27. Februar 2018

Ein Blick in die Glaskuppel

Bild: Bundesregierung / Atelier Schneider

Eines meiner wichtigsten Anliegen als Abgeordnete, ist Transparenz und die Nähe zu den Wähler*innen. Das versuche ich auf verschiedenen Wegen umzusetzen: persönlich und im Internet. Im Internet berichte ich zum Beispiel live aus dem Bundestag auf Twitter (@anked) und Facebook (AnkeDomscheitBerg) oder mit Bildern und kleinen Geschichten aus dem Alltag als Abgeordnete auf meinem Instagram Account (@adomscheitberg). Persönlich möchte ich Nähe ermöglichen durch regelmäßige Termine im Wahlkreis an meinen Wahlkreistagen und durch Besuchergruppen, die mich im Bundestag besuchen kommen. Dabei kann man hautnah erleben, wo und wie Bundespolitik gemacht wird. Das Bundespresseamt organisiert dazu für jede*n Abgeordnete*n bis zu drei Fahrten nach Berlin. Eine dieser politischen Informationsfahrten fand am vergangen Donnerstag und Freitag statt. Insgesamt waren 48 Besucher*innen im Bundestag zu Gast, die aus meinem Wahlkreis, aus Brandenburg an der Havel und Umland kamen. Besonders erfreulich war, dass viele junge Menschen, Schüler*innen und Auszubildende an der Fahrt teilnahmen. Auch eine Gruppe des Humanistischen Jugendverbandes war dabei, sowie Mitarbeiterinnen der Antidiskriminierungsstelle und weitere interessierte Bürger*innen. Eine gute Stunde hatten wir Zeit für eine gemeinsame Debatte, bei der ich zuerst von meiner Arbeit und meinen Eindrücken erzählte und anschließend auf die vielen Fragen antwortete. An dem Tag hatte ich gerade zwei Stunden mit einer Delegation aus Südkorea und anderen Abgeordneten aus dem Ausschuss Digitale Agenda über Fragen der Digitalisierung gesprochen. Ich fand sehr interessant, dass meine Gäste aus dem Wahlkreis viele ähnliche Fragen bewegten, wie wir sie mit den Südkoreaner*innen diskutiert hatten, etwa zur Zukunft der Arbeit, der Notwendigkeit für lebenslanges Lernen und neue Anforderungen an soziale Sicherungssysteme. 

Aus der Vielfalt der persönlichen Hintergründe ergaben sich auch noch andere Fragen - wie zu meiner Position zur Legalisierung von Cannabis, zur Frauenpolitik und Gleichberechtigung und vor allem zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Das BGE war das Thema, das die Jugendlichen und Erwachsenen am meisten bewegte. Allen war klar, dass durch die Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt, die die Digitalisierung mit sich bringt, ein neues Konzept für die soziale Sicherung der Menschen her muss. Auch am Ende der Diskussion blieb ein Wunsch nach weiterer Debatte, ich versprach sie bei einem künftigen Termin im Wahlkreis weiter zu führen. Ich brachte meine Gruppe noch bis zur Tribüne des Plenarsaals unter der berühmten Glaskuppel im Bundestag, musste aber selbst wieder runter in den Plenarsaal, da es spannende Debatten gab, die ich nicht verpassen wollte. An dem Tag stand noch unser Antrag zur Einführung eines Lobbyregisters auf der Tagesordnung aber auch die Debatte zur Abschaffung des §219a Strafgesetzbuch, der jegliche "Werbung" für Schwangerschaftsabbrüche verbietet. Gerade vor wenigen Wochen war eine Ärztin verurteilt worden, die nur eine zweizeilige Information auf ihrer Arzthomepage hatte, wo als Teil ihrer Leistungen auch die Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen erwähnt war. Die Nazis hatten diesen Paragrafen eingeführt, wir wollen dieses Gesetz endlich aufheben, denn es kriminalisiert Ärzt*innen aber auch ihre Patientinnen. Deshalb konnte ich leider auch nicht meine Besuchergruppe zum Abendessen begleiten, denn diese Debatte ging bis nach 22 Uhr. Am zweiten Tag erfuhr meine Besuchergruppe bei einer Führung durch Berlin noch allerhand Wissenswertes über die wichtigsten politischen und historischen Stationen der Hauptstadt. Zum Abschluss lud das Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend auf eine Diskussionsrunde ein, wo die Teilnehmenden ihre Fragen zur Politik des Ministeriums unter Frau Barley loswerden konnten. Besonders tagespolitische Themen wie die Alters- und Kinderarmut, aber auch Schwangerschaftsabbruch und Familienplanung interessierten die jungen Menschen aus Brandenburg, erzählte mir meine Wahlkreismitarbeiterin Claudia Sprengel, die meine Gäste an beiden Tagen begleitete. Lebhaft wurde zum Beispiel darüber diskutiert, warum Verhütung denn nicht kostenlos sei und warum sich so wenig junge Paare für Kinder entscheiden. Die Diskussionsfreudigkeit aller Teilnehmenden fand ich sehr erfreulich, denn sie zeigt auch, dass solche Informationsfahrten ihr Ziel nicht verfehlen: Die Distanz zwischen Politik und Bürger*innen zu verringern und Interesse am politischen Geschehen zu wecken.