Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

2019

Dezember

Antrag zur Vermeidung von Plastikgeschirr auf öffentlichen Festen - beschlossen
Antrag zur Verwendung der Integrationspauschale

November

Anfrage zu verschiedenen Themen an den ABKS - Antwort
Anfrage zu Straßennamen in Brandenburg an der Havel - Antwort
Anfrage zur Mittelverwendung Stadtmarketing - Antwort
Anfrage zum Altbaumbestand Ziesaer Landstraße - Antwort
Anfrage zur Personalsituation im Jobcenter - Antwort
Anfrage zu Regenwassernutzanlagen - Antwort

Antrag zur Aufwertung des Nicolaiplatzes - beschlossen

Oktober

Anfrage zur Erledigung noch offener SVV-Beschlüsse - Antwort
Anfrage zu Müllbehältern - Antwort
Anfrage zur Digitalisierung - Antwort
Anfrage zu Müll in Gewässern - Antwort
Anfrage zur Zukunft der Gartensparten - Antwort

September

Antrag zum freien Eintritt im Marienbad in den Ferien für Schüler*innen - zurückgezogen, abgelehnt im Oktober
Antrag zur Verkehrsberuhigung historische Innenstadt - beschlossen

Anfrage zu Ausgleichsbeträgen nach Baugesetzbuch - Antwort
Anfrage zu Baumfällungen in der Stadt - Antwort
Anfrage zu Gedenkstätten - Antwort
Anfrage zu Regelungen in Gemeinschaftsunterkünften - Antwort
Anfrage zur Verwendung von Pestiziden - Antwort

August

Anfrage zum Klimawandel - Antwort
Anfrage zu Luftreinhaltewerten - Antwort
Anfrage zur Sicherheit an Schulen - Antwort
Anfrage zu einem Vorfall im Marienbad - Antwort
Anfrage zur Entwicklung Laufpark Gördensee - Antwort

Antrag zur Einrichtung der Mühlentorstraße als Fahrradstraße (mit Bündnis 90/Die Grünen, SPD) - siehe Antrag Verkehrsberuhigung hist. Innenstadt (September)
Antrag zur Erstellung eines jährlichen lokalen Klimaschutzberichtes (mit Bündnis 90/Die Grünen) - Pkt.1: beschlossen

Mai

Anfrage zum Fachberatungsdienst für Geflüchtete - Antwort
Anfrage zum Sporthallenkomplex Neuendorfer Sand - Antwort

April

Anfrage zum Neubau von Kitas, Schulen und Horte - Antwort

Februar / März

Anfrage zum Stellenplan 2019/2020 und zum Gesundheitsbericht - Antwort
Anfrage zum FSJ in Politik und Kultur - Antwort
Anfrage zum Stellenplan allgemein - Antwort

Antrag "Brandenburg an der Havel ist ein sicherer Hafen" - zurückgezogen

Anträge zum Haushalt 2019/2020

Antrag zur Erhöhung Zuschuss BAS zur Instandhaltung Slawendorf - abgelehnt
Antrag zur Erhöhung der Haushaltsstelle 281.01.01.00 - Feste nach Richtlinien - abgelehnt
Antrag zur Erhöhung der Förderung für das Industriemuseum - abgelehnt
Antrag zur Erhöhung Zuschuss Wredowsche Zeichenschule - beschlossen
Antrag zur Förderung der Antidiskriminierungsstelle Brandenburg an der Havel - zurückgestellt