaten) werden durch uns f\u00fcr die gew\u00fcnschte Kontaktaufnahme genutzt, wenn Sie uns diese zum Beispiel in Formularen oder auf andere Weise elektronisch zur Verf\u00fcgung stellen.<\/li>\r\n<\/ol>\r\n

     <\/p>\r\n

    Umfang und Erforderlichkeit der Datenverarbeitung<\/h4>\r\n

    Ohne die Nutzung der IP-Adresse ist eine Informationsbereitstellung technisch nicht m\u00f6glich. Analysetools k\u00f6nnen Sie durch die Einstellungen Ihres Browsers ausschlie\u00dfen. Bei einer Kontaktanfrage k\u00f6nnen die Informationen nur erteilt werden, wenn uns hierf\u00fcr aktuelle Kontaktdaten mitgeteilt werden.<\/p>\r\n

    Es werden auf dieser Webseite keine automatisierten Entscheidungsfindungen oder Profiling durchgef\u00fchrt.<\/p>\r\n

     <\/p>\r\n

    Weitergabe von Daten<\/h4>\r\n

    Ihre Daten werden in diesem Rahmen soweit erforderlich an andere Landes- oder Kreisverb\u00e4nde und Gliederungen der Partei, die Europ\u00e4ische Linke sowie Abgeordnete unserer Partei in den Parlamenten weitergeleitet, um Ihre Anfragen zu beantworten oder Informationen zukommen zu lassen.<\/p>\r\n

    Wenn im Rahmen der Beantwortung Ihrer Anfrage erforderlich, \u00fcbermitteln wir Ihre Kontaktdaten an Abgeordnete oder die Fraktion im Europ\u00e4ischen Parlament.<\/p>\r\n

     <\/p>\r\n

    Speicherung und Aufbewahrung von Daten<\/h4>\r\n

    Wir werden Ihre Daten so lange aufbewahren, bis Ihr Anliegen abschlie\u00dfend bearbeitet ist. Im Falle einer Mitgliedschaft oder einer Spende m\u00fcssen diese Daten nach den partei- und steuerrechtlichen Vorgaben mindestens zehn Jahre nach Abschluss des jeweiligen Jahres, in dem die Zahlung geleistet wurde, gespeichert werden.<\/p>\r\n

     <\/p>\r\n

    Recht auf Auskunft, L\u00f6schung und Beschwerde<\/h4>\r\n

    Sie haben das Recht, jederzeit vom Landesverband Brandenburg Auskunft \u00fcber die zu Ihrer Person gespeicherten Daten sowie eine Kopie zu erhalten, diese zu korrigieren oder eine L\u00f6schung bzw. Einschr\u00e4nkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn dem keine gesetzlichen Gr\u00fcnde entgegenstehen.<\/p>\r\n

    Wenden Sie sich dazu bitte per Mail an datenschutz@dielinke-brandenburg.de<\/a>.<\/p>\r\n

    Sie haben dar\u00fcber hinaus das Recht, sich bei der zust\u00e4ndigen Datenschutzaufsichtsbeh\u00f6rde<\/p>\r\n

    Die Landesbeauftragte f\u00fcr den Datenschutz und f\u00fcr das Recht auf Akteneinsicht<\/strong>
    Stahnsdorfer Damm 77
    14532 Kleinmachnow<\/p>\r\n

    Tel.: (033203) 3560
    Fax: (033203) 35649<\/p>\r\n

    E-Mail: poststelle@lda.brandenburg.de<\/a>
    Web:     www.lda.brandenburg.de<\/a><\/p>\r\n

    \u00fcber die Datenverarbeitung zu beschweren.<\/p>\r\n

     <\/p>\r\n

    Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter<\/h3>\r\n

    Unser Angebot umfasst mitunter Inhalte, Dienste und Leistungen anderer Anbieter. Das sind zum Beispiel Karten, die von Google-Maps zur Verf\u00fcgung gestellt werden, Videos von YouTube sowie Grafiken und Bilder anderer Webseiten. Damit diese Daten im Browser des Nutzers aufgerufen und dargestellt werden k\u00f6nnen, ist die \u00dcbermittlung der IP-Adresse zwingend notwendig. Die Anbieter (im Folgenden als „Dritt-Anbieter“ bezeichnet) nehmen also die IP-Adresse des jeweiligen Nutzers wahr.<\/p>\r\n

