Anträge & Anfragen an die SVV
April
Antrag des JHA zur Weiterführung der Kofinanzierung „Projekt Schule“
Änderungsantrag zur Entgeltordnung im Marienbad
März
Änderungsantrag zu Öffnungszeiten Marienbad
Februar
Anfrage zu Gewerbeimmobilien – Antwort
Anfrage zum/zur Korruptionsbeauftragten – Antwort
Änderungsantrag zur Vorlage 50/2024 „Geldkarte Geflüchtete“ – abgelehnt
Januar
Antrag zum Bürgerhaushalt (mit SPD und Bündnis90/Grüne) – beschlossen
Anfrage zur Tarifbindung in kommunalen Unternehmen – Antwort, Anlage
November
Antrag zur externen Überprüfung der Feuerwehr, Schreiben der Verwaltung – abgelehnt
Oktober
Antrag zum Haushalt 2024 – abgelehnt
September
Änderungsantrag zum Stellenplan 2024 – abgelehnt
Änderungsantrag Ehrenamtskarte Berlin-Brandenburg – abgelehnt
Anfrage zu Klimaschutzmaßnahmen – Antwort
Anfrage zum Jahresbericht Klimaschutzkonzept – Antwort
Juni
Anfrage zur Beteiligung von jungen Menschen – Antwort
Antrag „Keine Werbung der Bundeswehr auf kommunalen Flächen“ – abgelehnt
Änderungsantrag zur Vorlage 139/2023 Umsetzung Bürgerhaushalt – abgelehnt
April
Anfrage zur EU-Wasserrahmenrichtlinie bzgl. Grundwasser – Antwort
Antrag zur Pacht-/Mietübernahme Bürgerhaus Altstadt – abgelehnt
Antrag zum weiteren Verfahren Schulbegleitung – beschlossen
März
Antrag zum Bericht Straßenzustand digital – wird überabeitet und neu beantragt
Februar
Anfrage zur Sicherstellung der Hortversorgung Innenstadt – Antwort
Anfrage zur Entwicklung der Rieselfelder – Antwort
Anfrage zum Baumbestand in Brandenburg an der Havel – Antwort
Antrag zur Reaktivierung sozialer Wohnungsbau – zurückgezogen
Antrag auf Preisanpassung kommunaler Richtlinien SGB II / SGB XII – zurückgestellt
Januar
Anfrage zur Unterstützung der Kultur aufgrund der Preissteigerungen – Antwort