Handreichung

von Andrea Johlige, MdL

Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesaufnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text stelle ich hier im Blog ebenso zur Verfügung wie ein PDF der Handreichung. Im PDF sind im Anhang auch das Gesetz und die Verordnungen in der aktuell gültigen Fassung als Text enthalten.

Weitere Links: Landesaufnahmegesetz, Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung.

 
 

Termine aktuell

22. August 2017 13:00 - 16:00
Infostand zur Bundestagswahl
Die Mitglieder unseres Kreisverbandes informieren über das Bundestagswahlprogram und freuen sich...
Kalender: DIE LINKE. Brandenburg an der Havel
Infostand
30. August 2017 18:00 - 21:00
Kreisvorstandssitzung
Beratung zu aktuellen Themen und Vorbereitung der Bundestagswahl und Vorstandswahl.
Kalender: DIE LINKE. Brandenburg an der Havel
Beratung
1. September 2017 14:00 - 16:00
Infostand zum Weltfriedenstag
mit unserer Kandidatin Anke Domscheit-Berg
Kalender: DIE LINKE. Brandenburg an der Havel
Infostand
 

Landtagsreden im Internet

Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.

Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion

 
 
 

herzlich Willkommen

Die Stadt des Wassers und der Bildung

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

im Namen des Stadtverbandes der Partei DIE LINKE begrüßen wir Sie herzlich auf unserer Homepage!

Wir stellen Ihnen hier aktuelle Informationen über die Arbeit der Fraktion, der Arbeitsgruppen und der Basis-organisationen unserer Partei zur Verfügung.

Wir freuen uns auf Ihre Anregungen, Ihre Vorschläge und Ihre Kritik. Nehmen Sie Kontakt zu uns auf unter 0 3381/22 47 33 oder kommen Sie zu uns in die Kirchhofstr. 1-2. Wir sind gespannt auf Ihre Argumente und hoffen, Sie bald begrüßen zu können.

Mit freundlichen Grüßen
Elke Kroll & Lutz Krakau (Vorsitzende)

 
 
 
 

QR-Code der Seite

 
10. August 2017

Angepasste Förderung bei Abriss und Neubau von Mietwohnungen notwendig

MdL Andrea Johlige
MdL Andrea Johlige

Vor wenigen Tagen veröffentlichte der Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e. V. (BBU) seinen Jahresbericht 2016. Darin fordert er eine flexiblere Förderpolitik bei Abriss und Neubau von Mietwohnungen und eine Anpassung der Fördersummen beim Abriss. Dazu erklärt die havelländische Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (DIE LINKE):
 
Als LINKE kämpfen wir für gleichwertige Lebensbedingungen im gesamten Land Brandenburg. Bezahlbarer Wohnraum ist dabei einer der Eckpfeiler. Abriss von Mietwohnungen und gleichzeitiger Neubau können unter bestimmten Voraussetzungen notwendig sein. Erst in dieser Woche war der Presse zu entnehmen, dass in Premnitz bis 20130 1.000 Wohnungen abgerissen werden sollen. Gleichzeitig ist dort auf Grund der Nachfrage der Bau von kleineren und vor allem altersgerechten Wohnungen geplant.
 
Bei meinem Besuch vor einigen Monaten erklärte mir der Geschäftsführer der Premnitzer Wohnungsbaugesellschaft (PWG), Dietmar Kästner, dass die derzeitige Struktur des Wohnungsbestandes nicht zum aktuellen und künftigen Bedarf passe. Oft sei ein altersgerechter Umbau von Wohnblöcken nicht wirtschaftlich, weshalb Abriss und Neubau durchaus sinnvoll wären.
 
