31. Mai 2017 Dr. Uta Sändig

Impressionen der Mai-SVV

Die Mai-SVV beschäftigte sich, wie auch vorhergehende Stadtverordneten-versammlungen, mit einer Mischung aus wenigen Anträgen und vielen schriftlichen Anfragen bzw. dazugehörigen Antworten.

Dieses relative Missverhältnis, das für die Verwaltungsmitarbeiterinnen viel Arbeit bedeutet, kam auch im Ältestenrat zur Sprache, der vor der SVV tagte. Tenor: So manche Anfrage ließe sich auf dem „kleinen Dienstweg“ mündlich realisieren und in einigen Fällen empfinden die Bearbeiterinnen ihren Auftrag als wenig zielführende Beschäftigungstherapie. Ich stimme dieser Einschätzung zu, denke aber nicht, dass sich das Problem durch einen Appell an die Fragesteller beseitigen lassen wird.

Denn die Ursachen liegen tiefer: Je mehr Stadtverordnete das Gefühl haben, das Agieren der Verwaltung nicht durchschauen zu können oder zu sollen, desto heftiger werden sie die Verwaltung mit Anfragen löchern. Ergo, nichts schützt besser vor ellenlangen Anfragen als ein transparentes Verwaltungshandeln. Dass daneben auch die Eitelkeit einzelner SVV-Mitglieder eine Rolle spielt, die ihre Wirksamkeit an der Anzahl der eingereichten – und nicht selten vorher der Presse zugespielten –  Anfragen messen, ist da eher zweitrangig.
Zu einigen der Anträge: Beschlossen wurde eine Änderung der Hundesteuersatzung, indem eine Regelung zur Steuerbegünstigung von Therapiehunden aufgenommen wurde. Der ursprünglich von der SPD gestellte Antrag wurde im Herbst vorigen Jahres noch mehrheitlich abgelehnt, jetzt aber von der Verwaltung aufgegriffen und juristisch wasserdicht gemacht. „Ich bin kein Umfaller“, sagte Bürgermeister Scheller in der Begründung, „aber es bedurfte doch einiger rechtlicher Recherchen, um der SVV diesen Antrag nun empfehlen zu können.“ Ein Schelm, wer in diesem Vorgehen ein Muster zu erkennen glaubt.

Nochmals heftig diskutiert, aber dann doch einstimmig beschlossen wurde der Kita-Bedarfsplan. Dass der Bedarf an Kita-Plätzen derzeit nur „mit Knirsch“ zu decken ist, habe verschiedene Ursachen, auf die die Verwaltung leider wenig Einfluss habe, stellte der Sozialbeigeordnete Dr. Erlebach dar; vor allem sei die mangelnde Termintreue einzelner Träger bei der Fertigstellung von neuen Kita-Plätzen misslich, mit denen man eigentlich schon fest gerechnet hatte. Spätestens im Herbst entspanne sich die Situation aber.  Seitens der LINKEN wurde angekündigt, dass ein Antrag zur Errichtung einer kommunalen Kita in Vorbereitung ist und zur nächsten SVV eingebracht wird. 

Wenn die Kommune selbst eine Kita betreibt, hat sie deutlich mehr Einfluss auf die Befriedigung von Bedarfen. Herbert Nowotny geißelte diese Absicht als „ideologisch motiviert“, gerade die Trägervielfalt stelle doch einen unverzichtbaren Vorteil gegenüber realsozialistischen Verhältnissen dar.  „Wir wollen die Trägervielfalt doch nicht reduzieren“, hielt ihm René Kretzschmar entgegen, „sondern um ein weiteres Angebot ergänzen.“ Ich konnte mich der Erinnerung nicht erwehren an die Zeit, als für meine Söhne, trotz Umzugs in einen anderen Ort bzw. eine neue Wohnung jeweils eine fußläufig in wenigen Minuten erreichbare Kita zur Verfügung stand, wo gut ausgebildete Kindergärtnerinnen, z. B. die heißgeliebte „Tante Conni“, ihre Schützlinge empfingen, Trägervielfalt hin oder her. (Tante Conni musste wenig später wegen des schlagartigen Geburtenrückgangs auf Altenpflegerin umschulen.)

Tatsächlich für ideologisch motiviert halte ich die Ablehnung des Antrags der Grünen auf Auspflanzung der in der Bauhofstraße stehenden Kübelbäume. Noch sehen sie ja ganz proper aus, aber es kann diesen Bäumen nur gut tun, wenn sie aus ihren engen Holzkübeln befreit werden und sich an geeigneter Stelle frei entfalten können.
Die Aufstellung der Kübel war seinerzeit von CDU-Stadtverordneten vorgeschlagen und schon damals kontrovers diskutiert worden. Spätestens nach 5 Jahren sollten die Bäume, hieß es, ihren endgültigen Standort bekommen. Gut, diese Zeit ist noch nicht ganz um, aber – siehe weiter oben...

Apropos Ideologie: Da wird es in unserem Provinztheater, angestachelt durch die durchaus parteiische und mit den hiesigen Denk- und Verhaltensweisen nicht wirklich vertraute Berichterstattung des SKB, wohl auch künftig weiter rumoren.
Ich habe mich dazu mehrfach geäußert und will es dabei bewenden lassen. Im Übrigen wundere ich mich schon längst nicht mehr darüber, dass diejenigen, die aus der politischen Wende als Gewinner hervorgegangen sind, nicht unbedingt diejenigen sind, die zu dieser Wende beigetragen haben. Meine Oma hatte dafür Sprüche wie die folgenden parat: „Undank ist der Welt Lohn.“ und „Schaum schwimmt überall oben.“