LINKE zieht Bilanz

Bei den Europawahlen am 13. Juni 2004 erhielt die PDS 1.579.109 Wählerstimmen (6,1 Prozent) und konnte damit gestärkt in das Europäische Parlament einziehen. Gewählt wurden sieben Abgeordnete. Seit dem Gründungsparteitag 2007 vertreten sie die Partei DIE LINKE. im Europäischen Parlament.
Lesen Sie hier die Bilanzbroschüre ...

 

Spitzenkandidat der LINKEN zur Europawahl: Lothar Bisky

Brandenburg wählt Bisky!

Wahlprogramm

Solidarität, Demokratie, Frieden – Gemeinsam für den Wechsel in Europa!

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Europa hat gewählt

Zur Europawahl  waren 62.780 Personen in Brandenburg an der Havel wahlberechtigt.

Davon haben nur 24,4%  ihr Wahlrecht genutzt. 

SPD

   4.051

  26,86% der Stimmen

DIE LINKE

   3.883

  25,74% der Stimmen

CDU         

   3.411

  22,61% der Stimmen

GRÜNE

   1.068

    7,08% der Stimmen

FDP

     929

    6,16% der Stimmen

DIE LINKE. Brandenburg an der Havel dankt ihren Wählerinnen und Wählern!

28. Februar 2009

Bundesparteitag in Essen

Lothar Bisky, Vorsitzender der Partei DIE LINKE und der Partei der Europäischen Linken, appelliert an die Parteitagsdelegierten: "Gehen wir selbstbewusst in den Wahlkampf. Wir haben Grund dafür. Jetzt macht die Linke europaweit eine Erfahrung: Nur gelebte Pluralität bringt uns im 21. Jahrhundert voran.

Lesen Sie hier die ganze Rede.


Gratulation an den Spitzenkandidaten Lothar Bisky

Ein besonderes Parlament – eine besondere Wahl

- von Maria Strauss -

Europa ist für die meisten von uns weit weg. Und doch ist die europäische Politik näher als wir denken. Täglich bestimmt Europa unser Leben. Sei es durch europäische Fördermittel, von denen unsere Kommunen in Brandenburg profitieren oder durch Umwelt- und Verbraucherschutzstandards, für die sich das Europa-Parlament immer wieder stark gemacht hat.

Das Europäische Parlament ist das größte multinationale Parlament der Welt: Seine 785 Abgeordneten aus 27 Nationen vertreten derzeit rund 490 Millionen Bürgerinnen und Bürger. Seit 2004 ist eine Mitgliedschaft im Europäischen Parlament unvereinbar mit einem Mandat als Abgeordneter in einem nationalen Parlament (wobei es für Irland und Großbritannien Übergangsregeln gibt). Wie viele Abgeordnete aus den einzelnen EU-Staaten kommen, ist vertraglich vereinbart worden. Aus Deutschland kommen 99 Abgeordnete.
Seit der ersten Direktwahl im Jahr 1979 hat das Europäische Parlament seine Kompetenzen Zug um Zug ausgebaut. Heute beschließt das Parlament zusammen mit dem Ministerrat Gesetze, die in allen Mitgliedstaaten der EU gültig sind und die unser tägliches Leben betreffen.

Das Europäische Parlament ist in vielerlei Hinsicht ein besonderes Parlament. 23 Amtssprachen kennzeichnen die Arbeit des Europäischen Parlaments, und die Arbeitsorte verteilen sich auf drei europäische Länder. Sitz des Parlaments ist Straßburg. Hier sind pro Jahr 12 Plenarsitzungen angesetzt. In Brüssel finden Ausschusssitzungen und Fraktionssitzungen statt und manchmal auch Plenarsitzungen, die oft nur ein, zwei Tage lang sind und im Sprachgebrauch der Parlamentarier "Mini-Sitzungen" genannt werden. Luxemburg ist der dritte Arbeitsort des Europäischen Parlaments. Dort befindet sich ein Teil der Parlamentsverwaltung, des Generalsekretariats. Der andere Teil des Sekretariats ist in Brüssel untergebracht.

Die Europapolitik ist heute auch in der deutschen Gesetzgebung ein entscheidender politischer Faktor. Das Europäische Parlament ist heute so stark wie niemals zuvor: In 75 Prozent aller EU-Gesetzgebungsverfahren ist das Parlament neben dem EU-Ministerrat ein gleichberechtigter Partner. Bereits über 70 Prozent der deutschen Gesetze basieren auf Entscheidungen aus Straßburg und Brüssel. Und weil auch in Europa politische Mehrheiten darüber entscheiden wie die europäischen Weichen gestellt werden, kommt es auf jede einzelne Stimme an. Jede Stimme bei der Europawahl wiegt damit mindestens genauso schwer wie bei Landtags- oder Bundestagswahlen. Dabei geht es um Dinge, die den Alltag prägen: die Lebensmittel auf unserem Teller, der Preis der Waren in unserem Einkaufskorb, die Qualität der Luft und des Wassers in unserer Stadt, die Sicherheit des Spielzeugs der Kinder, unsere Auslandsreisen bis hin zum Budget für Fliegen oder Telefonieren im Urlaub.

Das Europäische Parlament ist die Vertretung der Völker und Menschen in Europa. Die Bürgerinnen und Bürger wählen ihre Abgeordneten direkt für eine Amtszeit von fünf Jahren in allgemeinen, freien und geheimen Wahlen. Die letzte Europawahl hat im Juni 2004 stattgefunden. Die nächste Wahl wird im Juni 2009 sein.