http://www.dielinke-stadt-brb.de/ Neuigkeiten als RSS-Feed de http://www.dielinke-stadt-brb.de/fileadmin/tpl_lcms2/gfx/favicon.gif http://www.dielinke-stadt-brb.de/ 16 16 Neuigkeiten als RSS-Feed TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Wed, 16 May 2012 18:28:00 +0200 http://www.dielinke-stadt-brb.de/nc/politik/news/detail/artikel/flutlicht-im-stahlstadion/ Zur gegenwärtigen Diskussion um den Abriss der Flutlichtmasten im Stahlstadion erklärt...
Ich habe Herrn Ulbricht aufgefordert, sich mit der Interessengemeinschaft der Freunde des Stahlstadions in Verbindung zu setzen und das gegenseitige Gespräch zu suchen, um eine für alle tragbare Lösung zu finden.

Ich hoffe, dass die Gespräche zu einer ordentlichen Lösung führen. Es ist aber auch Fakt, dass sich die Stadt bei der gegenwärtigen Finanzlage eine Sanierung der Flutlichtmasten um jeden Preis nicht leisten kann. Ein übereilter Abriss sollte aber ebenfalls ausgeschlossen werden.
Wichtig ist, die betroffenen Vereine und das GLM an einen Tisch zu kriegen, um für die Sportlandschaft in unserer Stadt eine tragbare Lösung zu finden. Es betrifft nicht nur den Fußball, sondern auch die Leichtathletik.]]> DIE LINKE. Brandenburg an der Havel Fraktion Wed, 16 May 2012 18:28:00 +0200 http://www.dielinke-stadt-brb.de/nc/politik/news/detail/artikel/geschichte-der-arbeiterbewegung/ - von Heidi Hauffe -
Wir stießen dabei z.B. auf solche Namen wie Otto Sidow, Franz Ziegler, August Hausmann, Gebrüder Reichstein, Ernst Paul Lehmann.

Erst vor  einer Woche wurde das Buch „Erinnerung an eine Rote Hochburg“ mit ähnlichem Inhalt, Herausgeber Wolfgang Kusior und Dr. Thomas  Reichel, im Wohlfahrtsforum der Stadt vorgestellt. Dieses Wohlfahrtsforum ist ein Produkt der in den Zwanziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts sehr erfolgreichen Zusammenarbeit von roten Politikern in der Stadt Brandenburg.

Zufällig jährte sich an diesem Tage zum  60. Male der Todestages des jungen Arbeiters  Philipp Müller, der 1952  auf einer Demonstration gegen die Wiederaufrüstung der BRD von der Polizei in Essen durch Schüsse in den Rücken getötet wurde. An dem ehemaligen Volkshaus in der Steinstrasse, welches erfreulicherweise immer noch seinen Namen trägt, endete unser lehrreicher Stadtrundgang.

]]> DIE LINKE. Brandenburg an der Havel Leserbrief Mon, 14 May 2012 12:03:00 +0200 http://www.dielinke-stadt-brb.de/nc/politik/news/detail/artikel/vollendete-tatsachen/ Zum heutigen Artikel der MAZ "Vertrag wird unterzeichnet"! erklärt die Stadtverordnete und... "Vertrag wird unterzeichnet"! Morgen (Freitag 27.04.2012) soll also der Vertrag zum Theater- und Konzertverbund in der Landeshauptstadt in Sack und Tüten gebracht werden.

Wie antwortete Herr Scheller noch in der Februar SVV:
"Der Vertrag befindet sich gegenwärtig in der Endabstimmung und soll danach paraphiert werden. Voraussetzung für die Unterzeichnung des Vertrages ist eine Bestätigung des Vertragsinhaltes durch die Stadtverordnetenversammlung. Dazu wird die Verwaltung eine entsprechende Beschlussvorlage erstellen."

Habe ich da etwas verpasst?
Im Bericht der Oberbürgermeisterin über wesentliche Gemeindeangelegenheiten
zur gestrigen SVV spielte dieses Thema keine Rolle!

Hier wird nicht nur die o.g. Zusage des Bürgermeisters nicht eingehalten, nein hier wird auch der SVV Beschluss zum Brandenburger Theater vom 31.03.2010 einfach missachtet.
Da heißt es im Punkt 3: " Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, vor Abschluss eines neuen Theaterverbundvertrages der Stadtverordnetenversammlung das Für und Wider der Fortsetzung des Theaterverbundvertrages auch nach dem 31.12.2011 darzulegen... ."