Für einen gelingenden Strukturwandel sind nun alle in der Pflicht - der Bund, das Land, das das Problem mit der kürzlich veröffentlichten Strategie Stadtentwicklung und Wohnen für das Land Brandenburg „Stadt für Alle“ (http://www.mil.brandenburg.de/media_fast/4055/Endfassung_260717_ck.pdf) bereits auf der Agenda hat, aber auch die Landkreise, kreisfreien Städte und Kommunen. DIE LINKE im Havelland macht sich seit Längerem für eine kreiseigene Wohnungs(bau)gesellschaft starkt. Mit dieser erhielte der Landkreis Steuerungsmöglichkeiten auf dem Wohnungsmarkt und könnte die Versorgung der Einwohner*innen mit bezahlbaren Wohnraum sicherstellen.
 
Den gesamten Jahresbericht 2016 des BBU finden Sie unter https://bbu.de/sites/default/files/press-releases/pressemappe_jpk_2017_brandenburg_-final-_0.pdf.

8. August 2017

Auf den Spuren der Minderheiten im Irak

Reise in die Autonome Region Kurdistan

Es war ihr zweiter Besuch in der autonomen Region Kursdisten. Die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige hatte bereits im April 2017 als Vertreterin der Linksfraktion im Landtag an einem Friedens- und Versöhnungsmarsch in Kurdistan teilgenommen.

Die zweite Reise im Juli 2017 führte sie gemeinsam mit Andreas Büttner und anderen tiefer ins Land auf die Spuren von Minderheiten.

Hier folgt nun der Reisebericht mit vielen Bildern.

3. August 2017

Förderprogramme zur Finanzierung von Kinderbetreuung von Land und Bund

Zu den beiden Förderprogrammen zur Finanzierung der Kinderbetreuung des Landes Brandenburg (2018 - 2019) und des Bundes (2017 - 2020) erklärt die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (DIE LINKE):

„Eine gute Betreuung in Krippen und Kindertagesstätten ist wichtig, um den Kleinsten einen bestmöglichen Start ins Leben zu ermöglichen. Für die Träger von Einrichtungen und Angeboten der Kindertagesbetreuung in Brandenburg an der Havel gibt es nun die Möglichkeit, Förderungen für ganz unterschiedliche Maßnahmen zur Verbesserung der Kindertagesbetreuung zu erhalten. Diese Möglichkeiten sollten von den entsprechenden Trägern intensiv geprüft und in Anspruch genommen werden, um dauerhaft die Qualität der Kindertagesbetreuung zu verbessern. weiterlesen

25. Juli 2017

Ferienzeit ist Urlaubszeit – leider nicht für alle Kinder

von Bettina Fortunato, DIE LINKE. Fraktion im Landtag Brandenburg

MdL Bettina Fortunato
MdL Bettina Fortunato

Während sich zu Ferienbeginn die meisten Brandenburger mit ihren Kindern auf den erholsamen Urlaub freuen, muss ein Teil von ihnen zu Hause bleiben. Laut Europäischer Statistikbehörde Eurostat kann sich in Deutschland jeder Fünfte keinen Urlaub leisten. Besonders betroffen sind Alleinerziehende mit Kindern. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin Bettina Fortunato:

Wer am Existenzminimum lebt, schafft es gerade so die Alltagskosten zu bewältigen. Für Urlaub und Freizeit bleibt dann nichts übrig. Die Hinweise der Bundesagentur für Arbeit zum Verhalten im Sommerurlaub unter dem Titel „Ich bin dann mal weg – Urlaub für Arbeitslose?“, die auch für Hartz-IV-Bezieher gelten, sind zumindest fragwürdig.

