2. Februar 2018 Dr. Uta Sändig

Impressionen von der Januar-SVV 2018

Die erste SVV im neuen Jahr war außergewöhnlich kurz und lieferte mit drei Beschlussvorlagen der Verwaltung, denen man problemlos zustimmen konnte, und einer Berichtsvorlage kaum Diskussionsstoff.

Die friedliche Atmosphäre täuschte aber nicht darüber hinweg, dass die anstehenden OB-Wahlen ihre Schatten voraus werfen. So widmete sich Bürgermeister Scheller in seinem Bericht ausführlich  dem Thema Bürgerbeteiligung, das sein Mitbewerber Jan van Lessen ja von Anfang an in den Mittelpunkt seiner Überlegungen gestellt hatte. Scheller sprach außerdem zu den Aufgaben, die nach der abgesagten Kreisgebietsreform vor den Kreisen und Gemeinden stehen.  Die Stichworte waren den ursprünglichen Positionen zur Kreisgebietsreform verblüffend ähnlich – überregionale Verkehrsanbindung, Zusammenarbeit mit umliegenden Landkreisen, Teilentschuldung der verschuldeten Kommunen, Schaffung gemeinsamer Stellen für bestimmte Verwaltungsvorgänge, abgestimmtes Tourismuskonzept, Fachkräftewerbung und -transfer –, so dass sich die Frage aufdrängte: War der ganze Widerstand gegen die Reform etwa nur der Tatsache geschuldet, dass Brandenburg sein Image als kreisfreie Stadt behalten wollte?

Auch beim Antrag der CDU-Fraktion „Werbung und Unterstützung für Ehrenamt“ mag sich so mancher gedacht haben: Hatten wir das nicht schon? René Kretzschmar, Fraktionsvorsitzender der LINKEN, wies denn auch auf einen früheren Antrag der LINKEN zur Einführung einer Ehrenamtscard hin, der pro forma realisiert wurde, aber für die Ehrenamtler letztlich keine messbaren Ergebnisse brachte. Nicht ohne Grund steht denn auch bei dem CDU-Antrag die Werbung an erster Stelle und damit die Unterstützung der Werbeindustrie. Kretzschmar stellte fest: „Das Geld, das für die Werbung benötigt wird, könnte man auch gleich für die Unterstützung der Ehrenamtler zur Verfügung stellen.“  

Auf die Anfrage von Heidi Hauffe (DIE LINKE) zur künftigen Ausrichtung des Brandenburger Theaters (BT) kann man derzeit eigentlich nur mit der Benennung neuer Unwägbarkeiten antworten, wie dies der Sozialbeigeordnete Dr. Erlebach (DIE LINKE) auch tat. Dennoch versuchte Bürgermeister Scheller bei anderer Gelegenheit einige Kaninchen aus dem Hut zu ziehen.

Mittlerweile gilt zwar als sicher, dass die finanzielle Schieflage des BT dank der rigiden Sparmaßnahmen von Klaus Deschner vorerst beseitigt ist – aber damit ist noch lange nicht alles gut in Sachen Theater. So hatten die Brandenburger Kulturinteressierten immer den Eindruck, bei den Verhandlungen zum Theater- und Konzertverbund (TKV) schlecht weggekommen zu sein, sprich: zur Abnahme von manch ungeliebten (und dann schlecht besuchten) Veranstaltungen der anderen Verbundpartner genötigt worden zu sein. Der jüngste Vertrag verspricht  diesbezüglich Besserungen; obendrein soll bis Jahresmitte im Auftrag des Landes ein Gutachten zum TKV erstellt werden, auf dessen Grundlage weitere Veränderungen des Verbundes entschieden werden. Demzufolge lässt sich aktuell die künstlerische Ausrichtung des BT nicht verlässlich festlegen.
Hinzu kommt, dass die Absage der Kreisgebietsreform mit neuen, derzeit noch schwer zu bestimmenden  Rahmenbedingungen verbunden ist: Das Land hat höhere Zuwendungen aus dem Finanzausgleichsgesetz versprochen, aber ob bzw. in welcher Höhe die frei werdenden kommunalen Mittel im Kulturbereich belassen werden, steht  mitnichten fest. Auch hier gilt das Prinzip Hoffnung. Angesichts dieser Unsicherheiten kann die derzeit nicht besetzte Stelle der Künstlerischen Leiterin bzw. des Leiters noch nicht ausgeschrieben werden.
Wenn Bürgermeister Scheller trotzdem den Gedanken des Wiederaufbaus einer Schauspielsparte ins Gespräch bringt, so ist dies wohl eher unter Theaterdonner zu verbuchen.