Ich kann einfach nicht glauben, dass sich die Ereignisse derart überschlagen und die Zeit sonst einfach davonläuft.
Zumal in der Aprilsitzung des Ausschusses Bildung, Kultur, Sport der Abteilungsleiter der Abteilung 3 Kultur des MWFK, Herr Cornel, nicht einmal die Andeutung eines bereits feststehenden Termins der Unterzeichnung des Vertrages machte. Und gerade an diesem Abend bildete die Perspektive des Brandenburger Theaters einschließlich der Symphoniker einen Schwerpunkt der Diskussion.

Ein vertrauensvolles Miteinander zwischen Stadtverwaltern und Stadtverordneten sieht meiner Meinung nach anders aus!
]]> DIE LINKE. Brandenburg an der Havel Fraktion Thu, 26 Apr 2012 20:22:00 +0200 http://www.dielinke-stadt-brb.de/nc/politik/news/detail/artikel/mdb-andrea-vosshoff-mitverantwortlich-fuer-existenzangst-beduerftiger-und-druck-auf-loehne/ Zur heutigen Abstimmung im Bundestag zur Abschaffung von Hartz-IV-Sanktionen erklärt die...
Die Abgeordnete Andreas Voßhoff ist dadurch mitverantwortlich für Existenzangst bei Bedürftigen und den weiteren Druck auf die Beschäftigungsverhältnisse.
Wir rufen dazu auf, für die Abschaffung aller Sanktionen und Leistungseinschränkungen bei Sozialleistungen zu kämpfen und auch die Petition gegen Sanktionen (www.sanktionen-weg.de) zu unterstützen.]]> DIE LINKE. Brandenburg an der Havel Fraktion Thu, 26 Apr 2012 20:16:00 +0200 http://www.dielinke-stadt-brb.de/nc/politik/news/detail/artikel/gegen-erwaermendes-handeln-1/ Heike Jacobs, stv. Fraktionsvorsitzende, erklärt zur Klima-Problematik: Des weiteren dient ein Klimaschutzkonzept als strategische Entscheidungsgrundlage und als Planungshilfe für zukünftige Klimaschutzanstrengungen. Es umfasst alle klimarelevanten Bereiche, die Brandenburg hat (eigene Liegenschaften, Straßenbeleuchtung, private Haushalte und die Bereiche Gewerbe, Handel & Dienstleistungen, Industrie, Verkehr, Abwasser und Abfall). Es zeigt unserer Stadt auf, welche technischen und wirtschaftlichen CO2-Minderungspotentiale bestehen und welche Maßnahmen zur Verfügung stehen, um kurz-, mittel-, und langfristig CO2- Emissionen einzusparen und Energieverbräuche zu senken. Gleichzeitig legt es Ziele zur Minderung der CO2- Emissionen fest und beschreibt, wie die Erfüllung dieser Ziele kontrolliert werden kann.

Einzelne, besonders klimarelevante Bereiche, wie eigene Liegenschaften der Stadt, Mobilität, Anpassung an den Klimawandel etc. könnten  dabei detaillierter betrachtet werden. Dafür bietet sich die Erstellung eines zusätzlichen Teilkonzeptes an. Die Kosten zur Erstellung dieser Konzeption sind förderfähig und würden somit den städtischen Haushalt nur marginal belasten. Letztendlich bedarf es zur Umsetzung der Konzeption eines Klimamanagers, der wiederum durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit förderfähig ist. Dieser muss mindestens 20 Wochenstunden Arbeitszeit haben, was sich erheblich unterscheidet von dem sogenannten Klimabeauftragten unserer Stadt, der mit 10 Wochenstunden momentan die BUGA betreut und somit als grünes Alibi der Stadtverwaltung zu bewerten ist.