In Brandenburg ist jedes fünfte Kind armutsgefährdet. 42 Prozent der Alleinerziehenden leben in Armut. Arme und armutsgefährdete Kinder und Jugendliche haben auch ein Recht auf Erholung. Das Bildungs- und Teilhabepaket wird dafür kaum genutzt, weil es ein Bürokratiemonster ist und Kinder stigmatisiert. weiterlesen

20. Juli 2017

Landesprogramm "Kiez-Kitas - Bildungschancen eröffnen”

von Andrea Johlige, DIE LINKE. Fraktion im Landtag Brandenburg

Andrea Johlige, MdL
Andrea Johlige, MdL

Das Landesprogramm ist eine sehr gute Möglichkeit, in den Kitas die Lernförderung auszubauen und weitere Bildungsanregungen zu schaffen, um den Folgen sozialer Benachteiligungen zu begegnen und die Kitas in ihrer entsprechenden Kompetenz zu stärken. Jede ausgewählte Kita wird mindestens um 0,5 und maximal um 1,0 Personalstellen verstärkt. Die fachliche Koordinierung und Begleitung dieses Programms obliegt den örtlichen Jugendämtern, die dafür eine gesonderte Förderung erhalten. In Brandenburg an der Havel stehen damit in den Jahren 2017 - 2020 Fördergelder des Landes in Höhe von 256.000 € für die Kitas und 8.000 € für das Jugendamt zur Verfügung, insgesamt also 264.000 €. Diese Fördermöglichkeiten sollten in der Havelstadt intensiv geprüft und letztlich auch umgesetzt werden.

Auf Antrag reicht das Land die Fördermittel an das Jugendamt aus, die dieses dann an die ausgewählten Träger der Kitas weiterleitet. Hierfür muss das Jugendamt ein Konzept mit regionaler Schwerpunktsetzung vorlegen. Die Träger der Kitas können dann ihrerseits mit eigenen, auf das des Jugendamtes abgestimmten, Konzepten eine Förderung beim Jugendamt beantragen.

Weitere Details zum Landesprogramm, wie Inhalte, Ziele, Förderumfang und Verfahrensweise, finden Sie unter https://mbjs.brandenburg.de/sixcms/media.php/5527/foerdergrundsaetze_kiezkitas.pdf.

19. Juli 2017

Brandenburg an der Havel erinnert an Bücherverbrennung

Quelle: www.stadt-brandenburg.de

Fouqué-Bibliothek (Foto: www.fouque-bibliothek.de)

Nationalsozialisten hatten am 10. Mai 1933 mit der "Aktion wider den undeutschen Geist" die Verfolgung jüdischer und pazifistischer Schriftsteller mit landesweit stattfindenden Bücherverbrennungen betrieben. In mehr als 20 Städten wurden tausende Werke bekannter Autoren vernichtet, darunter Bücher von Lion Feuchtwanger, Kurt Tucholsky, Erich Kästner, Sigmund Freund und Karl Marx.

Am 27.Juli 1933 wurden im Garten des Restaurants „Schweizer Garten“ in Brandenburg an der Havel Bücher verbrannt. Nach einem Konzert der Kapelle der SA-Standarte 35 wurde unter den Klängen des Deutschlandliedes ein Feuer entzündet, in dem Hunderte von Büchern verbrannt wurden.

um Gedenken und zur Erinnerung an die Bücherverbrennung in Brandenburg an der Havel findet am Donnerstag, dem 27.07.2017 um 16.00 Uhr eine Lesung im Hof der Fouqué-Bibliothek, Altstädtischer Markt 8, statt.

Der Schauspieler Harald Arnold wird u. a. aus Werken von Erich Mühsam lesen. Bücher aus dem Bestand der Fouqué-Bibliothek werden ausgestellt und zur Ausleihe empfohlen.

18. Juli 2017

Fiesta de Solidaridad am 22. Juli in Berlin

Quelle: www.cuba-si.org

Am Sonnabend, dem 22. Juli 2017, feiert die AG Cuba Sí mit mehreren Tausend Kubafreund*innen ihr großes Solidaritäsfest in der Parkaue in Berlin Lichtenberg.