    Auch wenn wir bem\u00fcht sind, ausschlie\u00dflich Dritt-Anbieter zu nutzen, welche die IP-Adresse nur ben\u00f6tigen, um Inhalte ausliefern zu k\u00f6nnen, haben wir keinen Einfluss darauf, ob die IP-Adresse m\u00f6glicherweise gespeichert wird. Dieser Vorgang dient in dem Fall unter anderem statistischen Zwecken. Sofern wir Kenntnis davon haben, dass die IP-Adresse gespeichert wird, weisen wir unsere Nutzer darauf hin.<\/p>\r\n

     <\/p>\r\n

    Facebook Social Plug-in<\/h3>\r\n

    Wir binden auf unseren Webseiten Plug-ins des sozialen Netzwerks Facebook (Anschrift: 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA) ein. Sie erkennen die Plug-ins \u2013 eine \u00dcbersicht finden Sie hier: http:\/\/developers.facebook.com\/docs\/Plug-ins\/<\/a> \u2013 am Like-Button („Gef\u00e4llt mir“) oder am Logo von Facebook.<\/p>\r\n

    Rufen Sie eine unserer Webseiten mit Facebook Plug-in auf und aktivieren die Social-Media-Schaltfl\u00e4chen durch den entsprechenden Schalter, wird eine direkte Verbindung mit Facebook aufgebaut. Auf die Art und den Umfang der Daten, die dabei von Facebook erhoben, gespeichert und verarbeitet werden, haben wir keinen Einfluss. Wir k\u00f6nnen Sie lediglich entsprechend unseres Kenntnisstandes informieren.<\/p>\r\n

    Facebook wird \u00fcber das Plug-in informiert, dass Sie die entsprechende Webseite unseres Angebots aufgerufen haben. Das gilt auch f\u00fcr Nutzer, die nicht bei Facebook registriert sind. In dem Fall besteht die M\u00f6glichkeit, dass Facebook die IP-Adresse speichert.<\/p>\r\n

    Sind Sie Mitglied bei Facebook und eingeloggt, kann der Aufruf einer Webseite mit Facebook Plug-in Ihrem Nutzerkonto bei Facebook eindeutig zugeordnet werden. Dar\u00fcber hinaus \u00fcbermitteln die Plug-ins alle Interaktionen, wenn Sie zum Beispiel den Like-Button nutzen oder einen Kommentar hinterlassen.<\/p>\r\n

    Um zu verhindern, dass Facebook Daten \u00fcber Sie speichert, loggen Sie sich vor dem Besuch unserer Webseiten bitte bei Facebook aus. Sie k\u00f6nnen die Plug-ins dar\u00fcber hinaus mit Add-ons f\u00fcr den Browser blocken (zum Beispiel „Facebook Blocker“).<\/p>\r\n

    Informationen zu den Datenschutzbestimmungen, dem Zweck und Umfang der Datenerfassung und Datenverarbeitung sowie den Einstellm\u00f6glichkeiten zum Schutz der Privatsph\u00e4re bei Facebook erhalten Sie hier: www.facebook.com\/privacy\/explanation.php<\/a>.<\/p>\r\n

     <\/p>\r\n

    Google+ Social Plug-in<\/h3>\r\n

    Wir binden auf unseren Webseiten das Social Plug-in von Google+ (Google plus) ein, zu erkennen am „+1“ Zeichen auf wei\u00dfem oder farbigem Hintergrund. Zur Verf\u00fcgung gestellt wird das Plug-in von Google Inc. (kurz Google, Anschrift: 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043-1351, USA).<\/p>\r\n