Warum grüne Politik nur  LINKS sein kann? Weil „Ein System, dass nur auf Mehrverbrauch, Umsatz und Gewinnsteigerung orientiert ist, kann die ökologische Frage nicht lösen. Deshalb ist die grüne Formel von der ökologischen Marktwirtschaft ein Placebo. Nein, die Systemfrage wird durch die Umweltfrage gestellt.“ Oskar Lafontaine, 2007]]> DIE LINKE. Brandenburg an der Havel Fraktion Mon, 23 Apr 2012 13:15:00 +0200 http://www.dielinke-stadt-brb.de/nc/politik/news/detail/artikel/ergebnisreiche-klausur/ Dr. Uta Sändig und Werner Müller, Pressesprecher des Stadtvorstandes, teilen mit: -    ein Strategiepapier zum Klimaschutz in Brandenburg zu entwickeln,
-    die Kontakte zur Fachhochschule auszubauen, mit dem Ziel, neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit regionalen Firmen und geeignete Formen ihrer Einbindung in die Projekte der Fachhochschule zu finden sowie Absolventen zu unterstützen, die in der Region bleiben wollen,
-    sich mit der Lage der Sportvereine vor allem unter dem Stichwort Kinder- und Jugendsport zu befassen sowie
-    Möglichkeiten, auch unkonventionelle, zu diskutieren, wie die Angebote des Theaters und der Museen einen größeren Teil der Brandenburger erreichen können. Für einige dieser Vorhaben konnten erste Realisierungsschritte festgelegt werden.]]> DIE LINKE. Brandenburg an der Havel Vorstand Mon, 23 Apr 2012 07:47:00 +0200 http://www.dielinke-stadt-brb.de/nc/politik/news/detail/artikel/-54a23e2a62/ Bezogen auf den heutigen Artikel in der MAZ "Förster rausgekegelt" erklärt der Vorsitzende der... Die traurige Tatsache, dass DIE LINKE in der Havelstadt eine streitbare und umstrittene Führungsperson verloren hat, konnte nicht dazu führen, dass sie ihre gemeinsam erarbeiteten Inhalte vergessen hat.

Über eine eventuelle Veränderung der inhaltlichen Positionen von Alfredo Förster lässt sich bislang nichts sagen, denn er kommuniziert – wie auch des Öfteren in der Vergangenheit – lieber mit den Medien als mit den Mitgliedern seiner Partei.

Wir als LINKE haben einen klaren Wählerauftrag, für ein sozial ausgewogenes Brandenburg zu wirken. Unsere Themen sind in den beschlossenen Programmen zu den Kommunal- und Oberbürgermeisterwahlen klar formuliert worden und wir sind derzeit mit aller Kraft dabei, sie mit Leben zu erfüllen. In den Gesprächen mit den anderen Parteien sind die wichtigsten inhaltlichen Punkte angesprochen und weitere Gespräche vereinbart worden.

Dabei geht es uns in erster Linie um die Erkennbarkeit unserer Positionen und nicht um Posten oder Ämter. Es ist uns sehr wohl bewusst, dass wir – bestimmte Rahmenbedingungen vorausgesetzt – mit entsprechenden Einflusspositionen deutlich mehr erreichen können als ohne. Dass Petra Zimmermann in diesem Sinne im Hauptausschuss zu wirken in der Lage ist, steht für uns außer Zweifel. Dies sollte auch für Alfredo Förster außer Zweifel stehen, zumal er sich ihrer Kompetenzen in der Vergangenheit gern und vertrauensvoll bedient hat.
]]> DIE LINKE. Brandenburg an der Havel Pressemitteilung Thu, 19 Apr 2012 16:19:00 +0200 http://www.dielinke-stadt-brb.de/nc/politik/news/detail/artikel/sacharbeit-im-sinne-der-brandenburgerinnen-und-brandenburger-verbessern/ Gemeinsame Presseerklärung von CDU und LINKEn zum heutigen Gespräch:
"Das Gespräch ist ein Beitrag dazu, die politische Arbeit in unserer Stadt zu versachlichen. In Anbetracht der großen Herausforderungen, vor denen Brandenburg an der Havel in den nächsten Jahren steht, brauchen wir mehr Konstruktivität und Orientierung an den wichtigen Sachfragen. Der nun begonnene Dialog ist dabei ein Schritt in die richtige Richtung", sagte die CDU-Kreisvorsitzende Dietlind Tiemann.

LINKEN-Kreischef Lutz Krakau betonte, dass erfolgreiche politische Arbeit vom sachlichen Austausch und gegenseitigen Verständnis geprägt sein müsse. Dazu sei es entscheidend, die Positionen des Anderen zu kennen und sich in den für die zukünftige Entwicklung der Stadt wichtigen Fragen über Positionen zu verständigen. "Das nächste Gespräch wird zeigen, inwieweit eine weitere inhaltliche Annäherung möglich ist. Wir müssen die Sacharbeit im Sinne der Brandenburgerinnen und Brandenburger weiter verbessern", so Krakau.]]> DIE LINKE. Brandenburg an der Havel Vorstand Mon, 16 Apr 2012 15:43:00 +0200 http://www.dielinke-stadt-brb.de/nc/politik/news/detail/artikel/rot-rote-konsultationen/ Gemeinsame Erklärung von SPD und LINKEN zum Ergebnis der heutigen Gespräche:
Der Unterbezirksvorsitzende der Stadt-SPD Ralf Holzschuher betont dazu: „Der persönliche Umgang miteinander in sachlicher Arbeitsatmosphäre wird auch die vertrauensvolle Zusammenarbeit stärken. Wer miteinander im Gespräch ist, lernt auch, die Belange  des anderen zu verstehen. So lässt sich Verlässlichkeit organisieren."