Nur noch wenige Tage, dann ist es soweit! Am Sonnabend, dem 22. Juli erwarten die Mitstreiterinnen und Mitstreiter von Cuba Sí wieder Kubafreund*innen, Solidaritätsgruppen und ausländische Gäste zur großen „Fiesta de Solidaridad“ in Berlin. Erstmals werden sich die ALBA-Staaten mit eigenen Infoständen präsentieren, Zusagen für die Teilnahme haben wir auch von Kuba-Solidaritätsgruppen aus Österreich, der Schweiz und Belgien bekommen.

Auf zwei Bühnen wird es ein abwechslungsreiches Musik- und Talkprogramm geben, außerdem Vorträge, Ausstellungen, Diskussionen. ein Kinderfest, Baseball, Boxen für Kinder, Domino und und und …  Bei unserer Tombola kann man mit etwas Glück wieder einen Flug nach Havanna gewinnen. Und am Abend spielt Banda Bassotti! Das Fiestaprogramm gibt’s als PDF.

weiterlesen

17. Juli 2017

Mehr Grün bedeutet mehr Wohnqualität und mehr Klimaschutz

von Andrea Johlige, DIE LINKE. Fraktion im Landtag Brandenburg

Andrea Johlige, MdL
Andrea Johlige, MdL

Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung hat in der vergangenen Woche den Innenstadtwettbewerb 2017 „GrünStadtRaum ausgerufen. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (DIE LINKE):

Ich unterstütze das Vorhaben und werbe ausdrücklich für eine breite Beteiligung der Kommunen im Havelland an dem Wettbewerb. Mit diesem soll die Bedeutung der Innenstädte als lebendige Orte zum Wohnen und Arbeiten gestärkt werden. Uns als LINKE ist es wichtig, dass dies nicht über die Köpfe der Einwohnerinnen und Einwohner hinweg entschieden wird. Beteiligen können sich u.a. Bürgerinnen und Bürger, Städte und Gemeinden, Unternehmen, Verbände und Interessengruppen sowie Stadtmarketing- und Citymanagement-Initiativen.

Es können Projekte eingereicht werden, die beispielhaft zeigen, wie die grüne Innenstadt der Zukunft aussehen könnte. Mehr Grün in unseren Kommunen ist sehr wesentlich für mehr Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger. Insbesondere ein besseres Klima durch gestaltete Wohn-, Grün-und Sportflächen in öffentlichen Räumen tragen dazu bei.

Beiträge können ab sofort bis zum 30. Nobvember 2017 eingereicht werden. Preisgelder von insgesamt 25.000 € stehen für die Sieger des Wettbewerbs zur Verfügung. Weitere Informationen finden Sie unter www.zukunft-innenstadt.brandenburg.de.

17. Juli 2017

Kinderarmut - Zeit zu handeln

von Norbert Müller, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Norbert Müller, MdB

In Deutschland ist jedes fünfte Kind arm. Das ist keine neue oder überraschende Entwicklung. Die Bundesregierungen, egal ob CDU/CSU, SPD, Grüne oder FDP regierten, haben bisher nichts getan, um daran Grundsätzliches zu ändern. Für die Kinder allerdings bedeutet die Untätigkeit der Politik zunehmend eine schlechtere gesundheitliche Versorgung, geringere Bildungs- und Teilhabechancen, nicht selten lebenslange Armut.

Dieser Teufelskreis muss durchbrochen werden. Erstens müssen wir mehr Geld in die Familien geben. Denn Kinderarmut ist ursächlich verknüpft mit der Einkommensarmut der Eltern. Gleichzeitig werden Kinder für Menschen mit niedrigem und mittlerem Einkommen zum Armutsrisiko. Darum braucht es eine deutliche Erhöhung des Kindergelds auf 328 Euro. Für diejenigen, bei denen eine Erhöhung des Kindergelds nicht ausreicht, braucht es Kinderregelsätze, die wirklich vor Armut schützen. Diese Leistungen müssen unbürokratisch und sanktionsfrei gewährt werden. weiterlesen