    Beim Aufruf einer Webseite mit Google+ Schaltfl\u00e4che und Aktivierung der Social-Media-Schaltfl\u00e4chen durch den entsprechenden Schalter wird eine Verbindung zu den Servern von Google aufgebaut. Google \u00fcbermittelt dabei den Inhalt der Schaltfl\u00e4che und bindet diesen auf der entsprechenden Webseite ein. Gleichzeitig erh\u00e4lt Google die Information, welche Seite gerade aufgerufen wurde. Personenbezogene Daten werden nach Aussage von Google erst dann erhoben, wenn auf die Schaltfl\u00e4che von Google+ geklickt wird. F\u00fcr Mitglieder von Google+, die eingeloggt sind, gilt: Auch ohne Interaktion speichert und verarbeitet Google zumindest die IP-Adresse. Auf den Umfang der Daten, die in diesem Zusammenhang gespeichert werden, haben wir keinen Einfluss.<\/p>\r\n

    Nutzer von Google+, die in ihren Account eingeloggt sind, k\u00f6nnen unsere Webseiten mit einem Klick auf den „+1“-Button empfehlen. Google speichert in dem Fall nicht nur die IP-Adresse und den Browser, sondern auch den Inhalt, f\u00fcr den +1 gegeben wurde, und die Seite. Diese Informationen werden im Profil des Nutzers gespeichert und k\u00f6nnen zusammen mit dem Profilnamen und dem Bild des Nutzers in Google Diensten, zu denen auch die Suchergebnisse z\u00e4hlen, eingeblendet werden. Google nutzt die Daten unter anderem, um die eigenen Dienste zu optimieren. Hinweise zu den Datenschutzbestimmungen von Google und den Einstellm\u00f6glichkeiten zum Schutz der Privatsph\u00e4re finden Sie hier: www.google.de\/intl\/de\/policies\/privacy\/<\/a>.<\/p>\r\n

    Mitglieder von Google Plus, die nicht m\u00f6chten, dass \u00fcber unsere Webseiten Daten von ihnen gesammelt und gespeichert werden, loggen sich vor dem Besuch unseres Angebots bitte aus ihrem Google+ Konto aus.<\/p>\r\n

     <\/p>\r\n

    Twitter Social Plugin<\/h3>\r\n

    Dieses Angebot nutzt Funktionen des Dienstes Twitter. Dieser wird durch die Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA bereitgestellt. Twitter bietet die sog. „Tweet“-Funktion an. Wenn Sie die Funktion von Twitter auf unseren Webseiten nutzen, werden die von Ihnen besuchten Webseiten mit Ihrem Twitter-Account verkn\u00fcpft und ggf. anderen Nutzern bekannt gegeben. Hierbei werden auch Daten an Twitter \u00fcbertragen.<\/p>\r\n

    Von dem Inhalt der \u00fcbermittelten Daten und deren Nutzung durch Twitter erhalten wir als Anbieter keine Kenntnis. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerkl\u00e4rung von Twitter unter http:\/\/twitter.com\/privacy<\/a>. Twitter bietet Ihnen unter nachfolgendem Link die M\u00f6glichkeit, Ihre Datenschutzeinstellungen selbst festzulegen: http:\/\/twitter.com\/account\/settings<\/a>.<\/p>\r\n

     <\/p>\r\n

    YouTube Social Plugin<\/h3>\r\n

    Wir haben auf unserer Internetseite Komponenten des Dienstes YouTube integriert. YouTube ist ein Internet-Videoportal, das Video-Publishern das kostenlose Einstellen von Videoclips und anderen Nutzern die ebenfalls kostenfreie Betrachtung, Bewertung und Kommentierung dieser erm\u00f6glicht. YouTube gestattet die Publikation aller Arten von Videos, weshalb sowohl komplette Film- und Fernsehsendungen, aber auch Musikvideos, Trailer oder von Nutzern selbst angefertigte Videos \u00fcber das Internetportal abrufbar sind.<\/p>\r\n