Die Vorsitzenden des Stadtverbandes der LINKEN Elke Kroll und Lutz Krakau ergänzen hierzu: „Es ist wichtig, gegenseitige Verlässlichkeit zur Grundlage der  weiteren Arbeit zu machen".

Die erste Gesprächsrunde wurde dazu genutzt, grundsätzliche Themen wie Haushaltskonsolidierung, Chancen und Risiken der Bundesgartenschau 2015 aber auch die Ausrichtung des ÖPNV anzusprechen. Auch altbekannte "Dauerbrenner", wie etwa die  EDEKA - Ansiedlung in der Neuendorfer Straße, an der beide Seiten festhalten wollen, boten hinreichenden Gesprächsstoff.

Die Beteiligten an der Aussprache waren sich darin einig, wie wichtig die gemeinsame Beratung und die Abstimmung zu anstehenden Sachthemen ist. Dabei geht es darum, Standpunkte zu wichtigen Themen für die  Entwicklung der Stadt auszutauschen.

Einigkeit bestand auch dazu, nicht nur diese Konsultationen fortsetzen zu wollen, sondern bei Bedarf diese Arbeitskontakte auch auf die Ebene bestehender Arbeitsgemeinschaften oder bei der Organisation gemeinsamer, thematischer Veranstaltungen auszuweiten.

Elke Kroll  & Lutz Krakau		Ralf Holzschuher
Vorsitzende Stadtvorstand		Unterbezirksvorsitzender
DIE LINKE. Brandenburg an der Havel		SPD Brandenburg an der Havel

]]> DIE LINKE. Brandenburg an der Havel Pressemitteilung Thu, 12 Apr 2012 14:43:00 +0200 http://www.dielinke-stadt-brb.de/nc/politik/news/detail/artikel/tag-der-demokratie-war-ein-erfolg/ Pressemitteilung der Linksjugend ['solid] zum Tag der Demokratie Hauptbahnhof geleitet. Die Kundgebung wurde in einer nahezu menschenleeren Umgebung fast ohne Anwohner abgehalten und somit sorgten die leeren Phrasen der Neonazis für nichts weiter, außer Missmut der Autofahrer auf der Bundesstraße. „Besonders erschreckend ist die Tatsache, dass der Mörder von Sven Beuter – Sasche Lücke – auch an dem Neonazi-Marsch teilnahm, obwohl sogar an der Gedenktafel für Sven Beuter heute eine Kundgebung angemeldet war. Ekelhaft!“ So Karsten Schultze von der Linksjugend ['solid] Brandenburg an der Havel. Die Gegenproteste, die in der gesamten Innenstadt von mobilen und flexiblen, dem Wetter trotzenden Demonstrant_innen getragen wurden, waren ein immenser Erfolg für Brandenburg an der Havel. Dabei war für die Havelstadt vor allem das Antifaschistische Netzwerk Brandenburg-Premnitz-Rathenow [AFN] von Bedeutung. In Brandenburg wurden das erste Mal Blockaden durchgeführt und es gelang durch den gewaltfreien Widerstand sofort, den Aufmarsch einzudämmen. „Beim nächsten Mal erhoffen wir uns noch viel mehr Beteiligung auch von Seiten der Bürger.“ so Christine Schulz, Sympathisantin des [AFN].
Karsten Schultze dazu: „In unserer Stadt lassen wir Nazis nicht marschieren! Im Land Brandenburg lassen wir Nazis nicht marschieren. In Frankfurt (Oder) wurde der erste von 5 Aufmärschen der „Aktion Kleeblatt“ der NPD blockiert. Mit Brandenburg an der Havel steht es damit 2:0.“
„In Brandenburg an der Havel hat sich mal wieder gezeigt, dass bürgerliche Demokratiefeste keine Naziaufmärsche stoppen können, sondern nur friedlicher ziviler Ungehorsam – zum Beispiel in Form von Massenblockaden. Wir hoffen, dass sich wie in vielen anderen Brandenburger Städten auch in der
Havelstadt ein breites bürgerliches Bündnis findet, wenn es wieder darauf ankommt.“ so Micky Günther vom Landesarbeitskreis 'Antifa' der Linksjugend ['solid] Brandenburg.
Daher mobilisiert die Linksjugend ['solid] Brandenburg auch zu weiteren Neonazi-Aufmärschen in den nächsten Wochen, wie zum Beispiel in Neuruppin am 14.April, in Wittstock/Dosse am 01. Mai und in Cottbus am 12. Mai.]]> Sat, 31 Mar 2012 14:14:00 +0200 http://www.dielinke-stadt-brb.de/nc/politik/news/detail/artikel/hartz-iv-fuer-alle/ Oder wie beginnt man die Diskussion zu einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE).
Die  Armutsgrenze lag  2008  bei über 930 Euro. (Hartz IV bedeutet deswegen auch völlig richtig "Armut per Gesetz") Und Frau von der Leyen schlägt jetzt eine bedingungslose Grundrente von 850 Euro vor. Allerdings wird diese nur von sehr  wenigen erreicht, also wieder nur reine Augenauswischerei. Da müssten die LINKEN doch  bessere Visionen entwickeln.