16. Juli 2017

Konzeption einer LINKEN Flüchtlings- und Einwanderungsgesetzgebung

von Andrea Johlige, DIE LINKE. Fraktion im Landtag Brandenburg

Andrea Johlige, MdL
Andrea Johlige, MdL

Deutschland ist längst – auch wenn viele es nicht wahrhaben wollen – ein Einwanderungsland. Die asyl- und aufenthaltsrechtlichen Regelungen werden dem jedoch nicht gerecht. In allen Parteien wird darüber nachgedacht, wie eine Einwanderungsgesetzgebung ausgestaltet werden kann. Bisher fehlte es an einer LINKEN Konzeption. Die Vorsitzenden der LINKEN Fraktionen in Berlin, Brandenburg, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern haben sich schon lange für einen Paradigmenwechsel in der Flüchtlings- und Einwanderungspolitik ausgesprochen und deshalb eine Arbeitsgruppe beauftragt, einen Konzeptentwurf zu erarbeiten. Diese Konzeption liegt nun vor und wurde im Juni 2017 der Partei und der Öffentlichkeit zur Diskussion übergeben.

Die „Konzeption einer LINKEN Flüchtlings- und Einwanderungsgesetzgebung“ finden Sie hier, es ist auch eine Kurzfassung verfügbar.

15. Juli 2017

Frieden schaffen ohne Waffen!

von Norbert Müller, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Norbert Müller, MdB

Die Bundeswehr ist mittlerweile an 17 (!) Auslandseinsätzen beteiligt. Die Rüstungsexporte befinden sich auf einem historischen Höchststand. Aber CDU-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und die Koalition wollen die Bundeswehr weiter massiv aufstocken. So will das Ministerium bis 2030 rund 130 Milliarden in die Aufrüstung stecken. Das schafft keinen Frieden. Wir brauchen ein Ende der Rüstungsspirale. Krieg ist für DIE LINKE kein Mittel der Politik! Wir wollen die Diplomatie wiederbeleben.

Fakt ist: Die Welt war seit langem nicht mehr so unsicher wie heute. In Afghanistan und im Irak geht das Blutvergießen weiter. In Syrien und der gesamten Mittelmeerregion sind Millionen von Menschen auf der Flucht vor Bomben, Terror und Hunger. Mit dem Bürgerkrieg in der Ukraine gibt es auch an der Grenze der EU wieder Krieg. Statt für Frieden und Sicherheit zu sorgen, heizen NATO und Bundesregierung die Konfliktherde weiter an.

Das Säbelrasseln zwischen den ehemaligen Blöcken des Kalten Kriegs muss aufhören. Es bedarf eines ernsthaften Dialogs zwischen allen Beteiligten. weiterlesen

14. Juli 2017

Theorie & Praxis linker Politik

Einjähriger Kurs der Rosa-Luxemburg-Stiftung ab Oktober

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg führt ab Oktober den einjährigen Kurs „Theorie und Praxis linker Politik“ durch. Der Kurs richtet sich an jüngere, in Parteien, Initiativen, Politgruppen, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen aktive Menschen. Er bietet die Gelegenheit, gemeinsam mit anderen politisch aktiven jungen Menschen theoretisches Wissen und praktische Handwerkszeuge anzueignen, um erfolgreich an einer grundlegenden Änderung der gesellschaftlichen Machtverhältnisse mitzugestalten.

Der Kurs findet an sechs Wochenenden im Jugendbildungszentrum Blossin statt. Die genauen Inhalte und Termine der Seminare können dem Flyer entnommen werden. Bewerbungsschluss ist der 1. August 2017. Über die Bewerbungen entscheidet der Vorstand der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg. Die Teilnahmegebühr für den gesamten Kurs beträgt 75 Euro. Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie bzw. ihr die Information auch an mögliche Interessierte weitergeben würdet.

