2. März 2018 Dr. Uta Sändig

Impressionen aus der SVV

Man kann es diesmal, entsprechend der kurzen Tagesordnung, besonders kurz machen. Offenbar hatte der lange und intensive Bürgermeister-Wahlkampf alle Ressourcen beansprucht, so dass nur wenige Beschlussvorlagen in den Dienstgang kamen.

Und weder die Aufstellung von Vorschlagslisten ehrenamtlicher Richterinnen und Richter für das Verwaltungs- und Oberverwaltungsgericht der Region noch die Vorschläge zur Straßenbenennung im Bereich Grüne Aue lieferten Anlass zur Diskussion oder Ablehnung. Von den drei Anträgen aus der SVV (Fraktionen Bündnis 90/Grüne – Pro Kirchmöser, SPD und LINKE) wurde einer angenommen (Prüfauftrag zur Papierreduzierung), ein zweiter wegen Klärung offener Fragen in die Ausschüsse zurück verwiesen (Entwicklungskonzept zur Belebung zentraler Plätze) und ein dritter Antrag hatte sich inzwischen erledigt: Der Uferweg im Ortsteil Kirchmöser ist mittlerweile begehbar.

Hier, wie auch schon bei anderen Anträgen der letzten Monate, hatte Steffen Scheller als oberster Verwaltungsbeamter sein Versprechen wahr gemacht, die Vorschläge der Bürger ernsthaft aufzugreifen. Bleibt zu hoffen, dass er diesen Kurs beibehält. Er erwarte von den SVV-Mitgliedern, dass sie sich sowohl als „kritische Begleiter“ der  Verwaltung verstehen wie auch als „konstruktive Unterstützer“. Klingt gut.

Die letzten Wochen vor der Wahl waren nicht zuletzt durch eine Materialschlacht an Plakaten, Flyern und Postwurfsendungen geprägt, vor allem von Seiten der CDU. Viele Brandenburger haben bei diesen Sättigungsbeilagen entnervt abgewinkt; einige haben sich möglicherweise gerade wegen Überfütterung den Gang ins Wahllokal erspart.

Auch die allzu parteiischen Beiträge des Stadtkanals dürften, wie mir Mitbürger unterschiedlicher Gesinnung übereinstimmend versicherten,  nicht gerade die Motivation gefördert haben, zur Wahl zu gehen. Wenn der SVV-Vorsitzende Walter Paaschen in seinem Eingangsstatement also die geringe Wahlbeteiligung von um die 40 Prozent zu deuten versuchte, hätte ein Blick auf die hausgemachten Ursachen diesen Versuch komplettieren können.