Mit diesem 1.050 Euro BGE  wäre die Teilhabe eines jeden am gesellschaftlichen Leben, die grundgesetzkonforme Erhaltung seiner Würde, seiner freien Entfaltung und die freie Berufswahl endlich gewährleistet. Man müsste nicht jeden Job annehmen. Sicher utopisch.  Die Kosten von 914 Mrd. Euro pro Jahr seien aber durchgerechnet. Ob es klappt, weiß keiner. Und welche Auswirkungen diese ökonomische Freiheit auf die dann wirklich freien Menschen hätte, auch nicht. Viele Fragen. Aber irgendwann sollte man anfangen, die für unsere Gesellschaft schädliche soziale Spaltung zu bekämpfen. Aber wenn man bedenkt, dass unser Armut erzeugendes Hartz IV für sozial unterentwickelte Staaten wie die USA oder Israel schon die blanke Utopie ist, sind die Grenzen doch fliessend und müssen ständig angepasst werden. Schon des Vorbilds wegen.

Mit  Hartz IV (+X) als bedingungslosem Grundeinkommen für jeden könnte man anfangen. Denn spätestens bei der sanktionsbedingten Kürzung von Hartz IV bis auf Null ist von den im Grundgesetz angeblich garantierten Grundrechten nichts mehr vorhanden. Diejenigen, die diesen Verfassungsbruch zu verantworten haben, sollten in unserem Rechtsstaat zur Verantwortung gezogen werden.]]> Leserbrief Sat, 24 Mar 2012 13:09:00 +0100 http://www.dielinke-stadt-brb.de/nc/politik/news/detail/artikel/wenn-du-einen-geizhals-spielst-betone-seine-grosszuegigkeit/ So lautet eine alte Schauspielerregel. Heidi Hauffe, Ausschussvorsitzende des Ausschusses für... Auch deshalb wurde am 15.03. von meiner Seite kritisch angefragt, weshalb dann in der Maßnahme 27 des Entwurfs des HSK „Reduzierung Zuschussbedarf für Brandenburger Theater“ der neue Theaterverbundvertrag bei den Sparmaßnahmen als Begründung herhalten muss? Der neue Theaterverbundvertrag, von dem selbst die Ausschussmitglieder bisher noch keine Kenntnis haben. Als Ausschussvorsitzende fordere ich die verantwortlichen Stadtverwalter auf, das Papier den Mitgliedern des Kulturausschusses bzw. allen Stadtverordneten nicht weiter vorzuenthalten! Nur so können wir unserer politischen Verantwortung wirklich nachkommen und nicht nur abnicken bzw. abwinken, wenn alles schon in Sack und Tüten ist! Der Kulturausschuss wird schon mit seiner Aprilsitzung ein deutliches Signal geben. Sie findet am 12.04.2012 ab 18.00 Uhr im Brandenburger Theater statt! Ein wichtiger Tagesordnungspunkt wird der Theaterverbundvertrag ( im Zusammenhang mit dem Strategiepapier) sein! So er uns dann vorliegt! Weiterhin hoffe ich als Gast Herrn Cornel, den Leiter der  Abteilung 3  Kultur, des MWFK begrüßen zu können. (Die schriftliche Einladung ist, wie mit den Ausschussmitgliedern vereinbart, erfolgt.)
Möglicherweise muss ich den Abteilungsleiter dann um die Informationen für den Ausschuss bitten, welche in der Stadt Brandenburg dem Anschein nach bisher zu „Herrschaftswissen“ deklariert wurden. Letztendlich rufe ich allen beteiligten Personen den SVV Beschluss 096/2010 in Erinnerung! Den sogenannten Theaterantrag!
Dieser wurde einstimmig gefasst und muss auch weiterhin maßgebend für das Handeln der Verwaltung sein!

