07.01.2010: Was machen wir in Kaiserslautern? Wie ihr vielleicht wisst, wird Karstadt Kaiserslautern Ende März 2010 geschlossen - das letzte Kaufhaus in KL!. Wir haben in den Stadtrat eine Resolution zum Erhalt von Karstadt eingebracht, die von den anderen Fraktionen angenommen wurde (ein erster großer Erfolg für uns - leider wurde unser Appell für das Leben von Amu Jamal gar nicht erst angenommen, trotz Unterstützung durch die Grünen).

Es soll der Versuch unternommen werden, die Karstadt-Filiale KL in eine Genossenschaft umzuwandeln, an der Einzelpersonen und Unternehmen Anteile erwerben können. Dies wird momentan durch TBS Rheinland-Pfalz geprüft, eine gewerkschaftsnahe Beratungsgesellschaft, die auch uns als Betriebsrat der Gasanstalt im Fusionsgeschehen mit TWK berät. Bis spätestens Mitte Januar werden wir wissen, ob eine solche genossenschaftliche Lösung möglich ist. Die Betriebsräte würden dann Genossenschaftsanteile in ihren Betrieben vertreiben. Es geht um 190 Arbeitsplätze.

Im Stadtrat wurde unser Antrag bezüglich eines Sozialpasses/Sozialtickets in den Sozialausschuss verwiesen. Wir hoffen, zusammen mit SPD und Grünen eine Lösung für KL hinzubekommen. Ihr habt ja in Brandenburg bereits eine landesweite Lösung.

Im neuen Jahr werden wir eine Fraktionsmitarbeiterin/-mitarbeiter einstellen - die Arbeit wächst uns momentan über den Kopf. Immerhin ist meine erste Haushaltsrede gut angekommen - war sogar der "Rheinpfalz" einen Artikel wert!

13.09.2009: Stefan Glander, Vorsitzender der LINKEN in Kaiserslautern sieht das so:Auch wir stecken mitten im Wahlkampf.

Sieht ja ganz gut aus für uns, neben den Umfragewerten ist die Stimmung an unserem Stand in der Stadt auch sehr gut. Morgen kommt SWR4 an unseren Stand und nimmt ein paar O-Töne auf, von ['solid] kommt ein Wahlkampf-Bus und unterstützt uns.Letzte Woche hatten wir Oskar Lafontaine (wieder vor der Stiftskirche), die Woche davor war Klaus Ernst bei uns. Die Rheinpfalz hat übrigens über die Oskar-Veranstaltung ausführlich berichtet, über die CDU-Veranstaltung mit Roland Koch eine Woche vorher stand nichts in der Zeitung.

Die Arbeit im Stadtrat nimmt uns drei (neben mir Elke Theisinger-Hinkel und Thomas Weisgerber) ganz schön in Anspruch. Morgen ist die erste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. In den Ausschüssen sind wir gut vertreten, in den kleineren konnten wir uns mit den Freien Wählern absprechen, so dass wir auch da abwechselnd als ordentliches bzw. Ersatzmitglied vertreten sind.

Mit unserer Homepage haben wir tatsächlich ein Problem, zum 1. Oktober werden wir auf die vom Landesverband angebotenen Seiten umsteigen. Blöde Situation, aber wir arbeiten dran ...Zum 1. Oktober werden wir auch unser Stadtverbands-Büro beziehen, zusammen mit dem Kreisverband und unserem Bundestagsabgeordneten mieten wir ein ehemaliges Geschäft in der Mühlstraße. Dann haben wir neben den Büros auch ein Besprechungszimmer, eine Küche, Bad mit Dusche(!) und ein Schaufenster für unsere politischen Infos.

Heute abend habe ich das langweiligste Fernsehduell zweier Kanzlerkandidaten gesehen - wenn ich mich für einen entscheiden müsste: ich würde keinen nehmen.