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3. August 2018 Andrea Johlige | Landtag

"Das Land Brandenburg stärkt die Finanzkraft der kommunalen Familie - auch Brandenburg an der Havel profitiert davon"

Andrea Johlige, MdL

Andrea Johlige, MdL

Die Orientierungsdaten der Schlüsselzuweisungen der brandenburgischen Kommunen für das Jahr 2019 liegen vor. Dazu erklärt die havelländische Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (DIE LINKE):

"Mit der geplanten Erhöhung der Verbundquote des Kommunalen Finanzausgleichs auf 21 Prozent für das Jahr 2019 stärkt das Land Brandenburg die Finanzkraft der kommunalen Familie. Die Verbundmasse, aus der die Schlüsselzuweisungen gespeist werden, beträgt für das Jahr 2019 gut 2 Milliarden Euro. Das entspricht einer Erhöhung um knapp 165 Millionen Euro im Vergleich zu 2018. Die Erhöhung der Verbundquote und damit die finanzielle Stärkung der kommunalen Familie ist ein wichtiges Anliegen der rot-roten Regierungskoalition. Damit verbessern wir die konkreten Lebensbedingungen der Menschen in den Städten und Gemeinden. Denn auf die Kommunen kommt es besonders an, wenn es um Lebensqualität und öffentliche Dienstleistungen geht. Das ist eine gute Entscheidung für das ganze Land und natürlich auch für den Landkreis Havelland", erklärt Andrea Johlige.

"Brandenburg an der Havel erhält im Jahr 2019 voraussichtlich gut 75 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen. Das sind knapp 2,5 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr. Die allgemeinen Schlüsselzuweisungen des Landes werden Bezug nehmend auf die Steuerkraft der Kommunen verteilt. Dabei gilt der Grundsatz, dass Kommunen mit einem vergleichsweise hohen Steueraufkommen weniger Schlüsselzuweisungen erhalten als Kommunen mit niedrigem Steueraufkommen", so Johlige abschließend.


Hintergrund:
Das Land und die kommunalen Spitzenverbände haben sich auf einen neuen kommunalen Finanzausgleich verständigt. Die Anhebung der Verbundquote zu Gunsten der Gemeinden und Gemeindeverbände ist dabei das zentrale Element. Sie soll stufenweise auf 21 Prozent in 2019, auf 22 Prozent in 2020 und auf 22,43 Prozent ab 2021 erhöht werden. Gegenüber der bisherigen Verbundquote von 20 Prozent erhöht sich die Finanzausgleichsmasse in den Jahren von 2019 bis 2022 insgesamt um rund 800 Millionen Euro. Den Brandenburger Kommunen werden in den kommenden vier Jahren damit insgesamt 9,48 Milliarden Euro als Zuweisungen vom Land zur Verfügung stehen."