]]> Fraktion Sun, 18 Mar 2012 18:42:00 +0100 http://www.dielinke-stadt-brb.de/nc/politik/news/detail/artikel/linke-waehlt-erstmals-doppelspitze/ Pressemitteilung zum Ergebnis der Vorstandswahl der LINKEN und zu weiteren Schwerpunkten der Arbeit:
Die Gesamtmitgliederversammlung hat der Fraktion empfohlen, sich bis zur Sommerpause eine neue Geschäftsordnung zu geben. Ein weiterer Schwerpunkt in der zukünftigen Arbeit wird die Realisierung der Vorhaben aus dem Kommunalwahl- und OB-Wahlprogramm bilden. DIE LINKE wird weiterhin das soziale Gewissen in unserer Stadt sein. In der Debatte wurde unter anderem geäußert, dass sich DIE LINKE gegen Kürzungen bei Inhabern des Familienpasses aussprechen soll.

Darüber hinaus hat die Gesamtmitgliederversammlung beschlossen, den Aufruf zum Tag der Demokraten am 31.03.2012 durch aktive Teilnahme zu unterstützen.]]> Vorstand Sat, 17 Mar 2012 11:16:00 +0100 http://www.dielinke-stadt-brb.de/nc/politik/news/detail/artikel/frauenarbeitsplaetze-brauchen-zukunft/ LINKE in Brandenburg an der Havel fordert Unterstützung der Politik für Schlecker-Beschäftigte
„Die Arbeitsmarktchancen für Verkäuferinnen sind alles andere als gut. Wie eine Anfrage der LINKEN bei der Bundesagentur für Arbeit ergab, kamen im Einzelhandel in den Verkaufsberufen im Januar bundesweit zwölf Erwerbslose auf eine offene Stelle. Für Brandenburg beträgt das Verhältnis 1:29. 13.227 Arbeitslose stehen 457 offenen Stellen gegenüber. In Brandenburg an der Havel sind die Filialen in Nord und Plaue zur Schließung vorgesehen.

Wir können es uns nicht leisten, tariflich gut bezahlte Arbeitsplätze zu verlieren“, so Petra Zimmermann weiter. DIE LINKE legte am 8. März im Bundestag konkrete Vorschläge zur Rettung der Arbeitsplätze bei Schlecker vor. Gefordert wird ein Zukunftskonzept, das nicht auf einen Kahlschlag setzt, sondern die Filialen und Arbeitsplätze erhalten soll. Dieses soll gemeinsam mit Beschäftigten, der Gewerkschaft ver.di und Anderen erarbeitet werden. Dafür sollen auch staatliche Hilfsgelder möglich sein, wobei die Belegschaft, anders als bisher im Unternehmen, entscheidend mitbestimmen soll. Um für ein alternatives Zukunftskonzept Zeit zu gewinnen, soll das Insolvenzgeld von drei auf sechs Monate verlängert werden.]]> Fraktion Wed, 14 Mar 2012 17:05:00 +0100 http://www.dielinke-stadt-brb.de/nc/politik/news/detail/artikel/neue-gedenkstaette/ Drei Artikel der MAZ liegen vor mir, datiert vom 11.01.2011, 10.02.2012 und 06.03.2012. Alle...
Vor gut vier Wochen wurde in der MAZ der Direktor der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten, Professor Günter Morsch, mit einer kurzen Jahresbilanz erwähnt.
Unter anderem betonte er „ Im Sommer wird die Stiftung eine weitere Gedenkstätte eröffnen.“ (die zuvor oben erwähnte)  Gleichzeitig kritisierte er die unzureichende Förderung durch den Bund für derartige Projekte des Erinnerns und Gedenkens.

Ja und schlussendlich erfuhr ich aus der MAZ am 6. März von der beabsichtigten Eröffnung der neuen Gedenkstätte am Nicolaiplatz im Juni diesen Jahres.

Von Seiten der Stadtverwalter und der Stiftung hat die Mitglieder des Kulturausschusses zu diesem Thema bisher keinerlei Information erreicht.
Wie so oft, in anderen Zusammenhängen, ist unser Gremium in keiner Phase der Planung, Vorbereitung, Durchführung gefragt, angehört, beteiligt worden!!!

Letztendlich begrüße ich sehr die kurz bevorstehende Eröffnung der neuen Gedenkstätte!
Gerade in einer Zeit intensiver Diskussionen um Neonazi Terror und NPD Aufmärsche brauchen wir einen solchen Ort des Lernens, des Innehaltens, des Erinnerns und gegen das Vergessen!
Auch in unserer Stadt Brandenburg an der Havel.

