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1. August 2018 Heidi Hauffe, Andreas Kutsche

„Friede ist kein Sein, sondern Tun…“

Am 26.04.2017 haben die Stadtverordneten in Brandenburg an der Havel einem Beschlussantrag (132/2017) unserer Fraktion – Resolution „Für eine atomwaffenfreie Welt“ – mit einem Abstimmungsergebnis von 22 Ja/15 Nein/4 Enthaltungen, also mehrheitlich, zugestimmt.

Konkret heißt der Beschlusstext: „ Die Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel beschließt eine Resolution unter dem Titel: „Für eine atomwaffenfreie Welt- damit unsere Kinder und Enkel eine friedliche Zukunft haben!“ Mit dieser Resolution fordern wir den Deutschen Städtetag auf, das Anliegen der Resolution zu unterstützen und diesbezüglich beharrlich Einfluss auf Bundesregierung, Bundesrat und Europäische Union zu nehmen.“

Und nun wird es so richtig interessant. Auf der Homepage der Stadt Brandenburg heißt es unter „Beschlusskontrolle“ anhand des entsprechenden gelben Ampel-Symbols „Die Umsetzung des Beschlusses ist in Bearbeitung“. Stimmt, bisher wurden die Stadtverordneten weder durch die damalige Oberbürgermeisterin noch durch ihren Nachfolger über ein entsprechendes Schreiben an den Deutschen Städtetag informiert.
Um das Versäumnis nachzuholen, würden sich ja mit dem Hiroshima-Tag am 6. August oder auch mit dem 1. September –Antikriegstag-, den alten Namen Weltfriedenstag finden wir besser, passende Gelegenheiten bieten.
Erst in der vergangenen Woche erfolgte von Seiten Uruguays als 13. Staat die Ratifizierung des Atomwaffenverbotsvertrages.

Dieser Vertrag wurde inzwischen von 59 Staaten unterzeichnet und von jetzt 13 Staaten ratifiziert. In Kraft treten wird das völkerrechtlich verbindliche Dokument 90 Tage nach der Ratifizierung durch den 50. Staat. Gelten wird der Vertrag nur für die Staaten, die ihn auch ratifiziert haben.

Kurzer Rückblick:
In den Vereinten Nationen hatten im Juli 2017 von 193 UN-Mitgliedsstaaten 122 den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beschlossen. Der Vertrag verbietet den Einsatz von Atomwaffen genau wie deren Herstellung, Besitz, Lagerung und Stationierung. Auch Atomwaffentests und Drohungen, Nuklearwaffen einzusetzen, verbietet der Vertrag.
In der Bundesrepublik sind im Atomwaffenstützpunkt Büchel etwa zwei Dutzend Atomwaffen stationiert. Das UN-Atomwaffen Verbot wird von der Bundesregierung bisher nicht mitgetragen.
IPPNW Deutschland wird am Atomwaffenstützpunkt Büchel am 6. August 99 Luftballons gegen Krieg steigen lassen, um so den Atombombenabwürfe vor 73 Jahren auf Hiroshima und Nagasaki zu gedenken.

Heidi Hauffe (Fraktion)
Andreas Kutsche (Vorstand)