    Betreibergesellschaft von YouTube ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Die YouTube, LLC ist einer Tochtergesellschaft der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043-1351, USA.<\/p>\r\n

    Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten unserer Internetseite, auf welcher eine YouTube-Komponente (YouTube-Video) integriert wurde, wird der Internetbrowser auf Ihrem System automatisch durch die jeweilige YouTube-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden Komponente von YouTube herunterzuladen. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhalten YouTube und Google Kenntnis dar\u00fcber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch Sie besucht wird.<\/p>\r\n

    Durch einen Aufruf einer der Einzelseiten, auf welcher eine YouTube-Komponente integriert wurde und Sie aktiv in das Abspielen der Inhalte eingewilligt haben, wird der Internetbrowser auf Ihrem System automatisch durch die jeweilige YouTube-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden Komponente von YouTube herunterzuladen. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhalten YouTube und Google Kenntnis dar\u00fcber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch Sie besucht wird.<\/p>\r\n

    Sofern Sie gleichzeitig bei YouTube eingeloggt sind, erkennt YouTube mit jedem Aufruf unserer Internetseite durch Sie und w\u00e4hrend der gesamten Dauer Ihres jeweiligen Aufenthalts auf unserer Internetseite, welche konkrete Unterseite Sie besuchen. Diese Informationen werden durch die YouTube-Komponente gesammelt und durch YouTube Ihrem YouTube-Account zugeordnet. Bet\u00e4tigen Sie eine auf unserer Internetseite integrierte YouTube-Komponente, werden die damit \u00fcbertragenen Daten und Informationen Ihrem pers\u00f6nlichen YouTube-Benutzerkonto zugeordnet und von YouTube und Google gespeichert und verarbeitet.<\/p>\r\n

    YouTube und Google erhalten \u00fcber die YouTube-Komponente immer dann eine Information dar\u00fcber, dass Sie unsere Internetseite besucht haben, wenn Sie zum Zeitpunkt des Aufrufs unserer Internetseite gleichzeitig bei YouTube eingeloggt sind; dies findet unabh\u00e4ngig davon statt, ob Sie die YouTube-Komponente anklicken oder nicht.<\/p>\r\n

    Ist eine derartige \u00dcbermittlung dieser Informationen an YouTube und Google von Ihnen nicht gewollt, k\u00f6nnen Sie die \u00dcbermittlung dadurch verhindern, indem Sie sich vor einem Aufruf unserer Internetseite aus ihrem YouTube-Account ausloggen.<\/p>\r\n

    Weitere Informationen und die geltenden Datenschutzbestimmungen von YouTube k\u00f6nnen unter https:\/\/www.google.de\/intl\/de\/policies\/privacy\/<\/a> abgerufen werden.<\/p>\r\n

     <\/p>\r\n

    Verwendung von OpenStreetMap<\/h3>\r\n

    Auf dieser Website befinden sich auf einigen Seiten Karten, die von der OpenStreetMap Foundation, 132 Maney Hill Road, Sutton Coldfield, West Midlands, B72 1JU, Gro\u00dfbritannien, bereit gestellt werden. OpenStreetMap ist ein quelloffenes Mapping-Werkzeug. Die Einbindung der Karte auf unserer Website erfolgt mittels eines iframes bzw. durch Abruf der sog. Kacheln (Kartenbilder) vom Server des Anbieters. Dadurch wird Ihre IP-Adresse an den Openstreetmap-Server \u00fcbertragen. Desweiteren wird ein Sitzungscookie gesetzt (Informationen zu Cookies siehe weiter oben in dieser Datenschutzerkl\u00e4rung).<\/p>\r\n

    Bei der Einbindung der Kartendaten berufen wir uns auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, d. h. als Webseitenbetreiber haben wir ein berechtigtes Interesse daran, die Nutzerfreundlichkeit unserer Website zu verbessern.<\/p>\r\n