Um es mit Bertolt Brecht zu sagen:
“Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch!“
]]> Fraktion Thu, 08 Mar 2012 10:56:00 +0100 http://www.dielinke-stadt-brb.de/nc/politik/news/detail/artikel/schliessung-ist-das-falsche-signal/ Zur Schließung von Museen als Konsolidierungsmaßnahme für den städtischen Haushalt erklärt der...
Ein städtisches Museum sollte Anziehungspunkt besonders für die Besucher unserer Stadt sein. Im Dezember 2011 wurden mit dem Beschluss 347/2011 erhebliche Finanzmittel für die Überarbeitung und Neukonzeption der Dauerausstellung und die Einrichtung von Multimediastationen in der SVV beschlossen. Besonders unter diesem Aspekt ist die eventuelle vormittägliche Schließung des Museums nicht zu akzeptieren.

Vielmehr sollte durch Kooperation des Museums mit der STG, Schulen und weiteren Einrichtungen daran gearbeitet werden, mehr Besucher in die Museumsräume zu locken.
Die dauerhafte Schließung des Steintorturmes würde dem Kultur- und Tourismusgedanken in Brandenburg an der Havel völlig zuwider laufen. Vielmehr ist auch hier zu prüfen, wie der Besuch für die BürgerInnen und die Gäste unserer Stadt attraktiver vermarktet werden kann. Besonders im Hinblick auf die BUGA 2015 ist eine Schließung des Steintorturmes für Besucher völlig absurd. Eine Alternative könnte hier eine Zusammenarbeit mit Künstlern oder anderen Kulturinteressierten unserer Stadt sein.
Das Ergebnis wären sicher interessante Ideen, wie man den Steintorturm zukünftig kreativ nutzen kann, so dass er auch für Besucher wieder interessanter wird.
Bei  50 Besuchern täglich und 300 Öffnungstagen im Jahr sind bei einem Eintritt von 2 Euro pro Person die angestrebten 30 TEUR zu realisieren und unsere Stadt hätte einen weiteren Anziehungspunkt. Dieses Ziel ist zwar anspruchsvoller als eine einfache Schließung, aber für alle Beteiligten lohnender.]]> Fraktion Mon, 05 Mar 2012 15:57:00 +0100 http://www.dielinke-stadt-brb.de/nc/politik/news/detail/artikel/wir-nehmen-diesen-schritt-zur-kenntnis/ Zum Austritt von Alfredo Förster aus der Fraktion in der SVV erklärt der stellv. Stadtvorsitzende...
Auf einer  Gesamtmitgliederversammlung am 17.03.2012 wird der Stadtverband neben der Wahl einer/es Vorsitzenden über die Ausrichtung der weiteren politischen Arbeit der LINKEN in Brandenburg an der Havel beraten und die notwendigen Beschlüsse fassen.]]> Vorstand Fri, 02 Mar 2012 11:49:00 +0100 http://www.dielinke-stadt-brb.de/nc/politik/news/detail/artikel/essenzuschuss-abgemildert/ Zum Antrag von FDP und LINKE "Essenzuschuss" erklärt die stellv. Fraktionsvorsitzende Heike Jacobs:
Der Antrag, der durch DIE LINKE und die FDP gemeinsam eingebracht wurde, möchte damit Kindern und deren Eltern helfen, die auf Leistungen des Bundesprogramms Bildung und Teilhaben (BuT) Anspruch haben oder Familienpassinhaber sind.
Deutliche Erhöhungen der Kosten für das Mittagessen bedeuten gerade für ärmere Kinder einen sozialen Ausschluss. Sie werden häufig durch ihre Eltern vom gemeinsamen Mittagessen in der Einrichtung abgemeldet. Um einer qualitativen Unterernährung dieser Kinder zu begegnen, sollen Teilnehmer des BuT einen Eigenanteil von 0,53 Euro berappen.

Die Kinderarmut in Deutschland, und damit in der Stadt Brandenburg an der Havel, ist skandalös hoch und muss im Interesse unserer Gesellschaft unbedingt nachhaltig bekämpft werden.]]> Fraktion Thu, 01 Mar 2012 11:47:00 +0100 http://www.dielinke-stadt-brb.de/nc/politik/news/detail/artikel/klare-positionierung-gegen-npd-gefordert/ Michaela Trenner, Sprecherin der Linksjugend ['solid] Brandenburg erklärt: Die Partei versucht sich schon seit geraumer Zeit in der Havelstadt zu profilieren und dem gilt es entgegenzuwirken.

