Nachrichten

27. Juli 2018 Helmut Scholz

TTIP light

Helmut Scholz, MdEU

Helmut Scholz, MdEU

Was nach den ‚Handelsgesprächen‘ zwischen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und US-Präsident Donald Trump gefeiert wird, ist in Wahrheit ein deutlicher Schritt der Abkehr vom Ziel einer fairen und demokratischen Welthandelsordnung, kritisiert der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz. „Die ‚Sonderregelungen‘, die Trump und Juncker vereinbarten, sind nichts anderes als ein TTIP light.“

Der DIE LINKE-Europapolitiker weiter: „Den internationalen Handelsbeziehungen wird gleich in mehrfacher Hinsicht geschadet. Erstens werden Erleichterungen wie Almosen an die Bittsteller aus Europa vergeben. Mit gleichberechtigten Handelsbeziehungen hat das nichts zu tun. Gerade weil die Vereinbarungen auch zu Lasten anderer Regionen gehen werden und andere Handelskonflikte, insbesondere jener mit China, ungelöst bleiben. Trump braucht das Aufbrechen der wirtschaftlichen und handelspolitischen Zusammenarbeit der EU mit anderen Staaten, die eine Durchsetzung der ‚America first‘-Strategie erschwert.“ weiterlesen