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Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2008

Auf den folgenden Seiten finden Sie das Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2008 der Partei DIE LINKE in Brandenburg an der Havel. Bilder aus dem Wahlkampf

 

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Wahlprogramm des Stadtverbandes DIE LINKE. Brandenburg an der Havel zur Kommunalwahl 2008 (pdf)

Kandidaten des Stadtverbandes DIE LINKE. Brandenburg an der Havel zur Kommunalwahl 2008 (pdf)


 

Kommunalwahl 2008

Wieder war es soweit, die Wahlperiode von 5 Jahren für Stadtverordnete und Ortsteilbürgermeister war abgelaufen. Die SVV in Brandenburg an der Havel besteht aus 46 Mitgliedern. Zur Vereinfachung der Arbeit werden nach der konstituierenden Sitzung der SVV  Ausschüsse gebildet.

In den Ausschüssen finden die Vorbereitungen für die SVV und die Fachdiskussionen statt. In der Regel sind Ausschüsse nicht beschließend und tagen monatlich. Die Sitzungen sind bis auf den Hauptausschuss öffentlich. Sie geben Empfehlungen zur Beschlussfassung an die SVV.

Die Stadtverordnetenversammlung tagt in der Regel um 16:00 Uhr am letzten Mittwoch jeden Monats, in Ausnahmefällen können auch weitere Sitzungen einberufen werden. Auch die Sitzungen der SVV sind öffentlich. Vor der eigentlichen Tagesordnung haben die Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit, Anfragen zu stellen, Anregungen und Hinweise im Rahmen der Einwohnerfragestunde zu geben.

Der Tagungsort ist der »Rolandsaal« im Altstädtischen Rathaus.

Im Unterschied zu den Vorjahren verlängert sich die nun beginnende Wahlperiode um einige Monate. Grund hierfür ist das geänderte  Brandenburgische Kommunalwahlgesetz. 
Hiernach finden dann die nächsten landesweiten allgemeinen Kommunalwahlen zeitgleich mit den Wahlen zum Europäischen Parlament 2014 statt.

Weitere ausführliche Informationen zu den Kommunalwahlen im Land Brandenburg erhalten Sie beim Landeswahlleiter und  bei der Landeszentrale für politische Bildung.