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23. Mai 2018 Andrea Johlige, MdL, DIE LINKE

AnkER-Zentren – Desintegration, Isolation und Konfliktproduktion

Die Schaffung von AnkER-Zentren ist aktuell eine der Hauptdebatten in der Flüchtlingspolitik. Im Koalitionsvertrag von SPD und CDU auf Bundesebene ist die Schaffung solcher Zentren verankert. Aktuell werden Bundesländer gesucht, in denen die ersten solcher Zentren entstehen sollen, quasi als Prototypen. Berlin, Thüringen und andere Länder haben bereits mitgeteilt, dass sie solche AnkER-Zentren bei sich nicht wollen. Brandenburgs Innenminister Schröter hat sich allerdings positiv geäußert – ohne Rücksprache mit seinem Koalitionspartner. Als LINKE lehnen wir die Schaffung eines AnkER-Zentrums in Brandenburg klar ab. Warum das so ist, will ich hier erläutern.

AnkER-Zentren, was soll das denn sein?

Bei der Wortschöpfung AnkER-Zentrum hat man erst einmal einen positiven Bezug. Erst einmal denkt man in Bezug auf die Flüchtlingspolitik, dass das ein Zentrum sein kann, wo man sich verankert in Deutschland, wo man die ersten Schritte in die Gesellschaft geht und wo Maßnahmen ergriffen werden, dass man sich im positiven Sinne „verankern“ kann. Nun, diese Assoziation ist grundfalsch. AnkER steht für Ankunft, Entscheidung und Rückkehr. Von Integration ist da keine Rede und nach allem, was wir bisher wissen, kann man eher von „Kommt-bloß-nicht-her-und-haut-schnell-wieder-ab-Zentren“ sprechen.

Aber der Reihe nach:


Bisher gibt es kein Konzept zur Ausgestaltung der Zentren, klar ist bisher nur, was wir aus dem Koalitionsvertrag des Bundes und einigen Äußerungen von Koalitionspolitikern wissen. Im Folgenden sind meine Bemerkungen zu den einzelnen Punkten in kursiv gehalten, um es einigermaßen übersichtlich zu machen: weiterlesen