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2019

Oktober

Anfrage zur Erledigung noch offener SVV-Beschlüsse
Anfrage zu Müllbehältern - Antwort
Anfrage zur Digitalisierung

September

Antrag zum freien Eintritt im Marienbad in den Ferien für Schüler*innen - zurückgezogen
Antrag zur Verkehrsberuhigung historische Innenstadt - beschlossen

Anfrage zu Ausgleichsbeträgen nach Baugesetzbuch - Antwort
Anfrage zu Baumfällungen in der Stadt - Antwort
Anfrage zu Gedenkstätten - Antwort
Anfrage zu Regelungen in Gemeinschaftsunterkünften - Antwort
Anfrage zur Verwendung von Pestiziden - Antwort

August

Anfrage zum Klimawandel - Antwort
Anfrage zu Luftreinhaltewerten - Antwort
Anfrage zur Sicherheit an Schulen - Antwort
Anfrage zu einem Vorfall im Marienbad - Antwort
Anfrage zur Entwicklung Laufpark Gördensee - Antwort

Antrag zur Einrichtung der Mühlentorstraße als Fahrradstraße (mit Bündnis 90/Die Grünen, SPD) - siehe Antrag Verkehrsberuhigung hist. Innenstadt (September)
Antrag zur Erstellung eines jährlichen lokalen Klimaschutzberichtes (mit Bündnis 90/Die Grünen) - Pkt.1: beschlossen

Mai

Anfrage zum Fachberatungsdienst für Geflüchtete - Antwort
Anfrage zum Sporthallenkomplex Neuendorfer Sand - Antwort

April

Anfrage zum Neubau von Kitas, Schulen und Horte - Antwort

Februar / März

Anfrage zum Stellenplan 2019/2020 und zum Gesundheitsbericht - Antwort
Anfrage zum FSJ in Politik und Kultur - Antwort
Anfrage zum Stellenplan allgemein - Antwort

Antrag "Brandenburg an der Havel ist ein sicherer Hafen" - zurückgezogen

Anträge zum Haushalt 2019/2020

Antrag zur Erhöhung Zuschuss BAS zur Instandhaltung Slawendorf - abgelehnt
Antrag zur Erhöhung der Haushaltsstelle 281.01.01.00 - Feste nach Richtlinien - abgelehnt
Antrag zur Erhöhung der Förderung für das Industriemuseum - abgelehnt
Antrag zur Erhöhung Zuschuss Wredowsche Zeichenschule - beschlossen
Antrag zur Förderung der Antidiskriminierungsstelle Brandenburg an der Havel - zurückgestellt