13. Juli 2017

Einstieg in die elternbeitragsfreie Kita kommt ab Herbst 2018

Presseerklärung

Zur Positionierung der SPD-Landtagsfraktion für ein elternbeitragsfreies Kitajahr erklären René Kretzschmar, Vorsitzender der LINKEN SVV-Fraktion, und die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (DIE LINKE):

„In der Debatte um die Kitagebührenordnung hat unsere SVV-Fraktion immer deutlich gemacht, dass eine beitragsfreie Kita wünschenswert ist, dies die Stadt aber nicht leisten kann sondern das Land hier die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen muss. Deswegen begrüßen wir diesen Schritt der Landesregierung und sehen ihn als erste Etappe hin zu einer beitragsfreien Kita“, erklärt René Kretzschmar.

Andrea Johlige ergänzt: "Endlich ist es gelungen, den Koalitionspartner auf Landesebene von dieser wichtigen politischen Entscheidung zu überzeuegen und somit eine LINKE Kernforderung umzusetzen. Ab Herbst 2018 soll für alle Kinder in Brandenburg ein Kitajahr kostenfrei sein. Mit diesem Einstieg in die elternbeitragsfreie Kita werden die Eltern, auch in Brandenburg an der Havel, spürbar entlastet. Darüber hinaus ist es ein weiterer Schritt hin zu wirklich kostenfreier Bildung. Für uns bleibt das Ziel einer beitragsfreien Bildung – von der Kita bis zur Hochschule."

10. Juli 2017

NSU-Aufklärung in Brandenburg

Berichte der Linksfraktion aus dem Untersuchungsausschuss


Der NSU-Untersuchungsausschuss Brandenburg hat schon etliche Sitzungen absolviert.

Die Mitglieder unserer Landtagsfraktion in diesem Ausschuss, Andrea Johlige und Volkmar Schöneburg, berichten gemeinsam mit anderen Mitgliedern der Fraktion, unterstützt von Mitarbeiter*innen, über die Inhalte in ihrem Blog.

16. Juni 2017

Bundesparteitag in Hannover

Es stand ein Mammutprogramm vor uns. Auf über 400 Seiten gab es mehr als 1000 Änderungsanträge zum Wahlprogramm. Das Antragsheft 3 hatte ein Dicke von fast 2,5 cm. In einer Nachtsitzung hatte die Antragskommission dies abgeschmolzen auf unge-fähr 400 Änderungsanträge, indem vieles übernommen bzw. teilübernommen (TÜ) wurde. Dennoch, ca. 400 Änderungsanträge sowie Widersprüche bei TÜ sind eine Menge Holz und mussten erst einmal bewältigt werden. Von allen – Antragskommissi-on, Tagungsleitung aber auch von uns Delegierten. An dieser Stelle auf einzelne An-träge einzugehen, wäre wirklich sehr schwierig. Ein paar Worte werden wir natürlich über unseren Antrag im Laufe des Berichtes finden. weiterlesen

9. Mai 2017

Bundestagskandidaten auf dem Prüfstand

Anke Domscheit-Berg
Anke Domscheit-Berg

Der Seniorenbeirat der Stadt Brandenburg wird auch in diesem Jahr vor der Bundestagswahl am 24.09.2017 den Bundestagskandidaten auf den Zahn fühlen, um ihre Standpunkte und Vorhaben zum Thema Seniorenpolitik zu erfahren.

Dazu lädt der Beirat gemeinsam mit der Akademie 2. Lebenshälfte am 18.05.2017 ab 15 Uhr in das Haus der Begegnung, Jacobstr. 12, ein.

Mit dabei sein werden die Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien DIE LINKE (Anke Domscheit-Berg), SPD (Dr. Erardo Rautenberg), CDU (Dr. Dietlind Tiemann), FDP (Eric Vohn), Bündnis 90/Grüne (Till Heyer-Stuffer) und AfD (Klaus Riedelsdorf).