Es bedarf nicht nur einer Schweigeminute, sondern auch aktiven Engagements der Stadt und der Bürger_innen.]]> linksjugend ['solid] Thu, 23 Feb 2012 16:51:00 +0100 http://www.dielinke-stadt-brb.de/nc/politik/news/detail/artikel/gedenken-an-sven-beuter-2/ Die Antifa Westhavelland teilt mit:
Im Rahmen einer Kundgebung haben gestern ungefähr 70 Menschen in Brandenburg an der Havel an  Sven Beuter gedacht. Der damals 23 jährige Punk wurde am 15. Februar 1996 von einem (Neo)nazi angegriffen, brutal zusammengeschlagen und getreten. Wenige Tage später verstarb Sven Beuter an den Folgen seiner schweren Verletzungen. Die gestrige Kundgebung fand an dem Ort statt, wo Sven Beuter vor 16 Jahren blutüberströmt gefunden wurde. Hier ist eine Gedenkplatte eingelassen, die an den brutalen Angriff erinnert.

Redebeiträge von VVN und AFN

In Redebeiträgen des Vereines der Verfolgten des Naziregimes (VVN) und des Antifaschistischen Netzwerkes [AFN] wurde darauf hingewiesen, dass die (neo)nazistische Ideologie die Hauptursache für diesen und weitere brutale Angriffe sowie auch für die aktuell diskutierten Verbrechen des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ (NSU) war. „Individuen“ spielen im (Neo)nazismus „keine Rolle“, so ein AFN-Sprecher. Für (Neo)nazis zähle nur das Volkskollektiv. „Abweichler oder Angehörige anderer ´Völker´“ werden in der (neo)nazistischen Ideologie deshalb als „Schädlinge“ des „rassisch definierten Volkskörpers verunglimpft und deshalb mit brutalsten Mitteln bekämpft“, so der AFN-Vertreter weiter. Ein Sprecher des VVN sah den Tod von Sven Beuter vor allem als Angriff auf „Linke“ und kritisierte deshalb auch die derzeitige konservative Bundesregierung. Mit ihrer Polemik gegen die Partei „Die.LINKE“ werde polarisiert und Feindbilder geschaffen.

(Neo)nazistische Parolen gegen die Kundgebung Für das lokale (neo)nazistische Milieu schien hingegen gestern schon der Gegner festzustehen. An mehreren Stellen im Stadtgebiet, so auch an einem Hauseingang unmittelbar neben der Gedenkplatte für Sven Beuter, waren Farbanschläge mit dem Slogan „AFN zerschlagen“ angebracht worden. Ernstzunehmende Erwägungen dies auch in die Tat umzusetzen, wurden aber gestern nicht bekannt. Lediglich zwei Späher der (neo)nazistischen Vereinigung „Freie Kräfte Brandenburg/Havel“  wurden beobachtet, als sie die Gedenkveranstaltung aus der Ferne auskundschafteten. Dennoch sei in Brandenburg an der Havel „einiges in Bewegung“, so ein AFN Sprecher während seines Redebeitrages. „(Neo)nazistische Organisationen“ treten demnach vermehrt in Erscheinung und „versuchen durch Hasspropaganda ein Klima der Angst zu erzeugen“.  „Mehrere hundert Holocaustleugner_innen“, so der Vertreter der AFN weiter, durften sich allein im vergangenen Jahr „ohne Protest der Stadt versammeln“, während die Oberbürgermeisterin einige Tage später auf „einem mit Reichskriegsflagge geschmückten Motorrad“ posierte.

Statt Passivität der Stadt, Engagement der Bürger_innen

Das sehr passive und  teilweise unbedarfte Verhalten der  Stadt in der Auseinandersetzung mit dem (Neo)nazismus in Brandenburg an der Havel setzte sich auch bei der gestrigen Gedenkveranstaltung fort. Eine offizielle Delegation zur Teilhabe am Gedenken von Sven Beuter war nicht erschienen. Auch die Oberbürgermeisterin oder eine entsprechende Vertretung war nicht anwesend. Dafür legten Vertreter_innen der Partei Die.LINKE, des Vereins der Verfolgten des Naziregimes (VVN) und des Antifaschistischen Netzwerkes [AFN] Blumen und Kränze an der Gedenkplatte für Sven Beuter nieder und bekannten sich gemeinsam mit vielen anderen Bürger_innen eindeutig gegen (Neo)nazismus.]]> Pressemitteilung Thu, 16 Feb 2012 09:30:00 +0100