    Informationen zum Datenschutz und rechtlichen Rahmenbedingungen bei OpenStreetMap sind unter den folgenden Links abrufbar:<\/p>\r\n

    https:\/\/wiki.osmfoundation.org\/wiki\/Licence\/Licence_and_Legal_FAQ<\/a><\/p>\r\n

    https:\/\/wiki.osmfoundation.org\/wiki\/Privacy_Policy#Map_Data<\/a><\/p>\r\n

     <\/p>\r\n

    \u00c4nderung unserer Datenschutzerkl\u00e4rung<\/h3>\r\n

    Um zu gew\u00e4hrleisten, dass unsere Datenschutzerkl\u00e4rung stets den aktuellen gesetzlichen Vorgaben entspricht, behalten wir uns jederzeit \u00c4nderungen vor. Das gilt auch f\u00fcr den Fall, dass die Datenschutzerkl\u00e4rung aufgrund neuer oder \u00fcberarbeiteter Leistungen, zum Beispiel neuer Serviceleistungen, angepasst werden muss. Die neue Datenschutzerkl\u00e4rung greift dann bei Ihrem n\u00e4chsten Besuch auf unserem Angebot.<\/p>\r\n<\/div>\r\n<\/div>\r\n<\/div>\r\n

    \r\n
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    \r\n

    Urheberrecht \/ Haftungsausschluss \/ Speicherung von Zugriffsdaten<\/h2>\r\n

    Dieses Internetangebot informiert \u00fcber Aktivit\u00e4ten und Vorhaben des Brandenburger Landesverbandes der Partei DIE LINKE. Dar\u00fcber hinaus sind \u00fcber die Internetseiten des Landesverbandes auch die Brandenburger Kreisverb\u00e4nde der LINKEN erreichbar, die ihr Angebot selbst verantworten.<\/p>\r\n

    Die Webinhalte werden von uns elektronisch erstellt und manuell \u00fcberarbeitet. F\u00fcr eventuelle Abweichungen von Originaltexten \u00fcbernehmen wir keine Haftung.<\/p>\r\n

    Anregungen, um welche Inhalte unser Informationsangebot erweitert werden kann, sowie Hinweise auf fehlerhafte Links oder andere zu korrigierende Fehler bitten wir an\u00a0info@dielinke-brandenburg.de<\/a>zu \u00fcbersenden.<\/p>\r\n

     <\/p>\r\n

    Urheberrecht<\/h3>\r\n

    F\u00fcr die Inhalte dieses Webangebotes gilt das Urheberrecht. Wir bitten um Beachtung.<\/p>\r\n

     <\/p>\r\n

    Haftungsausschluss<\/h3>\r\n

    Der Landesvorstand DIE LINKE. Brandenburg ist als Inhaltsanbieter nach \u00a7 5 Abs. 1 Mediendienste-Staatsvetrag f\u00fcr die „eigenen Inhalte“, die er zur Nutzung bereith\u00e4lt, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis h\u00e4lt der Landesvorstand der LINKEN Brandenburg insofern „fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: LINK<\/a>. F\u00fcr diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch m\u00f6glich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (\u00a7 5 Abs. 2 Mediendienste-Staatsvetrag).<\/p>\r\n

    Bei „Links“ handelt es sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Der Landesvorstand der LINKEN Brandenburg hat bei der erstmaligen Verkn\u00fcpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin \u00fcberpr\u00fcft, ob durch ihn eine m\u00f6gliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgel\u00f6st wird. Er ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, st\u00e4ndig auf Ver\u00e4nderungen zu \u00fcberpr\u00fcfen, die eine Verantwortlichkeit neu begr\u00fcnden k\u00f6nnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausl\u00f6st, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch m\u00f6glich und zumutbar ist. Die technische M\u00f6glichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage des Landesvorstands der LINKEN Brandenburg von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.<\/p>\r\n

     <\/p>\r\n

    Speicherung von Zugriffsdaten<\/h3>\r\n

    Bei jeder Anforderung einer Datei aus dem Angebot des Landesvorstands der LINKEN Brandenburg werden Zugriffsdaten gespeichert. Jeder Datensatz besteht aus:<\/p>\r\n